Aktuelles

Fraktionsvorsitzender und der stellvertrende Fraktionsvorsitzender Matthias Stubbe und Tobias Staiger (v.l.n.r.)

Nierstein, 13.06.19

 

Pressemitteilung

 

CDU Nierstein stellt sich auf

 

Nach der Analyse kam jetzt die Phase der Neuausrichtung – inhaltlich, personell und im Stil

 

In der konstituierenden Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion wurde die neue Fraktionsführung bestimmt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Stubbe, der bereits Parteivorsitzender ist, gewählt, sein Stellvertreter wurde Tobias Staiger.

„Damit gibt es ab jetzt CDU-Politik aus einer Hand“, sagte Matthias Stubbe nach der Sitzung, „denn Fraktion und Partei werden zukünftig an einem Strang ziehen.“

Auch inhaltlich nahm die Fraktion Korrekturen vor und positionierte sich beim Thema Rhein-Selz-Park eindeutig. Mit einem einstimmigen Votum aller Fraktionsmitglieder – neben Stubbe und Staiger noch Gernot Ebling, Thomas Jimmerthal, Hannah und Hans-Joachim Kehl – sprach sie sich gegen eine Off-Road Nutzung aus.

 

Außerdem wird sich die Fraktion ab sofort für eine Umwandlung des Kuwait-Areals von einem Sondergebiet in ein Wohn- und Mischgebiet einsetzen. „Das Kuwait-Areal grenzt direkt an das Gebiet, das für die Off-Road-Strecke vorgesehen war“, führte Matthias Stubbe aus, „Aufgrund der Umwandlung müssen dann im Off-Road-Gebiet strengere Grenzwerte eingehalten werden, was indirekt zu einer geringeren Lärmbelastung führen wird – zum Nutzen des Kuwait-Areals und insbesondere zum Nutzen Schwabsburgs sowie den Anwohnern des Rossbergs.“ Hintergrund ist, dass auf dem Privatgelände, der Eigentümer mit Freunden und Bekannten, jederzeit mit Motorrädern gefahren werden kann und dem müssen wir entgegenwirken.

 

Auch beim Thema Gewerbegebiet Brückchen-Süd setzt die CDU neue Akzente. „Das neue Gewerbegebiet darf nicht geplant werden ohne eine durchdachte Lösung für die bisherigen Standorte von Aldi und Netto,“ sagt Tobias Staiger, „denn nachhaltige Politik, wie wir sie verstehen, erfordert vorausschauendes Planen und Handeln“. Die CDU wird dem Gewerbegebiet nur zustimmen, wenn es ein Gesamtkonzept gibt, das Leerstand verhindert und ein gutes Nachfolgekonzept beinhaltet. „Wir können uns vorstellen, dort Wohnraum für Familien mit geringem Einkommen anzubieten“, so Staiger weiter.

 

Zu guter Letzt einigte sich die Fraktion auch auf einen neuen Politikstil. „Wie es bereits unsere Partei vorgelebt hat, werden wir mit allen Fraktionen im Stadtrat einen guten Kontakt und respektvollen Umgang pflegen“, so Matthias Stubbe, „bei allen Differenzen in der Sache, die es auch in Zukunft geben wird. Jedoch zeigt sich aktuell, dass nicht alle den guten Umgang pflegen, aber man sich hoffentlich nach der Stichwahl wieder besinnt.“

Nierstein, 28.05.19

 

Pressemitteilung

 

CDU Nierstein muss bei der Kommunalwahl deutliche Verluste hinnehmen und verliert Sitze im Ortsbeirat, neben der Mehrheit im Stadtrat auch die Posten des Stadtbürgermeisters und Ortsvorstehers

 

„Wir haben bis zum letzten Tag gekämpft“, so Matthias Stubbe, Parteivorsitzender der CDU Nierstein, „konnten die Wähler aber nicht von uns überzeugen.“ In einer Vorstandssitzung mit den Kandidaten und den neuen Stadträten wurde das Wahlergebnis beraten und diskutiert.

Hierbei wurde erkannt, dass im Wahlkampf die Themen Rhein-Selz-Park und drohende Lärmbelastung allgegenwärtig waren und viele Wähler verschreckt haben. Die vielen Gespräche der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Menschen ernst genommen werden wollen und dass die Wenigsten eine lärmende Rennstrecke in ihrer Nachbarschaft dulden. „Zusammen mit den anderen Stadtratsfraktionen hatten wir am Runden Tisch eine sehr gute Lösung für den Rhein-Selz-Park gefunden“, so Stubbe weiter, „welche aber nicht die Zustimmung der gesamten Fraktion fand.“

Das Wahlergebnis und die Abwanderungen zu anderen Parteien zeigen, dass andere Themen sowie ein anderer Umgang mit den Interessen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger wichtig sind. Der entscheidende Punkt unseres Wahlprogramms, um den alle Sachthemen herumkreisen, war das Versprechen, einen neuen Politikstil zu pflegen und dadurch Transparenz und Bürgernähe zu fördern. Leider konnten wir damit nicht zu allen Wählern durchdringen. Wir werden den eingeschlagenen Weg, der sich durch den eingeleiteten Generationenwechsel und die Neuausrichtung der Partei- und Fraktionsarbeit zeigt, weitergehen und daran arbeiten, das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen.

Die Analyse hat auch gezeigt, dass der auch bei der Europawahl zutage getretene Trend hin zu mehr „Grüner Politik“ die CDU insgesamt, aber auch in Nierstein viele Stimmen gekostet hat. An diesem Punkt müssen wir unsere Positionen, die die Vereinbarkeit von Natur und Mensch ins Auge fassen, deutlicher formulieren.

 

In der Stichwahl, die am 16. Juni 2019 stattfinden wird, werden wir unseren Wählern die Wahl von Jochen Schmitt, FWG, empfehlen. „Wir kennen Jochen Schmitt aus der aktuellen Zusammenarbeit in der Koalition sehr gut und schätzen seinen Einsatz als Beigeordneter. Er hat die Anerkennung verdient und wird ein guter und besonnener Stadtbürgermeister sein“, sagt Michael Günther, bisheriger Fraktionsvorsitzender der CDU.

 

Nierstein, 20.05.19

 

Richtigstellung

 

In der heutigen Montagsausgabe der AZ Landskrone / Kreis Mainz-Bingen wird unsere Pressemitteilung von Freitag, 17. Mai teilweise wiedergeben.

Die AZ hat unsere Mitteilung scheinbar falsch interpretiert, da sie davon spricht, dass die CDU den neuen Rat warnt.

 

Hiervon ist in unserer Pressemitteilung nichts geschrieben und haben wir auch nie beabsichtigt.

Die Originalmeldung ist auf unserer Homepage www.cdu-nierstein.de/aktuelles oder hier
https://www.facebook.com/1715012542056720/posts/2838950649662898/ nachzulesen.

 

Auch wenn es uns einige nicht glauben wollen, aber diesen Politikstil verfolgen wir nicht!

 

Matthias Stubbe
Parteivorsitzender

 

Quelle: Zeitungsartikel AZ Landskrone v. 20.05.19

Nierstein, 17.05.19

 

Pressemitteilung

 

CDU-Partei, Fraktion und Kandidaten stehen zum neuen Gewerbegebiet Brückchen-Süd

 

Wir, die CDU Nierstein, haben für das Gewerbegebiet Brückchen-Süd gestimmt, weil wir es für eine sinnvolle Weiterentwicklung und eine zeitgemäße Bereicherung als Ergänzung des noch jungen Rewe-Marktes halten.

 

Der in die Jahre gekommene Netto-Markt und der zwar modernisierte Aldi-Markt sind nicht mehr erweiterbar und sorgen zudem seit Jahren in der Freyburger Allee für eine schwierige Verkehrssituation. Durch die Verlagerung von Netto und Aldi, sowie die Erweiterung durch den Rewe-Getränkemarkt wird ein moderneres und großzügigeres Angebot präsentiert. Dies ist sowohl für die Unternehmen, aber auch für die Niersteiner vorteilhaft. Außerdem werden die Arbeitsplätze hierdurch langfristig gesichert. Die CDU trägt die Auflage vom LBM, dass von den Investoren ein neuer Kreisel gebaut wird, der die Zu- und Abfahrten in beide Gewerbegebiete, Brückchen-Süd und -Nord, regelt, mit. Der Parteivorsitzende Matthias Stubbe ergänzt: „Dadurch werden die Autos an der Einfahrt zur Stadt schon früher abgebremst und die kritische Verkehrssituation am alten Standort in der Freyburger Allee beruhigt sich, was insbesondere den Anwohnern im Rossberg zugutekommt.“

 

Mit den Projektentwicklern haben wir Gespräche geführt und dafür gesorgt, dass versickerungsfähiges Pflaster verwendet wird damit die Versiegelung der Flächen so gering wie möglich gehalten wird. „Auch die Dachformen der Gebäude sollen sich am Stadtrand einfügen“, meint Rüdiger Horn, „dies muss sorgfältig geprüft werden, da das geplante Gebäude der Sparkasse an die bestehende Bebauung anschließt. Hier haben wir mit dem Investor gesprochen und ein Walmdach anstelle des Flachdachs vorgeschlagen, womit er sich auch spontan anfreunden konnte.“

 

Uns ist wichtig, dass das Gewerbegebiet Brückchen-Süd für Fußgänger und Radfahrer sowohl vom Rewe aus mit einem Überweg, als auch vom Fuß- und Radweg Richtung Dexheim aus erschlossen wird.

 

Wir möchten -wie alle im Stadtrat vertretenen Parteien- einen Leerstand der alten Gebäude vermeiden und bemühen uns bereits jetzt um eine Umstrukturierung bzw. Folgenutzung. „Wünschenswert für uns wäre hier eine Umnutzung der Flächen in Wohnen, dies wäre eine sinnvolle Abrundung des angrenzenden Baugebiets Rossberg“, meint Arnd Klein. Hierbei muss erhoben werden, welche Wohnformen (Mehrgenerationen, Pflegewohngemeinschaft, gemeinschaftliches Wohnen, …) in Nierstein benötigt werden.

 

Nierstein hat in den vergangenen Jahren eine außerordentlich gute Entwicklung genommen die wir als CDU-Fraktion fortsetzen möchten. Dabei sollten wir auch auf den bei unseren Partnern erarbeiteten guten Ruf achten. „Wir sind auf Investoren angewiesen für Aufgaben die unsere Stadt nicht leisten kann“, weist Hannah Kehl hin, „und die brauchen in der Stadt Nierstein einen verlässlichen Partner, dafür steht unsere gesamte Partei!“ Thomas Jimmerthal pflichtet bei: „Sonst gehen die Unternehmen aus Nierstein weg und wir bekommen keinen Markt mehr.“

Nierstein, 05.04.19

 

Pressemitteilung

 

Bernd Bleser will Ortsvorsteher von Schwabsburg werden

 


Der 43 Jährige Ur-Schwabsburger Bernd Bleser ist von der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim als Ortsvorsteherkandidat nominiert worden.
Nachdem der Amtsinhaber Gereon Geissler nicht mehr zur Wahl antritt, konnte ein Nachfolger aus den eigenen Reihen gefunden werden.
„Ich bin froh, dass wir mit Bernd Bleser einen Schwabsburger Bub gewinnen konnten, der im Ort bekannt ist und die Gemeinschaft zu schätzen weiß“, sagt der Parteivorsitzende Matthias Stubbe.
Bernd Bleser hat als großes Vorbild für seine Kandidatur seinen Opa Adolf Pelz. „Er hat sich sehr in der Ortsgemeinschaft eingebracht und viel erreicht. Das bekomme ich immer wieder von vielen Leuten erzählt“, schwärmt Bleser stolz. Und diesen Weg will er auch bei einer Wahl zum Ortsvorsteher gehen. „Ich danke Gereon Geissler für die geleistete Arbeit in der zurückliegenden Wahlperiode und freue mich, dass er für den Ortsbeirat kandidiert und mit seinem Wissen weiterhin mitarbeiten will.“
Für den 43 Jährigen steht das „Gemeinsam“ und das Interesse der Bürger an oberster Stelle. „Denn nur als Team können die Aufgaben und die Projekte im Ort bewältigt werden“ ist Bleser überzeugt. Hierbei wird deutlich, dass der Ortsvorsteherkandidat sein Herz im Fußball verloren hat – einem klassischen Teamsport. Im 1. FC Schwabsburg hat er mehrere Jahre im Vorstand mitgearbeitet und auch dort als Vorsitzender einiges bewegen können.
Sein Team für Schwabsburg mit Matthias Stubbe, Ursula Kumb, Torsten Schmitt, Alexander Hoyer, Gereon Geissler, Christian Fiore, Christina Stauss und Rainer Hauf stehen hinter ihm und freuen sich auf die anstehenden Aufgaben.
Auch der scheidende Ortsvorsteher Geissler sieht in dem Kandidaten den richtigen Mann für den Ort: „Ich kenne Bernd schon einige Jahre und wir haben verschiedene Projekte sehr gut zusammengearbeitet“.

Die Renovierung des Bürgerhauses und der Trauerhalle, die Schaffung eines Mehrgenerationenplatzes im Liebigweg sind einige Ziele, die für Bleser in den nächsten Jahren anstehen.
Wichtig ist ihm hierbei, dass die Bürger mitgenommen werden und er im Dialog zu Ihnen steht. „Niemand weiß alles, hat für alles eine Lösung, aber gemeinsam bekommt man vieles bewältigt“, ist sich der 43 Jährige sicher.

