Pressemittelung der CDU-Fraktion

27.11.2020

 

Entgleisungen der Niersteiner Opposition sind erschütternd
Die Niersteiner CDU zeigt sich schockiert über die aktuellen Entwicklungen in der Ortspolitik. „Natürlich musste zunächst geprüft werden, ob die Vorwürfe gegenüber den Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG und FDP sowie der Person des 1. Beigeordneten Otto Schätzel korrekt sind“, so CDU-Ratsmitglied Tobias Staiger. Jedoch wurden die Vorkommnisse durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Matthias Stubbe ausführlich und transparent dargestellt.


„Von geheimen Absprachen“ kann hier nicht die Rede sein, vielmehr haben sich die neu gewählten Ratsmitglieder und auch der neue Beigeordnete Schätzel mit den Investoren an einen Tisch gesetzt, um sich kennenzulernen und im Gespräch zu bleiben. „Für uns war immer klar, dass es im Rhein-Selz-Park weitergehen muss, ohne eine Offroad-Strecke - dieses Signal haben wir bereits in der letzten Legislatur gesetzt und in unserem Wahlprogramm niedergeschrieben - wir wollen jedoch eine weitere Entwicklung und dass der Rhein-Selz-Park ein attraktiver Standort für mittelständische Unternehmen aus der Region wird“, so Stubbe.


Tatsächlich ist das ursprüngliche Ziel komplett verloren gegangen, vielmehr wird jetzt durch die Fraktionen SPD und Wählergruppe NEU Meinungsmache betrieben, die einzig und allein darauf abzielt, die Person Schätzel auf unschöne, unfaire Art und Weise zu diffamieren und aus dem Amt zu treiben.
Ein geschickter Schachzug, denn die Besetzung von Schätzel nach der Kommunalwahl ist insbesondere der SPD ein Dorn im Auge. Sie wollten Michael Sander als Beigeordneten im Rathaus haben.
Von den Ausführungen von NEU über angebliche Schwächen in der Sitzungsleitung und Problemen mit Frauen, möchten wir uns klar distanzieren. Insbesondere Ratsmitglied Hannah Schneider zeigt sich verwundert, selbst für die CDU im Kulturausschuss sitzend, hat sie solche Erfahrungen mit Schätzel nie gemacht.

„Natürlich ist Schätzel ein Politneuling und lernt jede Sitzung dazu, das ist doch genau das was wir wollten - frischen Wind, einen Macher, der pragmatisch Politik macht und Ahnung von kulturellen Belangen hat. Auch sein Umgang mit Frauen ist niemals negativ aufgefallen, im Gegenteil: Er ruft sogar zu aktiven Beteiligung von Frauen auf. „Ich habe Otto Schätzel als eine freundliche und zuvorkommende Person kennengelernt und schnell erkannt, dass mit ihm eine kollegiale und vertraute Zusammenarbeit möglich ist“, so Hannah Schneider abschließend.


„Über den Umgangston von SPD und NEU bin ich zutiefst erschüttert. Ich mache seit über 30 Jahren Ortspolitik und habe noch niemals diese Form von politischen Entgleisungen erlebt“, äußert sich Hans-Joachim Kehl entsetzt. „Und die Ironie dabei ist - die Art und Weise, den Ton, den SPD und NEU bis zuletzt an Bürgermeister Thomas Günther kritisiert haben - verwenden sie selbst. Da wird sich an eigene Regeln nicht gehalten“.
Wir möchten zur Sachpolitik zurückkehren und endlich Fortschritte im Rhein-Selz-Park machen, dafür steht die CDU. Und das ist doch eigentlich das einzige Ziel, auf das wir hinarbeiten wollen. Diese Querelen und ein öffentliches Ausschlachten bringen uns kein Stück weiter.


Gernot Ebling verdeutlicht nochmal, dass er eine lösungsorientierte Politik für Nierstein dringend für erforderlich halte. „Grundlage von Lösungen sind Informationen und auf dem Weg zu Lösungen sind Gespräche unerlässlich“, stellt Ebling fest. Der Stillstand im Rhein-Selz-Park kann nicht in unser aller Interesse sein. Insofern ist an dem Versuch eine gemeinsame Basis für zukünftige Lösungsansätze nichts verwerfliches, sondern ein notwendiges Mittel. Wir alle sind angetreten, um miteinander Nierstein nach vorne zu bringen und gutes für unsere Stadt zu bewegen. „Was mich erschüttert, ist die Art und Weise, mit der ein verdienter Bürger Niersteins und ehrenamtlicher "Macher" demontiert und mit welcher Vehemenz sein Ansehen beschädigt werden soll. Dieser Ton ist sicher nicht der, der gerade von der früheren Opposition eingefordert wurde, welcher aber immer wieder, auch in der Ausschussarbeit, zum Repertoire und Stilmittel genau dieser zählt. Und dieser Ton ist ganz gewiss nicht mit den Werten zu vereinbaren, die ein zivilisiertes Miteinander in der Gesellschaft ermöglichen,“ führt Ebling fort.