Nierstein, 09.03.19

 

Bericht der AZ Landskrone zu unserer Pressemitteilung

 

Rhein-Selz-Park: Kuwait-Investor klagt nicht

Von Ulrich Gerecke

Überraschende Wende in Nierstein: Der Geldgeber für das arabische Ferienresort schließt den Rechtsweg aus. Und auch mit dem Aus für die Offroad-Strecke kann er leben.

 

NIERSTEIN - Beim Thema Rhein-Selz-Park kommen die Paukenschläge mittlerweile im Wochentakt. Jüngste Wendung in der Saga um die frühere Kaserne: Die Investoren für das geplante kuwaitische Ferienresort wollen nach eigenen Angaben wegen der verzögerten Bauleitplanung nun wohl doch keine Schadenersatzforderungen erheben – entgegen früheren Aussagen und Darstellungen. Houssam Dawood, Technischer Berater des kuwaitischen Investors Mansour Alhomoud, sagte der AZ: „Eine Schadenersatzklage ist nicht unser Ziel. Unser Ziel ist es, das Projekt weiterzuentwickeln. Darauf liegt unser Hauptaugenmerk.“
 
Zur Erinnerung: Am 11. Februar hatte der Niersteiner Stadtrat beschlossen, die seit Jahren umstrittene Offroad-Strecke im Rhein-Selz-Park durch ein Mischgebiet zu ersetzen. Weil dafür ein neuer Bebauungsplan erstellt werden muss und das mindestens zwei Jahre dauert, hatten Stadtbürgermeister Thomas Günther (CDU) und andere frühzeitig vor Schadenersatzforderungen gewarnt. Diese kamen auch – vom Eigentümer der Ex-Kaserne, Wolfram Richter, dessen Geschäftspartner Ottmar Knußmann und (schriftlich) vom Anwalt der Alhomoud-GmbH. Die wandelt die früheren Soldatenwohnungen in eine Ferienanlage für Gäste vom Golf um. Die Arbeiten hatten schon begonnen, mussten aber wegen eines vom Kreis verhängten Baustopps beendet werden.
 
Und jetzt? Haben die Kuwaitis das Damoklesschwert Schadenersatz offensichtlich weggesteckt. Man habe mündlich einen Klageverzicht erklärt und werde das auch noch schriftlich tun, sagte Dawood. Mehr noch: Die Kuwaitis haben ihren Anwalt mittlerweile gewechselt, lassen sich nun vom Mainzer Büro Rohwedder & Partner vertreten. Die geplante Anlage wird umbenannt – von „Rhein-Main Resort“ in „Nierstein Resort“, um Verbundenheit mit der Stadt zu signalisieren.
 
Vor allem aber sagt Dawood: „Wir haben anzuerkennen, dass es in Nierstein Probleme mit der Offroad-Strecke gibt. Wir können auch ohne diese Strecke leben – und unsere Gäste auch. Deshalb haben wir unser Konzept angepasst.“ Bisher war immer wieder erklärt worden, Offroadstrecke und Ferienanlage seien eng miteinander verknüpft.
Bis jetzt, sagte Dawood weiter, habe Alhomouds GmbH rund 70 der 218 Wohneinheiten (hundert Häuser, 118 Wohnungen) verkauft. Gleichwohl, gestand der Sprecher zu, sei die GmbH durch Baustopp und verzögerte Planung „unter Druck“ und deshalb an einer zügigen, einvernehmlichen Lösung interessiert.
An der neuen Entwicklung hatte die CDU-Fraktion im Stadtrat großen Anteil. Bei der Sitzung am 11. Februar hatte Dawood Stadtrat Carsten Ahr, stellvertretender Vorsitzender der Niersteiner Union, kontaktiert. Es folgten Beratungen unter Beteiligung von Alhomoud und CDU-Chef Matthias Stubbe. Am Ende stand der Konsens, dass man „die verfahrene Situation lösen und das Resort retten will“, wie Ahr sagte. „Das liegt in unserem gemeinsamen Interesse. Das Konzept der Kuwaitis passt.“ Schadenersatzforderungen brächten nichts, das wüssten auch die Investoren. „Mit dem Kopf durch die Wand hat noch nie zu einem Erfolg geführt“, schreibt Ahr in einer Mitteilung, die am Wochenende veröffentlicht werden soll.
 
Runder Tisch auch mit der Bürgerinitiative
 
Unter den neuen Vorzeichen sehen Ahr und Stubbe gute Chancen, im Rat eine parteiübergreifende Linie zu finden, mit der das Konversionsprojekt fortgesetzt werden kann. Stubbe regte als Forum dafür den Runden Tisch an, den SPD, FWG und Gruppe NEU vorgeschlagen hatten. Daran sollte auch die Bürgerinitiative beteiligt werden, die den alten Bebauungsplan auf dem Klageweg zu Fall gebracht hat. „Wir müssen jetzt zuerst eine politische Mehrheit für das Projekt herstellen“, sagten Ahr und Stubbe. Danach gehe es daran, die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. „Das wird eine Aufgabe der neuen, ab Sommer amtierenden Verwaltung.“ Das Wichtigste sei, dass die Millionenklage vom Tisch ist. Zumindest dieses eine Damoklesschwert.
 
 
STATEMENT
 
Auch Thomas Jimmerthal (parteilos), der für die CDU in Nierstein als Bürgermeisterkandidat antritt, äußert sich erstmals öffentlich zur Problematik Rhein-Selz-Park: „Ein erster Schritt ist gemacht! Das große Hindernis – die Drohung der kuwaitischen Investoren auf millionenschwere Schadenersatzforderungen gegenüber uns Niersteinern und Schwabsburgern – konnte durch intensive Hintergrundgespräche der CDU Nierstein aus dem Weg geräumt werden. Ich finde, ein Weg in die richtige Richtung. Das zeigt, dass wir die richtigen Werkzeuge haben, um dicke Bretter zu bohren.“
 
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/oppenheim/vg-rhein-selz/nierstein/rhein-selz-park-kuwait-investor-klagt-nicht_20004872
 
 

Nierstein, 08.03.19

 

Millionenklage der Kuwaitis abgewendet


CDU-Vorstandsspitze erzielt erste Rücknahme von Regressforderungen gegen die Stadt Nierstein

 


Carsten Ahr wurde im Rahmen der Stadtratssitzung am 11.02.2019 von dem Vertreter der kuwaitischen Investoren angesprochen und um Einschätzung der politischen Lage gebeten.
Mehrere, daran anschließende Gespräche mit dem Eigentümer des Kuwait Resorts, Herrn Mansour Aha Alhomoud machten klar, dass die Eigentümer an einer Off-Road-Strecke keinerlei Interesse haben.
Das gilt auch für die zukünftigen Käufer der Wohneinheiten des Areals.
Es sollen auch keine Regressforderungen gegen die Stadt Nierstein gestellt werden, da es dem Eigentümer einzig und allein darum geht, sein Projekt in geordnete Bahnen zeitnah realisieren zu können.
Der konzeptionelle Ansatz des Resorts wurde nach den Gesprächen mit der CDU-Vorstandsspitze, Matthias Stubbe und Carsten Ahr, durch den Investor überarbeitet. Herr Mansour Aha Alhomoud erkennt das Potenzial von Nierstein und will dies in den Vordergrund seines Projektes stellen. Im ersten Schritt erfolgt daher eine Umbenennung von „Rhein-Main-Resort“ in „Nierstein Resort“.


„Schadenersatzforderungen sind keine Lösung“, stellt der stellvertretende Vorsitzende Carsten Ahr fest. „Mit dem Kopf durch die Wand hat noch nie zu einem Erfolg geführt“.
Ahr glaubt, dass die Kuwaitis dieses verstanden haben.


„Die CDU hat mit dem Gesprächsergebnis die Grundlage für den überparteilichen runden Tisch gelegt“, stellt der Parteivorsitzende Matthias Stubbe fest.
„Ich plädiere auch dafür, dass Herr Klaus Schmitt und Herr Joachim Allmann aus Schwabsburg als Teilnehmer an den konstruktiven Gesprächen beteiligt werden.“


Thomas Jimmerthal zeigt sich erfreut über die Ergebnisse: „Ein erster Schritt ist gemacht! Das große Hindernis- die Drohung der kuwaitischen Investoren auf millionenschweren Schadenersatzforderungen gegenüber uns Niersteinern und Schwabsburgern, konnte durch intensive Hintergrundgespräche der CDU-Nierstein aus dem Weg geräumt werden. Ich finde ein Weg in die richtige Richtung!
Das zeigt, dass wir die richtigen Werkzeuge haben, um dicke Bretter zu bohren!“

29.01.2019

 

Artikel der AZ Landkrone

 

Niersteiner CDU stellt parteilosen Thomas Jimmerthal für Bürgermeisterwahl auf

 
Von Kirsten Strasser

Die Niersteiner CDU hat nun den parteilosen Newcomer Thomas Jimmerthal für die anstehende Bürgermeisterwahl aufgestellt - er soll die Nachfolge von Thomas Günther antreten.

Nach der Kürung: Wahlleiter Thomas Zimmerer (l.) und CDU-Vorsitzender Mattias Stubbe (r.) nehmen den frisch gewählten Bürgermeisterkandidaten Thomas Jimmerthal in ihre Mitte. Foto: Kirsten Strasser

Nach der Kürung: Wahlleiter Thomas Zimmerer (l.) und CDU-Vorsitzender Mattias Stubbe (r.) nehmen den frisch gewählten Bürgermeisterkandidaten Thomas Jimmerthal in ihre Mitte. Foto: Kirsten Strasser

 
 
 
NIERSTEIN - Am Ende war das Ergebnis ganz deutlich: Mit 22 Ja- und drei Neinstimmen haben die Niersteiner Christdemokraten den parteilosen Thomas Jimmerthal zu ihrem Kandidaten für die Wahl des Stadtbürgermeisters am 26. Mai gekürt. Damit stehen zwei Dinge fest: Der bisherige Amtsinhaber Thomas Günther, der Jimmerthal selbst ins Spiel gebracht hatte, wird nicht noch einmal antreten. Und: Die Niersteiner CDU befindet sich ab sofort im Modus „Wahlkampf“.
Und der hat es in sich. Im Raum steht das Reizthema Rhein-Selz-Park mit oder ohne Offroadstrecke – „das ist ein Brocken, der uns auf die Füße fallen kann“, gibt der frisch gewählte Bürgermeisterkandidat unumwunden zu. Eine bloße Formalie, ein „Durchwinken“ war seine Ernennung im Übrigen nicht, obwohl es zu Jimmerthal keinen Gegenkandidaten gab – die gut zwei Dutzend Christdemokraten, die sich an diesem Abend im Haxthäuser Hof eingefunden hatten, fühlten dem politischen Newcomer ordentlich auf den Zahn. Wo er die Zukunft der ehemaligen Kaserne sehe, wollten Versammlungsteilnehmer wissen, und der Ortsverbandsvorsitzende Matthias Stubbe fragte sogar dezidiert: Wäre es Jimmerthal lieber, der Stadtrat würde die Entscheidung für „Offroad light“ oder „Mischgebiet“ bis nach der Wahl vertagen, um einem neuen Bürgermeister Gestaltungsspielräume zu eröffnen?
 
 
Intensiv in Themen einarbeiten
Jimmerthal ließ sich nicht festnageln. Er brauche Zeit, um sich in die unbestritten äußerst komplexe Thematik einzuarbeiten und eine Meinung zu bilden; er werde dies aber als Kandidat intensiv tun. Bis dahin gelte: „Herr des Verfahrens ist derzeit noch Thomas Günther beziehungsweise der Stadtrat, dabei würde ich es erst einmal belassen.“
Weiterer Punkt: Jimmerthal, Jahrgang 1956, hat kein Parteibuch. Dabei schließe er keinesfalls aus, in die CDU einzutreten; dieser fühle er sich von allen Parteien am nächsten, sagt der Familienvater, der mit Frau und zwei Söhnen seit 2002 in Nierstein wohnt. Allerdings, gibt Jimmerthal zu bedenken, könne er als Parteiloser womöglich auch die nicht typischen CDU-Wähler ansprechen und „mitnehmen“. Ähnlich pragmatisch sehen es einige Versammlungsteilnehmer: „Wir können damit zeigen, dass es nicht um Parteiklüngel geht, sondern um Sachverstand und Kompetenz.“
Listen für Stadtrat und Ortsbeirat
 
Die Liste mit den Bewerbern für die Wahl des Stadtrats Nierstein (die ersten 15 Plätze): Thomas Jimmerthal, Matthias Stubbe, Hannah Kehl, Kerim Teker, Michael Günther, Arnd Klein, Rüdiger Horn, Tobias Staiger, Hans-Joachim Kehl, Lena Knappek, Gernot Ebling, Thomas Schön, Torsten Schmitt, Daniela Gröling, Andreas Langer.

Die Liste mit den Bewerbern für die Wahl des Ortsbeirats Schwabsburg (die ersten fünf Plätze): Matthias Stubbe, Ursula Kumb, Torsten Schmitt, Bernd Bleser, Gereon Geissler.
 