Thomas Jimmerthal weist darauf hin, dass es wichtig ist den Niersteinern und Schwabsburgern die Vor- und Nachteile des Stillstandes im Rhein-Selz Park aufzuzeigen, auch dass wir in einen prekären Haushalt für Nierstein laufen, bei dem für viele Wünsche dann das Geld fehlt. Das wollte Otto Schätzel verhindern und das ist gut so. Die Fehler in der Kommunikation hat er nach meinem Eindruck erkannt und sich dafür entschuldigt und damit sollte es gut sein!


Alle CDU-Fraktionsmitglieder zeigen sich entsetzt über das Verletzen von Regeln der kommunalen Rats- und Ausschussarbeit. SPD und NEU haben Inhalte einer nicht-öffentlichen Haupt- und Finanzausschausssitzung in die Öffentlichkeit getragen und das zeigt, dass Regeln und Verordnungen vorsätzlich missachtet werden. Mit allen Mitteln und Wegen will die selbsternannte Opposition ihren gekränkten Stolz rächen und einen Otto Schätzel zerstören.

Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Tobias Staiger ist sauer und sagt: „Nicht einmal 18 Stunden nach der nicht-öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung war in der Allgemeinen Zeitung ein Statement der SPD Nierstein zu lesen. In diesem Artikel wurde Otto Schätzel erneut zum Rücktritt auffordert. Es ist für mich einfach unbegreiflich, wie man so verbohrt sein kann. Meiner Meinung nach hat Otto Schätzel den Fehler eingesehen, dass falsch kommuniziert wurde. Jeder macht Fehler, die am Anfang vielleicht nicht so groß aussehen und daher auch übersehen werden. Jedoch ist kein Schaden für die Stadt Nierstein entstanden.“
Genau so kann es Staiger nicht verstehen, wie Thomas Gehring (NEU) jetzt auf einmal die Keule rausholt und auch noch die Ausschusssitzungen kritisiert, dabei ist er in keinem Ausschuss unter Schätzels Leitung ein Mitglied. Es ist doch die Wählergruppe NEU, die in Ausschusssitzungen regelmäßig die Regeln missachte, auch in den Ausschüssen, denen Otto Schätzel als Vorsitzender vorsteht. Der politischen Gutmütigkeit von Otto Schätzel ist es geschuldet, dass Sitzungen länger dauern als notwendig, da er auch B-Mitglieder der Fraktion NEU ohne Rederecht reden gelassen hat, trotz mehrmaligem Verweis anderer Parteien auf die in der GemO niedergeschriebenen Regeln. Hier sollte der Fraktionssprecher Thomas Gehring vor der eigenen Haustür kehren, bevor er Otto Schätzel kritisiert. Am Ende macht der Ton die Musik und der Ton, der hier an den Tag gelegt wird, ist verachtend. „Ich stehe voll und ganz hinter Otto Schätzel und rechne ihm sehr hoch an, was er im letzten Jahr für Nierstein geleistet hat. Er handelt mit Blick auf den Haushalt, setzt zwar auf kulturelle Vielfalt und konnte dennoch stadteigene Veranstaltungen reduzieren, um Schaden und Verlust von der Stadt fern zu halten“, stellt Staiger fest.


Die Opposition ist mit ihrem Feldzug auf dem Irrweg. Mit ihrem Agieren haben die beiden Fraktionen SPD und NEU sogar die Mitarbeiter von der Verwaltung und dem Bauhof ausnahmslos irritiert. Der CDU kann sich nicht erinnern, ob es in der Geschichte Niersteins jemals erforderlich und angebracht gewesen ist, dass sich die Mitarbeiter veranlasst gesehen haben, diese falschen Anschuldigungen gegen die Verwaltung in einem offenen Brief zu entkräften. Aber selbst dieser offene Brief wird durch Beteiligte der SPD in öffentlichen Netzwerken als „Ablenkungsmanöver“ bezeichnet. „Einfach nur beschämend“, zeigt sich Hans-Joachim Kehl erschüttert. Die Opposition erkennt nicht, dass sie weit über ihr angestrebtes Ziel hinausschießen.


Die CDU Nierstein fordert hiermit Thomas Gehring und Markus Frank sowie ihre Fraktionen von SPD und NEU auf, wieder in die politisch korrekte Spur zurück zu finden und das eigene Handeln selbstkritisch zu hinterfragen.


Nierstein, 27.11.2020


Matthias Stubbe   Partei- und Fraktionsvorsitzender
Tobias Staiger       Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Hannah Schneider
Thomas Jimmerthal
Gernot Ebling
Hans-Joachim Kehl

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