 
Er sei ein Gestalter, kein Verwalter, sagt Jimmerthal. Und: Er sei einer, der Entscheidungen treffen könne, betont der 62-jährige, der in der Leitung des Produktions- und Sendebetriebs beim ZDF tätig ist. Auf seinen Führungsstil angesprochen, muss Jimmerthal schmunzeln; deutlich „riecht“ die Frage danach, ob es Gemeinsamkeiten oder Unterschiede zu Amtsinhaber Thomas Günther – der bei der Versammlung fehlte – gibt. Dass er Günther, der ihn gerade erst kürzlich in die Politik „geholt“ hat, schätzt, daraus macht Jimmerthal keinen Hehl. „Günther ist einer, der dann richtig loslegt, wenn es schwierig wird – davon will ich mir eine Scheibe abschneiden.“ Sich selbst beschreibt Jimmerthal als einen, der Entscheidungen treffen kann, aber Meinungen anderer schätzt und hören will.
 
 
Ein „Coup“ ist Jimmerthal in Nierstein schon gelungen – als Erster Vorsitzender des JFV Rhein-Selz hat er die Fusion der Jugendfußballabteilungen von VfR Nierstein und 1. FC Schwabsburg gestemmt. „Anfangs habe ich gesagt, das klappt nicht“, sagt FC-Vorsitzender und CDU-Mitglied Bernd Bleser. „Und es hat doch geklappt.“ In den Worten Blesers schwingt mit: Dem Mann könnte noch ganz anderes gelingen.
Es geht gegen einen starken Gegner
Eine der größten Herausforderungen, das wird deutlich, sehen die Mitglieder darin, Jimmerthal bei den Wählern bekannt zu machen. Immerhin trete er gegen ein Niersteiner „Urgestein“ – Jochen Schmitt – an. Er sei bereit, aktiv und intensiv Wahlkampf zu machen, signalisiert Jimmerthal, dass es jetzt ans Klinkenputzen geht: „Thomas Günther hat angeboten, mit mir von Haustür zu Haustür zu gehen, und das werde ich auch machen.“
Nach der Wahl Jimmerthals, die Thomas Zimmerer (Verbandsvorsitzender der CDU Rhein-Selz) leitete, wurden die Listen für die Stadtratswahl und die Ortsbeiratswahl in Schwabsburg aufgestellt. Allerdings gelang es dem Ortsverband nicht, einen Bewerber für das Amt des Ortsvorstehers Schwabsburg zu finden – Gereon Geissler wird nicht wieder antreten. „Aber wir haben noch etwas Zeit für eine Nominierung“, erklärte Stubbe.

04.09.2018

 

Artikel der AZ Landskrone:

 

Nierstein: Thomas Günther macht 2019 Schluss mit Politik

 
Von Ulrich Gerecke

Der Niersteiner Stadtbürgermeister tritt zur Kommunalwahl im kommenden Jahr nicht mehr an und zieht sich aus Verbandsgemeinderat und Kreistag zurück. Nach 20 Jahren endet damit eine politische Ära.

 
NIERSTEIN - In Nierstein und Rheinhessen geht im kommenden Sommer eine politische Ära zu Ende. Thomas Günther, seit 20 Jahren Stadtbürgermeister, tritt bei der Kommunalwahl nicht noch einmal an. Der 62 Jahre alte CDU-Politiker zieht sich zugleich auch aus dem Kreistag und dem Verbandsgemeinderat Rhein-Selz zurück, in dem er immer noch als Vorsitzender der Unionsfraktion und Beauftragter für den Rhein-Selz-Park fungiert.
 
 
Er habe sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht und lange mit sich gerungen, sagte Günther in einer persönlichen Erklärung, die dieser Zeitung vorliegt. Schlussendlich habe er auch auf den Rat seiner Familie – Ehefrau Eva-Maria und die Kinder Oskar, Konstantin und Franziska – gehört und auf seine Gesundheit Rücksicht genommen. Günther hatte sich im September 2013 einer Lebertransplantation unterziehen müssen. Für den rheinland-pfälzischen Landtag, in dem er zehn Jahre saß, hatte er schon 2016 nicht erneut kandidiert.
Mit Günther verabschiedet sich eine der prägenden Figuren der vergangenen beiden Jahrzehnte von der politischen Bühne im südlichen Rheinhessen. Der als wertkonservativ und streitsam bekannte Kommunalpolitiker, geboren in Bad Ems und seit 1972 in Nierstein zu Hause, hat die Weinbaustadt in den vergangenen Jahren zu einer dynamisch wachsenden Kommune entwickelt, der 2013 die Stadtrechte verliehen wurden und die nach seinen Plänen bis 2022 schuldenfrei sein soll.
Zu den größten Erfolgen in Günthers letzter Amtszeit gehörte außerdem die Aufnahme des geplanten B9-Tunnels in den Bundesverkehrswegeplan 2030 vor drei Jahren. Demnach soll der Durchgangsverkehr auf der viel befahrenen Bundesstraße am Rhein künftig in einem über 60 Millionen Euro teuren Tunnel verschwinden, das Niersteiner Rheinufer wird dadurch erheblich aufgewertet.
 
 
Allerdings war Günther – auch aufgrund seines zuweilen impulsiven Temperaments und seiner Hartnäckigkeit – selbst in der eigenen Partei nicht unumstritten. Im Zug der Fusion der Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim und Guntersblum zu Rhein-Selz lieferte er sich von 2013 bis 2015 eine heftige Auseinandersetzung mit seinem Parteikollegen, dem damaligen Ersten VG-Beigeordneten Michael Stork (bis Sommer 2017). Der Streit stellte die Rhein-Selz-CDU vor eine Zerreißprobe, die Folgen sind heute noch spürbar. Zudem scheute sich Günther nicht, die CDU-Linie auf Bundesebene immer wieder scharf zu kritisieren, zum Beispiel die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

 

09.07.2018

 

Feierabendschoppen erneut Publikumsmagnet

 

Auch bei seiner zweiten Auflage des Feierabendschoppen auf dem Weedplatz in Schwabsburg mangelte es nicht an Besuchern. Pünktlich um 18.00 Uhr füllten sich die Sitzgelegenheiten auf dem Platz und nach kürzester Zeit war alles belegt. Trotz der Urlaubszeit kamen dieses Mal noch mehr Leute zur Ortsmitte.

Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim war nach den Landfrauen der nächste Ausrichter dieser Veranstaltung und hatte alle Hände voll zu tun.

Vorsitzender Matthias Stubbe sagte: „Man sieht, dass die Schwabsburger und die Freunde von denen sehr gerne hier zusammen kommen und bei dem ein oder anderen Schoppen sich gemütlich austauschen“. Neben Spundenkäse und Brezel wurden erstmalig Bratwurstbrötchen angeboten. Stubbe freute sich, dass bis 21.00 Uhr alle Getränke- und Essensvorräte restlos verkauft waren. „Uns ist es wichtig, dass hier in Schwabsburg neben der Kerb oder dem Weihnachtsblasen eine weitere Möglichkeit der Zusammenkunft geschaffen wurde, was die Gemeinschaft in Schwabsburg fördert. Wir werden gerne unseren Beitrag leisten, dass auch zukünftig diese Veranstaltung fortgesetzt wird.“

Der nächste Feierabendschoppen findet am Donnerstag, 09. August von 18-21 Uhr statt.

28.05.2018

 

Stellungnahme unseres stellvertretenden Vorsitzenden Peter Krämer zu dem

Leserbrief von Herrn Karl-Arnold Lerg, AZ-Ausgabe von 28.05.2018

 

Was hat sich da Herr Lerg für ein Feindbild aufgebaut? Er scheint den Bürgermeister der Stadt Nierstein, Thomas Günther einfach nicht zu mögen. Eigentlich wollte er ja nicht, aber es musste einfach raus.


Thomas Günther mit Trump, Erdogan und AfD-Politikern zu vergleichen ist, naja nennen wir es unterste Schublade. Aber der Rundumschlag gegen alle in der Politik ehrenamtliche Personen, so genannt die Beigeordneten, und die Verantwortlichen in der örtlichen CDU, ist dumm und unanständig.

Herr Lerg weiß sehr wohl, dass Entscheidungen, wie die Entwicklung der ehemaligen Kaserne nicht eine Sache ist, welche der Stadtbürgermeister in seinem stillen Kämmerchen ausheckt, es handelt sich um einen demokratischen Prozess, in welchem der Stadtrat als Organ der Kommune das letzte Wort zu sagen hat. Während der Pressevertreter der Allgemeinen Zeitung die abgesagte Pressekonferenz zu der aktuellen Entwicklung des Rhein-Selz-Parks wohl recht locker nimmt, riecht hier Herr Lerg grundgesetzwidriges Handeln.

Ich muss sagen, irgendwann reicht es mal, der Rhein-Selz-Park und Nierstein haben wirklich was anderes verdient, als dieses ehrverletzende Gemaule.

 

25.05.2018

 

Die Stadtverwaltung Nierstein informiert:

 

 

Stadtrat Nierstein beschließt mit überwältigender Mehrheit die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht

 

Der Stadtrat der Stadt Nierstein hat mit 20 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen dafür gestimmt, gegen das Urteil des OVG Koblenz Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. Stadtbürgermeister Thomas Günther und der Rechtsanwalt der Stadt, Dr. Franz-Peter Gallois, machten im Rat noch einmal deutlich, dass das OVG die Klage nie hätte annehmen dürfen, da es keine Zulässigkeit gibt. Der Kläger ist nicht unmittelbar betroffen, sondern wohnt ca. 1.000 Meter von dem Bebauungsplangebiet entfernt. Deshalb wurde auch jetzt die Nichtzulassungsbeschwerde beschlossen, weil sonst jeder gegen jeden Bebauungsplan klagen könnte und dies den Tod für zahlreiche Bebauungspläne der Kommunen wäre.

Gleichzeitig werden die zwei kritischen Punkte des OVG Koblenz (Verkehrszählung L 433 und weißer Fleck im Bebauungsplan) in den nächsten Monaten geheilt, sodass der Bebauungsplan in Kraft treten kann.

Stadtbürgermeister Thomas Günther und Bürgermeister Klaus Penzer betonten am Abend noch einmal wie wichtig der Rhein-Selz-Park für die Region und die Stadt Nierstein ist, und dass dieser Rhein-Selz-Park ein internationaler Wirtschaftspark wird, der der Stadt und der VG durch die Erschließungsvorteile und die Gewerbesteuer viele Einnahmen bringen wird.       

 

24.05.2018

 

Die Stadtverwaltung Nierstein informiert:

 

Verwaltung besichtigt Kuweit Ressort auf dem

Rhein-Selz-Park

 

Bürgermeister Klaus Penzer, Stadtbürgermeister Thomas Günther und Beigeordneter Jochen Schmitt besuchten auf Einladung des verantwortlichen Architekten und die Projektbetreuerin, Frau  Jihan Ghazi das Kuweit Ressort auf dem Rhein-Selz-Park Gelände und wurden über die Planungen und den Stand der Sanierung der Häuser unterrichtet. Außerdem informierte der Architekt die Verwaltung darüber, dass vor Ort geplant ist ein Blockheizkraftwerk für die Wärmegewinnung zu errichten. 

24.05.2018

 

Die Stadtverwaltung Nierstein informiert:

 

Beginn der Machbarkeitsstudie für das Hallenbad und alternativ für ein neues Bad im Rhein-Selz-Park

 

Das Büro Kannewischer aus der Schweiz war am Dienstag, den 22. Mai, in Nierstein, und hat gemeinsam mit VG Bürgermeister Klaus Penzer und Stadtbürgermeister Thomas Günther intensiv über die nun beginnende Machbarkeitsstudie gesprochen und vorbereitet.

Das Büro Kannewischer wird in den nächsten drei bis vier Monaten unter anderem den Bestand und die Perspektive der nächsten Jahre für das Hallenbad in Oppenheim beleuchten, sowie alternativ dazu einen Standort im Rhein-Selz-Park untersuchen.

Nach den Untersuchungen und der Bestandsaufnahme wird dies Thema in den Ausschüssen, im Stadtrat von Nierstein und im VG Rat werden.

22.05.2018

 

Klarstellung zum Bericht der AZ vom Pfingstsamstag (19.05.2018) – „Die Stunde der Advokaten“

 

Die Verwaltung der Stadt Nierstein sieht sich gezwungen zur Richtigstellung des AZ Berichtes vom Pfingstsamstag (19.05.2018) – „Die Sunde der Advokaten“, und bedauert die einseitige und parteiliche Berichterstattung der AZ.

 

Folgendes stellen wir klar:

 

  1. Die Verwaltung der Stadt Nierstein verwahrt sich gegen die Warnung des Klägers, Klaus Schmitt, an die Ratsmitglieder. Der Stadtrat ist souverän und lässt sich nicht von der Gegenseite aus Eigeninteresse des Klägers unter Druck setzen.
  2. In dem AZ Bericht wurde die Stellungnahme unseres Anwalts nur teilweise wiedergegeben und entscheidende Passagen weggelassen.
  1. Die Kommunen können es nicht gutheißen, dass mit dem Urteil jeder gegen Bebauungspläne und andere vom Stadtrat gefassten Beschlüsse klagen kann, obwohl er nicht unmittelbar betroffen ist.  Das würde Stillstand für viele Bebauungspläne in der VG  bedeuten.
  2. Die Nichtzulassungsbeschwerde verhindert außerdem, dass der Bebauungsplan nicht ungültig wird und die Arbeiten im Rhein-Selz-Park fortgeführt werden können. Dieser Bebauungsplan, der Gesellschafter-vertrag und auch die Machbarkeitsstudie wurden mit großer Mehrheit des Rates unter der Teilnahme der Opposition (außer Wählergruppe neu) im Rat beschlossen. Jeder der damals zugestimmt hat, hat auch dafür gestimmt, dass wir die Entwicklung im Rhein-Selz-Park so wollen (außer der Off Roadstrecke). Jetzt davon nichts mehr wissen zu wollen bedeutet sich aus der Verantwortung zu stehlen und Gefahr zu laufen, dass Verträge und Vereinbarungen die mit dem Rhein-Selz-Park in Verbindung stehen aufgelöst werden können und das es dann zu  Rückforderungen an die Stadt kommen kann. Darüber muss sich jeder bewusst sein.

 

  1. Die Verwaltung verwahrt sich gegen die Mär der SPD, dass sie nicht genügend Informationen hätte. Die SPD wurde umfassend informiert in Räten und Ausschüssen. Auch wurden ihr mehrmals Unterlagen zugeschickt. Außerdem haben die Mitglieder der SPD im Gesellschafterausschuss (Stadt / VG / Investor) und im Rhein-Selz-Park Ausschuss alle Informationen erhalten und haben auch allen Vorlagen zugestimmt. Deshalb verwahren wir uns entschieden gegen die immer wieder vorgebrachten Anschuldigungen die in keinster Weise zutreffen.

 

 

Nur E-Mails schreiben und Forderungen stellen, sowie Unwahrheiten von sich geben reicht nicht aus.

De Verwaltung arbeitet seit zwei Jahren mit großer Anstrengung und zeitlichem Aufwand an der Entwicklung des Rhein-Selz-Parks der für die Stadt Nierstein und die Region ein herausragender Wirtschaftsfaktor ist.      

Zudem hat die Stadt schon einige 100.00 Euro Erschließungsvorteile aus der Entwicklung des Parks erhalten, die die Stadt Nierstein für ihre Infrastruktur (Kindergärten, Spielplätze uvm.) einsetzen kann.

 

Wir bedauern sehr, dass die AZ in ihrem Artikel nichts davon geschrieben hat.   

19.05.2018

 

CDU Mitgliederversammlung Gemeindeverband Nierstein-Schwabsburg-Dexheim am 17.05.2018

 

Matthias Stubbe führt die CDU für weitere zwei Jahr. So beschloss es die Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag im Weingut Geschwister Schuch. Der Schwabsburger berichtete zunächst über die Tätigkeit des Vorstandes und der Partei in der vergangenen Periode. Er umriss das Engagement für die Wiederwahl von Jan Metzler in den Deutschen Bundestag, lies die politischen Aktionen Revue passieren und erwähnte die Kamingespräche mit Metzler, offene Stammtische für interessierte Bürger sowie die Vorstandsarbeit. Zu letztgenannter gehörte auch die Teilnahme am städtischen Adventsmarkt aber auch die gemeinsame Besichtigung der fortschreitenden Arbeiten im Rhein-Selz-Park. Besondere Erwähnung fand eine gemeinsame zweitägige Klausurtagung in Oberwesel, welche der Vorbereitung auf den kommunalen Wahlkampf diente.

In der Runde konnten neben der Ehrenvorsitzenden und Beauftragten Ursula Kumb, dem Beigeordneten Egid Rüger, dem Fraktionsvorsitzenden Michael Günther auch der stellvertretende Vorsitzende der VG-CDU Thomas Zimmerer begrüßt werden. Diese berichteten über die jeweiligen Themengebiete.

Nach dem Vortrag der Kassenlage durch Kerim Teker attestierten die Kassenprüfer Silvia Klein und Egid Rüger dem Schatzmeister eine „vorzüglich geführte“ Kasse und beantragen die Entlastung des Vorstandes, welche angenommen wurde.

Nach der Neuwahl des Vorstandes setzt sich dieser aus dem Vorsitzenden Matthias Stubbe, seinen Stellvertretern Carsten Ahr und Peter Krämer, dem Schatzmeister Kerim Teker sowie der Mitgliederbeauftragten Hannah Kehl zusammen. Diese werden uterstützt durch die Beisitzer Harald Baitinger, Dr. Gregor Dillmann, Uwe Horn, Uwe Redmer, Andreas Langer und Wolfgang Patschke. Letztgenannter wurde im Folgenden noch für seine 15-jährige Zugehörigkeit zur CDU geehrt.

Artikel in der AZ Landskrone:

 

Nierstein 07.05.2018

 

CDU: „FDP ohne Sachkenntnis und Weitsicht“

 

RHEIN-SELZ-PARK Union weist Forderung nach Neuplanung zurück / Verfahrenskosten sollen bei Investor Wolfram Richter bleiben

 

NIERSTEIN - (red/upg). Der Niersteiner CDU-Vorsitzende Matthias Stubbe hat die Forderung der FDP-Rhein-Selz-Chefin Stephanie Steichele-Guntrum nach einer kompletten Neuordnung des Bebauungsplans für den Rhein-Selz-Park als „absurd“ zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hatte den Bebauungsplan am Montag für unwirksam erklärt, die Stadt Nierstein und die Rhein-Selz-Park GmbH wollen nun das Bundesverwaltungsgericht einschalten. „Ein Gerichtsurteil, das derzeit keine Rechtsgültigkeit hat, als Anlass zu nehmen, ein ganzes Konzept in Frage zu stellen, lässt keine Sachkenntnis und Weitsicht erkennen“, sagte Stubbe am Wochenende.

Der Unionschef erinnerte daran, dass das Konzept für die frühere Kaserne bei Dexheim auf einer Machbarkeitsstudie und einem Planfeststellungsverfahren fußt, dem auch die FDP im Niersteiner Stadtrat einst zugestimmt habe. „Hierzu zählt auch der Gesellschaftervertrag. Dies jetzt alles aufzukündigen, würde Regressforderungen nach sich ziehen und wäre dem Steuerzahler nicht vermittelbar.“

Dass sich der Park „sehr gut entwickelt“, habe die CDU Nierstein bei einem Ortstermin kürzlich mit eigenen Augen sehen können. Leider werde bei der politischen Diskussion immer wieder die Offroadstrecke in den Vordergrund gestellt, die derzeit gar nicht Teil des B-Plans ist.

Niersteins Stadtbürgermeister Thomas Günther (ebenfalls CDU) betonte am Wochenende, weder der Stadt noch der Verbandsgemeinde sollten durch die laufenden Verfahren Gerichtskosten entstehn. Der Gesellschaftervertrag der GmbH sehe vor, dass alle Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan von Investor Wolfram Richter zu tragen seien. Nach seinem Verständnis, so Günther, gelte das auch für die Kosten für das Normenkontrollverfahren, das ein Ehepaar aus Schwabsburg wegen befürchteter zusätzlicher Lärmbelastung angestrengt hatte.

 
 

Stubbe sagte weiter, der Rhein-Selz-Park habe der Stadt schon jetzt Einnahmen von mehreren 100 000 Euro durch den Erschließungsvorteil sowie die zukünftigen Erschließungsvorteile bei der weiteren Entwicklung beschert. Gewerbesteuereinnahmen würden folgen. „Der Steuerzahler legt überhaupt nicht drauf, sondern erhält viel mehr durch Erschließungsvorteile und Gewerbesteuer zurück“, meint Stubbe.

Unsere Pressemitteilung vom 04.05.18

 

Videoüberwachung Niersteiner Bahnhof

 

Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim bedankt sich bei Stadtbürgermeister Thomas Günther für sein Engagement im Zusammenhang mit der Videoüberwachung des Bahnhofsumfeld. Damit wird ein Anliegen der Partei erfüllt, welches sie der Stadtspitze im vergangenen Jahr (siehe Pressemitteilung vom 13.08.2017) vorgetragen hat. Vorsitzender Matthias Stubbe erhofft sich unter anderem durch die Überwachung keine weiteren Sachbeschädigungen oder Gewaltdelikte. Darüber hinaus sollen sich die Bürgerinnen und Bürger sowie die vielen Besucher der Stadt Nierstein in diesem Bereich wohl und willkommen fühlen. Die nächsten Monate werden jetzt zeigen, ob mit allen Beteiligten die Umsetzung erfolgen kann.

04.05.2018

 

Am 13.08.2017 hatten wir nach vermehrten Vorfällen von Sachbeschädigungen den Stadtbürgermeister Thomas Günther aufgefordert, sich für mehr Sicherheit im Bereich des Bahnhofs einzusetzen. Hierzu regten wir auch eine Videoüberwachung an. Zwischenzeitlich konnte hierzu einiges bewirkt werden.

 

Artikel in der AZ Landskrone:

 

Nierstein 04.05.2018

 

Niersteiner Bahnhof bekommt Videoüberwachung

 
 
Von Ulrich Gerecke

NIERSTEIN - Für Thomas Günther – beim Thema Rhein-Selz-Park derzeit nicht gerade mit guten Nachrichten gesegnet – gibt es zumindest bei einem anderen Thema einen Durchbruch, auf den Niersteins Stadtbürgermeister und seine Verwaltung lange hingearbeitet haben: Die Videoüberwachung am Bahnhof soll kommen. „Wir können damit ein wichtiges Signal für das Sicherheitsbedürfnis unserer Bürger geben“, sagte Günther nach einem Treffen mit Vertretern der Deutschen Bahn AG, der Polizei und des Ordnungsamtes.

Zwar gibt es noch viele offene Fragen, zum Beispiel über den Startzeitpunkt und die Verteilung der Kosten. Entscheidend findet Günther allerdings, dass sich die Bahn nun zu einer grundsätzlichen Zusage durchgerungen hat: „Bisher haben wir immer diskutiert, ob Videoüberwachung überhaupt nötig ist. Jetzt sehe ich bei der Bahn da einen Sinneswandel.“ „Wir verschließen uns diesem Wunsch nicht, auch wenn das eine hoheitliche Aufgabe und nicht das ureigenste Geschäft der Deutsche Bahn AG ist“, bestätigte Susanne Kosinsky, Leiterin des Regionalbereichs Mitte bei der Deutschen Bahn Service & Station und damit auch für die Strecke Mainz – Worms zuständig, die demnächst wegen des neuen S-Bahn-Taktes noch stärker frequentiert werden dürfte.

Die Forderungen nach Videokameras am Bahnhof hatten zuletzt neue Nahrung erhalten, als dort Anfang des Jahres mehrere Vandalismusfälle zu verzeichnen waren. Autos wurden demoliert, Spiegel abgetreten, Blumenkübel umgeworfen. Ende Februar schnappte die Oppenheimer Polizei drei junge Männer, die offensichtlich an den Taten beteiligt waren. „Wir haben zudem verstärkt kontrolliert, seitdem herrscht dort Ruhe“, berichtet Bezirkspolizist Jürgen Stiltz. „Das spricht sich unter den Jugendlichen eben schnell rum.“

Zwecks zusätzlicher Abschreckung sollen nun also Kameras kommen, möglicherweise zwei bis vier für den Bahnhofsbereich sowie zwei weitere für die Park-and-Ride-Anlage. Wie viele es genau sind, wo sie stehen und was sie aufzeichnen dürfen – das soll bei einem Vor-Ort-Termin im Frühsommer besprochen werden. Die Kamerastandorte muss letztendlich die Bundespolizei festlegen. „Unser Ziel sollte es sein, die Anlage bis zur dunklen Jahreszeit im Betrieb zu haben“, meinte Stiltz. Bahn-Vertreterin Kosinsky tritt hingegen ein wenig auf die Bremse: „Wir haben mit unseren Firmen momentan sehr lange Lieferzeiten. Vor Ende dieses Jahres wird das sicher nichts mehr werden.“

 

Bundesweites Programm für kleinere Stationen

Denn Nierstein ist nur einer von vielen kleineren Bahnhöfen in Deutschland, die durch Videoüberwachung sicherer werden wollen. Lange Zeit hatte sich die Deutsche Bahn AG bei diesem Thema zurückhaltend gezeigt, weil sie zunächst ihre größeren Stationen mit der teuren und aufwendigen Technik versorgen wollte. Jetzt aber hat der Schienenkonzern ein bundesweites Programm aufgelegt, bei dem auch kleinere Stationen bedacht werden sollen.

„Wir lassen uns jetzt erst einmal die Unterlagen kommen, das soll bis Mitte Mai passieren“, berichtet Günther. Spannend wird sicherlich noch die Unterhaltung über die Kosten. Klar ist, dass die Bahn AG die Anlagen (es handelt sich dabei um ein Gesamtsystem) zwar bauen und konzipieren, aber nicht allein finanzieren wird. Schließlich geht es nicht nur um die Ersteinrichtung, sondern auch um den anschließenden Betrieb. „Wir finden Lösungen“, sagt Kosinsky und appellierte an die Stadt, sich nach Fördergeldern von Bund oder Land umzusehen. Günther betont: „Wir haben immer gesagt, dass die Stadt bereit ist, einen Anteil zu übernehmen.“ Er habe zudem bereits Gespräche mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium geführt.

Überwachen dürften die Kameras nur den öffentlichen Raum, am Niersteiner Bahnhof sind die „Problemzonen“ Unterführung und Park-and-Ride-Anlage. Die Aufnahmen anschauen dürfen sich später nur Bundes- und Landespolizei, nach einer bestimmten Zeit müssen sie gelöscht werden. Benjamin Schmidt, zuständiger Bahnhofsmanager der Deutschen Bahn AG, betont. dass Kameras allein kein Allheilmittel sind: „Beim Thema Sicherheit ist das nur ein Teil.“ Allerdings einer, um den Nierstein lange gekämpft hat.

14.04.2018

 

Besichtigung vom Rhein-Selz-Park

 

Bei einer Führung durch den Beauftragten für den Rhein-Selz-Park Thomas Günther, konnte der Vorstand sich ein Bild von den aktuellen Erschließungsarbeiten im Rhein-Selz-Park machen.

 

Die Arbeiten schreiten zügig voran, so dass in der nächsten Zeit u.a. die Sporthalle mit Strom versorgt wird.

 

In einem der Musterhäuser des künftigen Ferienresorts konnten wir mit Jihan Ghazi einen Rundgang machen. Die Niersteinerin arbeitet für den Investor als Dolmetscherin und begleitet die Kaufinteressenten durch das Areal.

 

Neben ihr war auch der Architekt anwesend und man war sich einig, dass in wenigen Monaten die ersten Häuser fertig gestellt werden.

 

Es passiert schon viel auf dem ehemaligen Kasernengelände und wenn die Erschließungsmaßnahmen beendet sind, kann es richtig los gehen!

 

 

Gruppenbild im Musterhaus
Architekt, Stadtbürgermeister Thomas Günther, Jihan Ghazi und Ortsbürgermeister Hubert Horn

12.04.2018

 

Mitgestaltung in Nierstein

 

Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim startet diese Tage eine Informationskampagne an alle Haushalte in Nierstein und Schwabsburg.

 

Durch den Vorstand wurde eine Klappkarte gestaltet, die zum einen eine Rücksendekarte darstellt, auf der jeder die Möglichkeit hat, uns seine Anregungen für die "Zukunft von Nierstein" mitzuteilen.

 

Weiterhin zeigen wir einige wichtige erreichte Punkte für Nierstein auf sowie auf einem Gruppenbild einen Teil unserer politischen Funktionsträger und Unterstützer.

 

Beteiligen Sie sich und senden Sie uns ihre Anregungen und Ideen für unsere Stadt zu. Sie können dies mit der Postkarte oder auch gerne per Mail machen:

 

vorsitzender@cdu-nierstein.de

 

 

 

01.04.2018

 

Was treibt die örtliche SPD in Person von Markus Frank und Michael Sander dazu, den Bürgermeister Thomas Günther in Sachen Offroadstrecke derart anzugreifen. Man könnte hier Ahnungslosigkeit oder nur einfach Dummheit vermuten. Das Verfahren ist der SPD bestens bekannt. Sie ist in dem Wissen, dass die komplette Unterlagen einschließlich der fachbehördlichen Stellungnahme in den nächsten Tagen der Fraktion vorliegen. Politische Polemik ist bei diesem Thema nicht abgebracht. Die CDU wird mit dem Thema sachlich und Ergebnisoffen umgehen – das ist der Unterschied!

 

 

Hier der Artikel in der AZ Landskrone:

 

Nierstein, 31.03.2018

 

„Politische Ränkespiele“

 

OFFROADSTRECKE Niersteiner Beigeordnete weisen Vorwürfe der SPD vehement zurück

NIERSTEIN - (red). Die Stellungnahme der SPD Nierstein, die kritisiert, dass sie keine Einsicht in den Antrag der Real Work GmbH auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Offroadstrecke bekommt, sorge für „erhebliche Verwirrung“, heißt es in einer Stellungnahme der Niersteiner Beigeordneten Egid Rüger (CDU), Jochen Schmitt (FWG) und Tobias Bieker (CDU): „Der Antrag des Investors, nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz die Offroadstrecke prüfen zu lassen, ist ein Verwaltungsakt, der von der Kreisverwaltung über die Verbandsgemeinde in Gang gesetzt wird.“

Wenn die Kreisverwaltung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Einsicht in die Akten verweigere, dann könne das nicht der Stadt Nierstein zur Last gelegt werden, argumentieren Rüger, Schmitt und Bieker. Es sei nicht fair, jetzt „verbal die Verwaltungsspitze anzugreifen, ohne dass der Stadtbürgermeister Stellung beziehen könne – dieser weile bekanntermaßen in den USA. In Vertretung der Verwaltungsgeschäfte weisen die Beigeordneten den „Vorwurf der Nichttätigkeit und der Interessenlosigkeit entschieden zurück“. Es dürfte bekannt sein, dass gerade in den Fachausschüssen den Ausschussmitgliedern umfangreiche Informationen zur Verfügung gestellt würden, die auch der Öffentlichkeit zugänglich seien.

Die Beigeordneten weisen darauf hin, dass es außer dem Transparenzgesetz auch ein Datenschutzgesetz gibt. „Gerade an dieses muss sich die Verwaltung halten. Die Verwaltung hat zeitnah sowohl den Stadtrat als auch die Ausschüsse über alle Vorgänge der Verwaltung informiert und die vorliegenden Informationen wortgetreu wiedergegeben.“ Nach Rücksprache mit der Kreisverwaltung werde der Verwaltung der Antrag und die Stellungnahmen der einzelnen Fachbehörden in den nächsten acht bis zehn Tagen zugesandt, sodass die Verwaltung dann sofort die Fraktionen darüber informieren und zeitnah in die Beratungen gehen wird.

„Offensichtlich denkt man bei der Niersteiner SPD, dass die österliche Urlaubszeit, auch die des Stadtbürgermeisters, ein gelungener Zeitpunkt für politische Ränkespiele ist“, äußert sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Ahr zum Thema. „Nicht nur, dass Frank und Sander der Verwaltung in abstruser Weise Untätigkeit und Desinteresse vorwerfen, so ganz nebenbei wird dann auch noch die Person des Stadtbürgermeisters Thomas Günther in Misskredit gebracht.“ Obwohl dieser eine Firmenbeteiligung exakt aus dem Grund der gebotenen Neutralität aufgelöst habe, werde dieser Vorgang von der SPD als mangelnde Distanz „gebrandmarkt“, so Ahr. „Es ist sicherlich verständlich, dass die Niersteiner SPD nach den Vorkommnissen rund um die Oppenheimer SPD nun mit besonders weißer Weste in der Stadt herumspazieren möchte. Die Sozialdemokraten sollten jedoch nicht drauf setzen, dass das eigene Hemd durch das Beschmutzen anderer besonders strahlt.“

 

Artikel in der AZ Landskrone:

 

Nierstein 07.03.2018

 

CDU verwahrt sich gegen „Oppenheimer Verhältnisse“ in Nierstein

 
 
 

Von Ulrich Gerecke

 

NIERSTEIN - Carsten Ahr und Matthias Stubbe haben Redebedarf. Der Vorsitzende der Niersteiner CDU und sein Stellvertreter sind dieser Tage auf die AZ zugekommen, weil auch sie das beschäftigt, was sich ein paar Kilometer rheinaufwärts in Oppenheim abspielt. Und weil sie so etwas in ihrer Stadt nicht wollen. „Wir verwahren uns dagegen, dass die Situation in Oppenheim nach Nierstein herüberschwappt“, sagt Stubbe. Sein Vize Ahr wird noch deutlicher: „Bei uns gibt es keine aufgeschlitzten Reifen.“

Beide treibt die Sorge um, dass derzeit „verschiedene Leute versuchen, die Oppenheimer Verhältnisse auf Nierstein zu übertragen“, sagt Ahr. Es geht um Beiträge im Internet, in sozialen Netzwerken, Leserbriefe, aufgeschnappte Gespräche. Für Stubbe und Ahr sind das Symptome, dass derzeit versucht werde, nach der „Revolution“ in Oppenheim Nierstein ebenfalls politisch zu destabilisieren – mit Stadtbürgermeister Thomas Günther (ebenfalls CDU) als zentraler Figur. Ein Vergleich, der für das Duo hinkt.

„Die politische Kultur und die Erfolge beider Städte unterscheiden sich diametral“, stellt Ahr unaufgefordert gegenüber dieser Zeitung klar: „Bei uns gibt es Diffamierungen, Unterstellungen und übelste Nachrede nicht. Hier wird hart in der Sache, aber auf einem ganz anderen zwischenmenschlichen Niveau diskutiert.“

Die Rechnungsprüfung leitet ein SPD-Mann

 

Als Beispiele für seine These nennt Ahr die „funktionierende Opposition“ in Nierstein. So führe SPD-Mann Alois Rosinus den Rechnungsprüfungsausschuss in kritischer Distanz zur Stadtverwaltung. Im CDU-Ortsvorstand sitzt Günther nur kooptiert, ohne Stimmrecht. Natürlich weiß Ahr auch, dass Günther „bekanntermaßen ein Schlachtross und im persönlichen Umgang nicht einfach ist. Aber Sie können nicht Everybody’s Darling und einen erfolgreichen Stadtmanager in einer Person haben.“ Vor allem dulde Günther Widerspruch, „es kommt aber darauf an, wie man es sagt“, versichert Ahr.

Stubbe zählt die Erfolge der Stadt auf, die natürlich auch Günthers Verdienst seien: die Durst-Malz-Konversion, das neue Gewerbegebiet, die B 9-Untertunnelung, im Haushalt die schwarze Null. Wichtig sei es nun, dass sich auch im Rhein-Selz-Park schnell sichtbare Erfolge einstellen. Genau bei diesem Thema, den geplanten Ansiedlungen aus China und Kuwait, beobachten Stubbe und Ahr, dass hinter vorgehaltener Hand Gerüchte ins Kraut schießen und seltsame Verdächtigungen á la Oppenheim kursieren.

Offroad-Strecke: In diesem Jahr muss Klarheit her

„Die Frage der Offroad-Strecke muss dieses Jahr geklärt werden“, fordert Stubbe hier schnellstmögliche Klarheit. Ahr spricht von „geschaffenen Fakten“, wie den Notarverträgen mit zwei chinesischen Firmen oder dem Erwerb eines Investors aus Kuwait für ein geplantes Ferienressort, für das Nierstein schon den Erschließungsvorteil kassiert habe.

„Der Worst Case wäre, dass Flächen vorerst nicht bebaut werden“, sagt Ahr. Ansonsten sei es nicht Aufgabe der Stadt, „sich an unternehmerischen Dingen zu beteiligen.“ Nierstein übe seine Kontrollfunktion im Rahmen der Rhein-Selz-Park GmbH aus – mehr nicht.

Über die Motive, die hinter dieser von ihnen gewitterten Gerüchteküche stecken, können Ahr und Stubbe nur Mutmaßungen anstellen. „Das ist eine Art Abreagieren aus Oppenheim, Neid und Missgunst“, sagt Ahr und rät der Nachbarstadt, in die Gänge zu kommen: „Mit jedem Tag, an dem sie sich nicht mit sich selbst beschäftigen, verschwenden sie Energie und verlieren den Anschluss.“

12.01.2018

 

CDU Niersten-Schwabsburg geht in Klausur
Tagung am 7. und 8. Januar in Oberwesel
 
Zum 2. Mal in Folge zogen sich Mandatsträger, Vorstandsmitglieder und ein Kreis interessierter Mitglieder zu einer Klausur in die Abgeschiedenheit der Jugendherberge in Oberwesel zurück. Das gegenseitige Kennenlernen und persönliche Gespräche waren das eine; primär diente die Tagung jedoch dazu die Zielrichtung für die Kommunalwahlen im Jahr 2019 abzustecken. Die Veranstaltung war vom Ablauf gut von dem Vorsitzenden Matthias Stubbe vorbereitet. Diskutiert und Erarbeitet wurden Themenschwerpunkte im Hinblick auf eine erfolgreiche Bewerbung sowie sachliche Themen der Kommunalpolitik. Die zahlreichen Beiträge der Teilnehmer trugen zu einer gelungenen Auftaktveranstaltung im Jahr 2018 bei. Erstaunlich der Altersdurchschnitt. Am 2. Tag fand sich unter den noch 10 anwesenden Teilnehmern der Schriftführer Peter Krämer mit seinen 54 Jahren als Tagungsältester wieder.
 
Vielen Dank an die DieJugendherbergen.de (Oberwesel), die uns erneut rund um sehr gut versorgt haben. Auch ein herzliches Danke schön an das VDP-Weingut Lanius-Knab für eine sehr interessante Kellerführung mit anschließender Weinprobe und schmackhafter Verköstigung!

17.08.2017

 

Pressemeldung vom 13.08.2017

 

CDU setzt sich für mehr Sicherheit ein


Am Winzerfest Wochenende wurde durch bisher unbekannte Täter, in der Unterführung am Bahnhof, ein großes Graffiti aufgesprüht. Nicht nur, dass es sich hierbei um eine Sachbeschädigung handelt, so beleidigt der Schriftzug die Polizistinnen und Polizisten. „Dies ist ein Umstand, den wir nicht dulden, denn wir müssen denen den Rücken stärken, die sich tagtäglich für Recht und Ordnung einsetzen“, sagt Matthias Stubbe, Vorsitzender der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim.

Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim hatte daher den Stadtbürgermeister Thomas Günther (CDU) auf diesen Umstand aufmerksam gemacht. Herr Günther war dankbar für den Hinweis und wird sich bei der Bahn, als Eigentümer der Unterführung, für eine zeitnahe Beseitigung der Schmiererei einsetzen. Weiterhin soll gemeinsam mit der Verwaltung eine dauerhafte Gestaltung der Unterführung erarbeitet werden, damit zukünftige Sachbeschädigungen verhindert werden. 
 
In diesem Zusammenhang soll auch die Videoüberwachung im Bahnhofsumfeld erneut thematisiert werden. „Der Bahnhof und das Umfeld ist für viel Geld umgebaut und neu gestaltet worden und wir müssen darauf achten, dass dies nicht durch einige wenige Chaoten beschädigt wird“, so Stubbe. „Wir wollen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger sowie die vielen Besucher der Stadt Nierstein hier wohl und willkommen fühlen!“
 
 
 
Aktualisierung 17.08.17:
 
Am 16.08.17 erhielt die Stadtverwaltung Nierstein von der Bahn die Zustimmung, zur Beseitigung der Schmiererei. Derzeit klären wir, wie das am effektivsten entfernt werden kann. Da die Betonwand imprägniert ist, lässt sich die Schmiererei nicht einfach überstreichen.
 
 
 
 

06.08.2017

 

Winzerfestumzug mit politischer Beteiligung

 

Zum 1275-jährigen Jubiläum der Stadt Nierstein fand am Winzerfest Sonntag ein Umzug statt. Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim nahm hieran mit einem Wagen teil und schenkte an die zahlreichen Besucher Wasser und Wein aus. Die Kinder durften auch nicht zu kurz kommen und sie freuten sich über Gummibärchen. Die zukünftige Landrätin Dorothea Schäfer MdL und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler waren mit dabei und legten mit den CDU Mitgliedern die Strecke zu Fuß zurück. Der Stadtverwaltung war es gelungen, viele Musikgruppen zu gewinnen, die zwischen Motivwagen und Fußgruppen den Zug musikalisch auflockerten. 

 

Bereits vor 2 Jahren, am letzten Winzerfestumzug, hatten wir an unserem Wagen Banner mit der Aufschrift "Saubere Politik" angebracht. Gerade in der aktuellen Zeit hat dieser Schriftzug noch mehr an Bedeutung gewonnen!

 

Bilder vom Umzug finden Sie in der Galerie

04.08.2017

 

Kaffee und Kuchen mit Julia Klöckner

 

Als neue Weinschöffin der Stadt Nierstein wurde zu Beginn des diesjährigen Winzerfest, die Partei- und Fraktionsvorsitzender der CDU Rheinland Pfalz, Frau Julia Klöckner MdL ernannt.

Vor der Zeremonie hatte sie sich mit Parteimitgliedern im Haxthäuser Hof zum Gespräch bei Kaffee und Kuchen getroffen. Zahlreiche Mitglieder und Freunde waren der Einladung der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim gefolgt, die durch den Vorsitzenden Matthias Stubbe begrüßt wurden. Herr Wernher schilderte den Anwesenden die Historie des schönen Haxthäuser Hofes und nahm alle mit auf eine interessante Zeitreise.

 

Frau Klöckner berichtete danach über bundes- und landespolitische Themen. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler nutzte die gemütliche Runde und thematisierte die bevorstehende Bundestagswahl am 24. September 2017.

 

Beide waren sich einig, dass die Umfragewerte derzeit sehr positiv für die Union und ihre Bundeskanzlerin Angela Merkel sind, jedoch darf sich darauf niemand ausruhen, sondern jeder muss bis zur letzten Minuten einen aktiven Wahlkampf zu führen und sich auf seine Art und Weise daran beteiligen.

 

Bilder von der Veranstaltung finden Sie in der Galerie

30.07.2017

 

Stellungsnahme der CDU Nierstein zum SPD-Artikel vom 29.07.17

„SPD drängt auf Sanierung“

 

Es ist sicherlich durch das Sommerloch zu erklären, dass eine Angelegenheit, die bereits intensiv von der Verwaltung bearbeitet wurde und wird und die sogar als Bestandteil einer Anfrage in einer der letzten Stadtratssitzungen bereits beantwortet und erklärt wurde, nun doch wieder zum Thema wird.

Und es ist natürlich kein Alleinstellungsmerkmal der SPD-Fraktion, auf die schnellstmögliche Sanierung zu drängen – auch die CDU-Fraktion drängt darauf und den anderen Ratsmitgliedern wird es nicht anders gehen.

Der Vorwurf, in der Verwaltung würden falsche Prioritäten gesetzt ist haltlos. Der Vorwurf, die Verwaltung würde bewusst die Infrastrukturen  im alten Stadtkern vernachlässigen, ist eine ungeheure und letztendlich falsche Unterstellung, wie an vielen anderen Beispielen bereits erfolgter Sanierungen im alten Stadtkern belegt werden kann.

Außerdem fragen wir die SPD: Handelt es sich bei den  Bauvorhaben kath. Kindergarten, Kindergarten Schwabsburg, Busparkplatz Rundsporthalle, Trauerhalle oder Sportplätze tatsächlich um falsche Prioritäten? All‘ diese Bauvorhaben wurden in der jüngeren Vergangenheit von der Verwaltung realisiert.

Bürgermeister Günther und der für den Bereich Bauen zuständige Beigeordnete Egid Rüger   sind intensiv mit dem Thema Pestalozziplatz beschäftigt. Sie drängen seit langer Zeit aktiv auf eine Lösung der Problematik – hier sind sie allerdings auf die Verbandsgemeinde angewiesen. Dadurch, dass der Platz an die Grundschule grenzt, müssen hier Gespräche stattfinden und gemeinsames Handeln abgestimmt werden – hierauf drängt die Verwaltung seit langer Zeit, zuletzt erst wieder in der vergangenen Woche.

 

Matthias Stubbe

1. Vorsitzender

03.06.2017

 

Offener Protestbrief im Namen der Verwaltung Nierstein

 

Kommentar von Frau Damwitz in der AZ Landskrone vom 03.06.17

„Warum noch ein Markt?“

 

 

Sehr geehrter Herr Chefredakteur Roeingh, sehr geehrter Herr Hennemann,

 

ich wende mich heute an Sie, betreffs des Kommentars von Frau Damwitz. Ich möchte vornewegschicken, dass ich weiß, was Kommentare sind und dass sie die Meinung einer einzelnen Person wiedergeben, trotzdem glaube ich, dass ein verantwortlicher Journalist in seinen Kommentaren auch an der Wahrheit bleiben sollte und nicht polemisch aufstacheln und pure Meinungsmache betreiben sollte. Zumal in dem Kommentar, wie ich gleich auflisten werde, fast alle Punkte zu wiederlegen sind und überhaupt nichts mit der Realität zu tun haben. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Frau Damwitz zum Thema Gewerbegebiete Nierstein Kommentare und Berichte geschrieben hat und generell bei diesem Thema, sie immer wieder ihre eigene naive ökologische Meinung meint anderen aufdrängen zu  müssen.

Wir haben uns ja schon des Öfteren darüber unterhalten, dass Journalismus aufklärend berichtend und fair sein sollte. Ich habe Ihnen auch bei unserem Treffen zum 1275 Festakt gesagt, dass ich es gut finde, dass mit Herrn Gerecke und Frau Strasser Journalisten in Oppenheim sind, die ich auch so wie oben von mir angegeben, fair berichtend und aufklärend erlebe und akzeptiere (das war nicht immer so in Oppenheim).

Dieser Kommentar heute aber ist das pure Gegenteil!

 

Jetzt aber zum Kommentar im Einzelnen:

  1. Frau Damwitz spricht vom Aufreger der Woche.

Fakt ist: Es gab keine einzige Stellungnahme in der AZ sei es von Parteien, aus dem Bereich der Wirtschaft oder von Leserbriefen dazu. Sie bezieht sich nur auf facebook-Meldungen. Wenn sich eine lokale Zeitung allein darauf stützen muss, ist das schon ein Armutszeugnis füreine Zeitung.

  1. Frau Damwitz sagt: Warum braucht die Stadt einen weiteren Discounter oder Vollsortimentler?

Fakt ist: Frau Damwitz weiß genau, dass ein bestehender Markt, der jetzt in die Jahre und zu klein geworden ist, aus eigenem Interesse sich vergrößern möchte. Was ist hier „ein neuer Markt“?

  1. Frau Damwitz sagt: Die Grundversorgung im Stadtkern ist jetzt schon nicht mehr gesichert. Geleichzeitig sagt sie, dass es aber glücklicherweise noch genug Fachgeschäfte im Stadtkern gibt.

Fakt ist: Es gibt noch 3 Bäckereine, 2 Metzgereien, 1 Raiffeisenmarkt, 3 Obst- u. Gemüsegeschäfte, 1 Kaufhaus, 1 Weltladen und 3 Apotheken im Stadtkern.

Was meint Frau Damwitz dann? Sie weiß genau, dass große Lebensmittelketten sich nicht mehr in engen Stadtkernen ansiedeln – auch wenn sie das in früheren Berichten immer wieder fälschlicherweise berichtet hat.

  1. Frau Damwitz meint, man bräuchte kein Schnellrestaurant. Dies würde den Blick auf Riesling city verstellen.

Fakt ist: Das Schnellrestaurant liegt dann außen vor der Stadt eingebettet in eine Mulde. Schnellrestaurants sind generell klein und flach gebaut undder vor ihm stehende Lebensmittelmarkt und die angrenzenden Häuser verdecken die Sicht auf das Schnellrestaurant. Ohne die Pläne zu kennen und zu wissen, wo etwas hinsoll, behauptet Frau Damwitz hier einfach etwas.

  1. Frau Damwitz unterstellt mir und Nierstein, dass wir, nur weil in Oppenheim ein Schnellrestaurant ist, das auch haben wollen.

Fakt ist: Dieses kleinkarierte Denken auf Kindergartenniveau lassen wir uns als Verwaltung Nierstein nicht unterstellen! Ich finde es schon eine Frechheit, vielleicht eigenes kleinkariertes Denken anderen zu unterstellen.

Nierstein plant seine Vorhaben unabhängig, wohl aber in der Region verortet.

  1. Sie behauptet, dass immer mehr Raum, der dem sanften Tourismus dienen soll, versiegelt wird.

Fakt ist: Allein diese Wortwahl zeigt das Denken von Frau Damwitz. Sie hätte bei der Anhörung zum Rhein-Selz-Park anwesend sein sollen, aber sie hat ja bestimmt den Bericht von Herrn Gerecke zu dieser Anhörung gelesen. Dort haben 2 Tourismusexperten, 1 Professor und der Verantwortliche für Rheinhessen-Tourismus klar formuliert, dass es einen „sanften Tourismus“ überhaupt nicht gibt.

Und was hat diese Fläche dort, wo überhaupt kein Tourismus stattfindet mit sanftem Tourismus zu tun?

  1. Frau Damwitz macht zum Schluss einen Schlenker auf die nächsten Neubaugebiete.

Fakt ist: Was hat das mit dem Gewerbegebiet zu tun?

 

Meine sehr verehrten Herren, da ich daran glaube, dass Journalisten auch kritikfähig sind, freue ich mich ganz besonders auf ihre Stellungnahme zu den von mir genannten Fakten.

 

Die Meinungsmache pur aber ist, dass gleichzeitig zu dem Kommentar eine Bürgerumfrage in der AZ gestartet wird, was die Bürger von dem Gewerbegebiet halten. Und dies, ohne dass die Verwaltung dazu noch etwas hätte sagen können. Meine Herren, was ist das mehr als Anstachelung und pure Meinungsmache?

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Thomas Günther

 

04.01.2017

 

„Stoppen Sie die Diffamierungen!“

 

So lautet die heutige Überschrift in der AZ Landskrone, in der unser Vorsitzender Matthias Stubbe Stellung bezieht, zu einem Leserbrief von Herrn Klaus Schmitt.

 

Herr Schmitt zählt gemeinsam mit seiner Frau Iris Schmitt zu den Wortführeren der Gegener der Offroad-Strecke im Rhein-Selz-Park.

Seit längerem äußert er sich immer wieder zu jeder Gelegenheit gegen die Stadtverwaltung.

 

Hier der Pressebericht:

 

Von Ulrich Gerecke

HINDENBURG-STREIT CDU-Chef nimmt Verwaltung gegen Kritik in Schutz – und geht dabei gleich zum Gegenangriff über

NIERSTEIN - Hindenburg und kein Ende? Der bizarre Streit um die Ehrenbürgerwürde für den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg weitet sich in Nierstein langsam zu einer Art politischem Grabenkrieg aus. Ursprünglich resultierte der Disput daraus, dass die Mehrheit von CDU und FWG den Vorstoß von SPD und Gruppe NEU ablehnte, Hindenburg seine bereits mit dessen Tod 1934 erloschene Ehrenbürgerwürde nun noch formal abzuerkennen.

 

Nun aber greift Matthias Stubbe, CDU-Vorsitzender für Nierstein, Schwabsburg und Dexheim, den Schwabsburger Klaus Schmitt an, weil der sich in einem Leserbrief an die AZ kritisch zum Umgang der CDU und besonders von Stadtbürgermeister Thomas Günther mit der Causa Hindenburg geäußert hatte. „Besser laut und falsch behaupten als leise und sorgfältig zu argumentieren“, lautet Stubbes Vorwurf an Schmitt, der pikanter- und bekannterweise zu den Wortführern gegen die Offroad-Strecke im Rhein-Selz-Park gehört und unlängst eine Klage gegen die Anlage angestrengt hatte. Vor diesem Hintergrund bleibt Stubbe nicht bei einer Verteidigung Günthers, sondern geht zum Gegenangriff über: „Herr Schmitt, seien Sie bitte kein schlechter Verlierer. Stoppen Sie die Diffamierungen, mit denen Sie die Spitzen der Verwaltung seit Monaten überziehen.“

 

„Verdrehung von Tatsachen, persönliche Beleidigungen“

Schmitt hatte Günthers Diskussionsstil bei der Stadtratsdebatte am 15. Dezember, der er selbst beigewohnt hatte, als „clownesque“ bezeichnet und beklagt, die Diskussion sei unsinnig und werde nicht offen geführt. „Das ist Verdrehung von Tatsachen, gewürzt mit einigen persönlichen Beleidigungen“, schreibt Stubbe in einem Statement. „Ganz so, wie es die Niersteiner aus der Sache Offroad von ihm und seiner Frau kennen.“ Schmitts Frau Iris hat ebenfalls vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz gegen die Offroad-Piste geklagt.

Anders als Schmitt behaupte, sei das Hindenburg-Verfahren vollkommen transparent in Stadtratssitzungen am 27. Februar 2015 und nun am 15. Dezember 2016 behandelt worden, erklärt Stubbe weiter. „Es wurden unterschiedliche Argumente ausgetauscht – alle Fraktionen konnten sich ausführlich zu Wort melden, es wurden keine Schnellschüsse gemacht.“

Im Februar 2015 war die Ehrenbürgerwürde von Adolf Hitler einstimmig aberkannt worden und die Frage Hindenburg mehrheitlich in die Ausschüsse verwiesen worden. Mittlerweile haben CDU und FWG deutlich gemacht, dass sie bei einer formalen Aberkennung gegen Hindenburg nicht mitziehen. „Die Niersteiner SPD und die Fraktion NEU vertreten eine Meinung zu Hindenburg, wie sie keineswegs von allen SPD-Orts- und -Landesverbänden geteilt wird“, meint Stubbe weiter und verweist auf den SPD-geführten Stadtrat in Mainz, wo Hindenburgplatz -und -straße auch nicht umbenannt worden seien.

 

An Klaus Schmitt gerichtet, erhebt Stubbe die Forderung: „Engagieren Sie sich professionell in der Politik und erlernen Sie die Spielregeln, um ernst genommen zu werden.“ Schmitt hatte im Herbst im AZ-Gespräch angedeutet, er könne sich vorstellen, bei der kommenden Kommunalwahl 2019 anzutreten, und zugleich eine große inhaltliche Nähe zur Wählergruppe NEU erkennen lassen.

05.10.2016

 

Tag der Deutschen Einheit und

70 Jahre CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim

 

Den Tag der Deutschen Einheit haben wir dieses Jahr wieder mit zahlreichen Mitgliedern und Gästen in Schwabsburg gefeiert.


Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Ahr, sprach der Niersteiner Stadtbürgermeister Thomas Günther zu den Anwesenden.

 

Weiter ging es mit feierlichen Worten von unserer Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer zu unserem 70 jährigen Ortsverband bestehen. Hierbei hielt sie eine Laudatio auf unsere neue Ehrenvorsitzende Ursula Kumb.

 

Danach sprach unser Gastredener zu den Zuhörern, der Präsident des deutschen Lehrerverbandes Herr Josef Kraus.

Er fesselte alle mit seinem hervorragenden Vortrag über den Patriotismus in der heutigen Zeit!

 

Den Vortrag können Sie über den nachfolgenden Link lesen, es lohnt sich!

Patriotismus
Patriotismus.Kraus.Nierstein.2016.pdf
PDF-Dokument [219.7 KB]

26.06.2016

 

Mitgliederversammlung der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim

 

Am vergangenen Freitag fand die jährliche Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes im Weingut Seebrich in Nierstein statt.

 

Die Amtszeit des Vorstandes war nach zwei Jahren satzungsgemäß beendet und somit waren Neuwahlen erforderlich.

 

Neben unserem Stadtbürgermeister Thomas Günther, konnte der Vorsitzender Tobias Bieker auch unseren Bundestagsabgeordneten Jan Metzler sowie die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer begrüßen.

 

Der Vorsitzende Tobias Bieker konnte in seinem Bericht eine erfolgreiche Arbeit der CDU, den zahlreich anwesenden Mitgliedern darstellen. Getrübt wurde dieser Bericht von Biekers Ankündigung, aus beruflichen und privaten Gründen nicht mehr als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen.

 

Der Stadtbürgermeister Thomas Günther nutze nach Biekers Bericht die Gelegenheit und bedankte sich für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit mit dem scheidenden Vorsitzenden.

 

Kerim Teker konnte in seiner Aufgabe als Schatzmeister eine positive Kassenbilanz den Mitgliedern präsentieren, die auch ordnungsgemäß und professionell geführt ist, wie die Kassenprüfern bestätigen konnten.

 

Danach wurden die Neuwahlen des Vorstandes vollzogen, der sich wie folgt zusammensetzt:

 

Vorsitzender:

Matthias Stubbe

Stellvertreter:

Carsten Ahr  und  Michael Köster

Schatzmeister:

Kerim Teker

Schriftführer:

Peter Krämer

 

Beisitzer:

Harald Baitinger

Dr. Gregor Dillmann

Yannick Ehlke

Hubert Horn

Uwe Redmer

Michael Günther

Hannah Kehl

 

Zwischen den einzelnen Wahlgängen konnte der Stadtbürgermeister aus der Verwaltungsarbeit berichten sowie seinen Unmut über die jetzige Bundespolitik darstellen.

 

Jan Metzler, MdB konnte interessantes von seiner Arbeit in Berlin berichten. Er ist u.a. zuversichtlich, dass die derzeitigen Differenzen zwischen CDU und CSU beigelegt werden und er freut sich, auf den anstehenden Bundestagswahlkampf.

 

Der neue Vorsitzende Matthias Stubbe hatte dann die ehrenvolle Aufgabe in seiner neuen Funktion, der Versammlung die Wahl einer Ehrenvorsitzenden vorzuschlagen. Der Ortsverband besitzt keinen Ehrenvorsitz und im diesjährigen 70. Jubiläumsjahr der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim, wäre dies eine schöne Gelegenheit.

 

Als Ehrenvorsitzende wurde Ursula Kumb einstimmig von der Versammlung gewählt und konnte sodann auch die Ernennungsurkunde in Empfang nehmen.

 

Die nächste größere Veranstaltung findet am 03. Oktober in der Schloßbergstube im Schwabsburger Bürgerhaus statt. Traditionell wird der Tag der Deutschen Einheit gefeiert und auch das Jubiläum unseres Ortsverbandes.

 

 

Bilder der Mitgliederversammlung sind in der Galerie zu sehen

 

 

22.05.2016

 

Hoher Besuch zu Gast in Nierstein

Jan Metzler gibt Staatsminister aus Singapur einen Einblick in die Region und den Weinbau

 

NIERSTEIN/SINGAPUR. Rheinhessen, Weinbau und Jan Metzler – dieser Dreiklang hat inzwischen nicht nur im Bundestag, sondern auch auf internationalem Parkett Anklang gefunden: Hohen Besuch, den Staatsminister Sam Tan aus Singapur, hat der Abgeordnete am Sonntag in Nierstein empfangen dürfen. Dem Ehrengast ging es darum, einen Eindruck von Rheinhessen zu bekommen.

 

Vor dem Besuch war der Botschafter der Republik Singapur in Berlin, Jai S Sohan, auf Jan Metzler zugekommen. Beide kennen und schätzen sich aus zahlreichen Gesprächen und Treffen in Berlin. Sohans Anliegen: Der Staatsminister wolle auf seiner Dienstreise nach Deutschland Land und Leute kennenlernen. Eine einmalige Gelegenheit und Ehre, ihm ein authentisches Stück Rheinhessen nahezubringen.

 

„Dabei habe ich gerne unterstützt“, sagte Jan Metzler, der selbst gelernter Winzer ist und sich auch in Berlin als engagierter Vertreter seiner Heimatregion versteht. Als erste Station hatte der Abgeordnete das Niersteiner Weingut Raddeck vorgeschlagen.

Metzler freute sich sehr, dass er mit diesem Besuchsangebot bei der Delegation aus Singapur auf eine so positive Resonanz gestoßen war. Familie Raddeck hatte ihr Weingut gerne für den Besuch geöffnet. Dabei wurden die Gäste nicht nur durch das Anwesen geführt, sondern durften auch im Rahmen einer Weinprobe edle Tropfen verkosten. Offiziell in Empfang genommen wurden sie dort auch von den beiden Niersteiner Beigeordneten Egid Rüger und Tobias Bieker. Im Gepäck hatten sie das Goldene Buch der Stadt, in das sich der hohe Besuch aus Asien gerne eintrug.

 

Zu der Delegation zählte neben Staatsminister Sam Tan und Botschafter Jai S Sohan, auch dessen erster Botschaftssekretär, Khairul Azman bin Rahmat, sowie weitere hochrangige Vertreter aus Singapur. Gemeinsam genoss die Abordnung nach kurzer Wanderung den Blick auf den Rhein vom Niersteiner Brudersberg aus, der im Jahr 2012 vom Deutschen Weininstitut zur „Schönsten Weinsicht“ gekürt worden war. Die Gäste lobten die spektakuläre Aussicht auf die umliegende Weinlandschaft.

 

Als sehr passend erwies sich darüber hinaus, dass an diesem Tag der „Park der Genüsse“ in Nierstein stattfand – eine tolle Möglichkeit für den Staatsminister, Rheinhessens Riesling City kulinarisch und kulturell kennenzulernen. Im Gemeindepark wurde die Delegation in allen Ehren von dem Niersteiner Bürgermeister Thomas Günther empfangen.           

Bei diesem Treffen hat Stadtbürgermeister Thomas Günther den Botschafter von Singapur zum Winzerfest vom 5. bis zum 7. August 2016 eingeladen. Mündlich hat der Botschafter schon seine Zusage erteilt. Der Botschafter wird bereits beim Weinschöffenschlag am 5. August anwesend sein.

 

 

Zu Gast bei Winzer Stefan Raddeck (2. v.r.): Jan Metzler MdB mit singapurischem Staatsminister Sam Tan (Bildmitte), weitere hochranginge Vertreter aus Singapur sowie den Niersteiner Beigeordneten Egid Rüger und Tobias Bieker
Staatsminister Sam Tan, Botschafter der Republik Singapur Jai S Sohan, Jan Metzler MdB, Beigeordneter Tobias Bieker und Winzer Stefan Raddeck genießen die Aussicht vom Niersteiner Brudersberg. (v.l.n.r.)
Stadtbürgermeister Thomas Günther empfängt singapurischen Staatsminister Sam Tan (Bildmitte) gemeinsam mit Jan Metzler MdB, Tobias Bieker und „Park der Genüsse“-Veranstalter René Harth in Nierstein

07.03.2016

Politischer Stammtisch in Nierstein

31.01.2016

 

Am 30.01.16 wurde unser Stadtbürgermeister Thomas Günther, MdL (CDU) zum Weinritter der Stadt Oppenheim ernannt. Gemeinsam mit dem Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Roger Lewentz (SPD)
 
wurden sie in das ehrwürdige Weinritterkollegium der Stadt Oppenheim aufgenommen. Unser Stadtbürgermeister gehört nun neben Karl Kardinal Lehmann, Kurt Beck, Rainer Brüderle, Franz-Josef Jung, Florian Gerster oder Doris Ahnen zu der erlauchten Runde.
 
Die Laudatio auf Thomas Günther hielt der Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (CDU).
 
Wir freuen uns und gratulieren herzlich Thomas Günther!
v.l. Helmut Krethe, 2. Beigeordneter Stadt Oppenheim (CDU), Roger Lewentz, Innenminister RP (SPD), Thomas Günther, Stadtbürgermeister Nierstein (CDU), Markus Held, Stadtbürgermeister Oppenheim (SPD)

22.12.2015

Weihnachts- und Neujahrsgrüße

11.12.2015

Glückwünsche zum 60. Geburtstag von unserem Stadtbürgermeister Thomas Günther

01.12.2015

 

Auf Facebook hatten wir die Wahlergebnisse vom Landesdelegiertentag der CDU in Koblenz zeitnah geteilt und auch kommentiert.

 

Das möchten wir hier noch kurz nachholen!!

 

Herzlichen Glückwunsch Julia Klöckner zum Listenplatz 1 mit einem nicht anders zu erwartenden tollen Ergebnis!!

 

Auch Michael Stork hat einen guten Platz 39 erzielen können!

 

Wir freuen uns auf den Wahlkampf!!

Herzlichen Glückwunsch Julia Klöckner!
Mit Euch zum Regierungswechsel!!!

30.11.2015

 

PM - Mitgliederversammlung am 25.11.15 um 19.30 Uhr

 

Der CDU-Stadtverband Nierstein-Schwabsburg-Dexheim hatte in das Schwabsburger Bürgerhaus zur jährlichen Mitgliederversammlung geladen. Zu Beginn wurde den verstorbenen Mitgliedern gedacht, besonders aber Helmut Sander, der lange Jahre viel für die Partei geleistet hatte.

Für Ihre lange Treue und Mitgliedschaft wurden Thomas Krebs (20 Jahre), Thomas Günther (25 Jahre), Heidrun Strub, Arnold Knappek (40 Jahre) sowie Maria Martha Sander, Ingeborg Herzog und Egid Rüger (45 Jahre) durch den Vorsitzenden, Tobias Bieker, geehrt .

Es folgte der Bericht des Vorsitzenden, der das vergangene Jahr mit seinen vielen Ereignissen Revue passieren ließ. Er erinnerte an den Tag der Deutschen Einheit 2014 mit Johannes Gerster, der Nikolausfeier und Teilnahme am Niersteiner Weihnachtsmarkt sowie an die vielen Neuerungen, die in den vergangenen 12 Monaten einfgeführt werden konnten, wie z.B. regelmäßige Info-Mails an die Mitglieder oder die neuen Auftritte der Homepage und der Facebook-Seite.

Das Highlight 2015 war natürlich der Besuch von Julia Klöckner, den Bieker als „denkwürdigen Tag in der Geschichte des CDU Stadtverbandes“ bezeichnete. 

Biekers Dank ging an die Vorstandsmitglieder für die erfolgreiche und vertrauensvolle Arbeit sowie an die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung, dem Ortsvorsteher und der Jungen Union und beschloss seinen Vortrag mit dem Ausblick auf das 70-jährige Jubiläum des Stadtverbandes im Jahr 2016.

 

Im Bericht von Thomas Günther, MdL und Stadtbürgermeister, dankte dieser dem Vorsitzenden und seinen beiden Stellvertretern Edwin Weinheimer und Carsten Ahr, für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit.

Er hob hervor, dass die CDU seit vielen Jahren erfolgreiche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt leiste.

Danach ging Thomas Günther auf seine Landtagsarbeit ein und unterstrich die Bedeutung der bevorstehenden Landtagswahlen im März 2016. Nach 25 Jahren bestünde die Möglichkeit für einen Regierungswechsel. Julia Klöckner sei die richtige Ministerpräsidentin, da sie spüre, was der Bevölkerung wichtig sei. Die Flüchtlingsthematik wird hierbei einen ganz zentralen Punkt im Wahlkampf darstellen - neben den Themen Bildung, innere Sicherheit, Infrastruktur sowie Umwelt- und Naturschutz.

 

Als wichtige Aufgaben der Stadtverwaltung in den nächsten Jahren nannte er die Projekte B9/B420, die Weiterentwicklung des Durstmalzgeländes und die Entwicklung des Rhein-Selz-Parks.

 

Der 1. Beigeordnete Egid Rüger berichtete aus seinen vielfältigen Tätigkeitsbereichen und den sehr zeitintensiven Planungen für den Rhein-Selz-Park. Er konnte hierbei erfreuliche Einblicke in die Entwicklung der Sanierung der Mehrzweckhalle im Rhein-Selz-Park geben.

 

Tobias Bieker konnte in seiner Funktion als 3. Beigeordneter über die Entwicklung der neuen Homepage, die  Rolle Niersteins im für die VG Rhein-Selz so wichtigen TSC-Prozess  sowie die Erstauflage einer Tourismusbroschüre berichten.

 

Vom Fraktionsvorsitzenden Michael Günther war nur Positives aus der Fraktionsarbeit zu hören.

 

Im Anschluss berichtete Gereon Geissler über zwei durchgeführte Bürgerforen sowie die Neuauflage eines Veranstaltungskalenders für Schwabsburg. Zudem erwähnte er besonders die Aufstellung einer Urnenwand auf dem Schwabsburger Friedhof.

 

Abschließend konnte der Schatzmeister Kerim Teker den Anwesenden einen positiven Kassenstand präsentieren, der mit der Teilnahme am bevorstehenden Weihnachtsmarkt weiter aufgefüllt werden soll.

 

Thomas Krebs, 20 Jahre Mitglied
Thomas Günther, 25 Jahre Mitglied
Egid Rüger, 45 Jahre Mitglied
Die anwesenden Jubilare: Thomas Krebs, Egid Rüger, Tobias Bieker, Thomas Günther (von links nach rechts)

18.10.2015

 

PM - CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim

Eis essen mit Migrations- und Flüchtlingskindern in Nierstein

 

Schon vor dem großen Flüchtlingsstrom nach Deutschland hatte sich die CDU mit dem Thema befasst und den Kontakt zu Migrations- und Flüchtlingsschülerinnen und Schülern der Realschule Plus in Nierstein gesucht.

Bei kühlen Temperaturen aber sonnigem Wetter fand letzte Woche ein Treffen mit 32 Schülerinnen und Schülern im Eiscafé am Bahnhof Nierstein statt.

Die Schüler freuten sich sichtlich über die Abwechslung vom Schulalltag und nutzten ausgiebig die Einladung zum Eis essen.

Frau Marzena Ziemianska-Schmidt, Referentin von der Kreisvolkshochschule Mainz-Bingen, unterrichtet die Schüler in Deutsch als Fremdsprache. Derzeit sind an der Realschule Plus vier Gruppen, darunter eine Startergruppe mit 23 Schülern, die täglich acht Stunden überwiegend Deutschunterricht erhalten.

Das Bildungsministerium unterstützt diese Integrationsmaßnahme mit zwei Lehrkräften, jedoch erfolgt die größte finanzielle Leistung durch die Kreisvolkshochschule und dem Förderverein VESUF e.V. (Vereinigung ehemaliger Schüler und Freunde der Carl Zuckmayer Realschule plus und Fachoberschule Nierstein e.V.).

Hinzu kommen in dem neuen Schuljahr gemeinsame Projektarbeiten mit der offenen Jugendarbeit Nierstein mit Frau Josiane Lohmann.

Alle Schüler kommen aus den umliegenden Gemeinden der VG Rhein-Selz und sind Beispielsweise aus Russland, Afghanistan, Syrien, Bulgarien oder Polen.

 

Im Gespräch mit Frau Ziemianska-Schmidt konnten wir uns einen Eindruck von der Integrationsarbeit machen und sie wünscht sich für diese Arbeit mehr Anerkennung und Unterstützung, auch in finanzieller Hinsicht, durch die Politik.

 

Wir werden uns mit diesem Thema weiter beschäftigen, da die Integration in den nächsten Jahren ein wichtiges Thema bleiben wird.

Gruppenfoto mit den Schülerinnen und Schülern
Eine lange Warteschlange vor der Eisausgabe.

13.10.2015

 

Stellungnahme zum SPD-Artikel, AZ 12.10.2015

 

„In seinem Statement suggeriert Herr Frank, dass Bürgermeister Günther („Niersteiner Stadtspitze“) Privatfahrten durch städtische Mitarbeiter organisieren lässt.


Dieses ist sachlich falsch. Der Bürgermeister lässt sich nicht von zu Hause abholen, um ins Rathaus gefahren zu werden. Er lässt sich abholen, um seine Dienstgeschäfte zu erledigen (Bau-, Straßenkontrollen sowie Terminwahrnehmung). Direkte Fahrten von Zuhause zum Rathaus unternimmt er selbst.


Unser Bürgermeister Thomas Günther spart auch in diesem Punkt, da er - anders als es die Städte- und Gemeindeordnung ihm zubilligt- auf ein eigenes Dienstfahrzeug verzichtet, sondern entweder sein Privatauto mit Kilometerabrechnung nimmt oder sich aus dem Fahrzeugpool der Gemeinde ein Auto leiht. Hohe Anschaffungs- sowie Unterhaltskosten bleiben der Gemeinde damit erspart.


Markus Frank liegt nicht nur sachlich falsch, sondern zeigt sich als Oppositionspolitiker von schlechtem Stil, da er Gerüchte in die Welt setzt und unter der Gürtellinie Politik betreibt – das ist unterste Schublade in der politischen Auseinandersetzung.“, soweit der Fraktionssprecher der CDU-Fraktion im Niersteiner Stadtrat, Michael Günther.


„Gerade bei der Thematik „Nahversorgung im Stadtkern Nierstein“ ist Polemik, wie sie von Markus Frank  gepflegt wird, destruktiv und gefährlich. Besonders dann, wenn Tatsachen falsch dargestellt oder sogar umgedreht werden. Unhaltbare persönliche Angriffe auf die Stadtspitze sind klares Zeichen dafür, dass die Sachargumente ausgehen.


Eine Forderung ist immer nur dann eine gute Forderung, wenn sie eine Chance auf Realisierung hat. Alles andere ist Augenwischerei und dient einzig und allein, unseren Bürgerinnen und Bürgern eine Wahrheit zu suggerieren, die keine ist.“, so der für Tourismus und Wirtschaftsförderung zuständige Beigeordnete Tobias Bieker.

 

Hier die Fakten:

Schließung der Wasgau-Filiale

Die Wasgau AG ist in Mehrheits-Besitz der REWE Gruppe. Der ortsansässige Wasgau-Markt sollte bereits diverse Male vergrößert werden, da nur so eine sichere Zukunft gewährleistet gewesen wäre. Das scheiterte an den Verhandlungen mit den Besitzern der Immobilie. Als dann der Zeitpunkt der Vergabe des neuen Marktes an der B420 gekommen war, zog sich Wasgau zugunsten des REWE-Marktes zurück. Eine unternehmensinterne Entscheidung. Auch war es bereits damals eine unternehmensinterne Entscheidung, die Wasgau-Filiale auf Dauer zu schließen. Zudem gibt es sogar bereits seit einiger Zeit einen Gesprächstermin von Bürgermeister Thomas Günther mit dem Vorstand der Wasgau-AG … auch hier hat die Stadtspitze also umgehend reagiert.

 

Keine Verschlechterung der Einkaufssituation durch die Schließung

Eine Verschlechterung der Einkaufssituation ist faktisch nicht gegeben. In unmittelbarer Nähe befinden sich Netto, Rossmann, Aldi und MWR und in mittelbarer, aber fußläufig gut erreichbarer Nähe, befinden sich der REWE-Markt und ein DM-Markt.

 

Expertenrunde zur Thematik „Nahversorgung“

Im zuständigen Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung gab es diese Expertenrunde, die seitens der Verwaltung akribisch vorbereitet wurde. Eine gute und ausführliche Diskussion mit Experten des Kreises, des Denkmalschutzes, der Städteplanung, der Seniorenbetreuung sowie des Einzelhandels. Diese Sitzung ist gerade einmal vier Wochen her -  es ist nicht zu glauben, dass der Fraktionsvorsitzende von seinen Ausschuss-Mitgliedern hierrüber augenscheinlich nicht informiert wurde.
Ergebnis vieler Experten-Gespräche, die bereits im Vorfeld dieser Sitzung stattgefunden haben, ist unter anderem, dass es nahezu unmöglich ist, einen Nahversorger-Markt im Stadtkern zu integrieren. Das liegt an den Rahmenbedingungen, die heutzutage einem solchen Projekt vorausgehen: Unter einer bestimmten Ladengröße fangen die Konzerne noch nicht einmal an, über ein Konzept nachzudenken. Parkplatzanforderungen und Anliegerbedenken (!) kommen dazu. Warum hat denn ein Plus-Markt geschlossen? Wegen ausbleibendem Geschäft, das damals in die großen Märkte nach Oppenheim abfloss und jetzt zum Glück wieder in Nierstein zentriert ist und nicht zuletzt wegen der Belieferungsproblematik, die überall im Ortskern akut ist. Herr Frank sollte sich fragen, warum er nicht schon längst einen Interessenten für einen solchen Markt benannt hat. Die Antwort allerdings ist einfach: Weil es ihn nicht gibt.
Klar ist auch, dass die bloße Forderung, einen Nahversorger im Stadtkern zu installieren, nicht nur illusorisch, sondern auch kontraproduktiv  und gefährlich ist. Sie reduziert das Problem, das vielmehr durch Integrationsprojekte gelöst werden könnte, auf eine allzu einfache Frage, die komplett an der Realität vorbeigeht.

 

Noch mehr Service

Zudem hat die Stadtverwaltung auch die Fahrten des Einkaufsbusses immer weiter ausgedehnt – sowohl in der Häufigkeit als auch in Anzahl der Stationen, die mittlerweile angefahren werden. Hier sind wir ebenfalls an einer Grenze der finanziellen Belastung angekommen. Zudem auch der Fahr-Service zu den Märkten nur die Symptome bekämpft, die Problematik der Innenstadtversorgung aber nicht konstruktiv angeht.
In der Expertenrunde war ein guter Platz, um Argumente auszutauschen- hierüber wurde der Fraktionssprecher scheinbar nicht informiert. Die Verwaltung aber pauschal anzugreifen und damit persönlich in Misskredit bringen zu wollen, ist einfach stillos.

 

Nierstein, 12.10.2015
Tobias Bieker, Beigeordneter
CDU-Fraktion im Stadtrat Nierstein

Stellungnahme vom 13.10.15 der CDU in der Allgemeinen Zeitung zu dem gestrigen SPD Artikel am 12.10.15
Artikel der SPD in der Allgemeinen Zeitung vom 12.10.15

06.10.2015

 

Unser Bericht über den Tag der Deutschen Einheit im Bürgerhaus Schwabsburg mit Julia Klöckner

 

25 Jahre – Tag der deutschen Einheit

 

CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim

Die Erwartungen der CDU lagen hoch, sagte doch die Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Julia Klöckner als Rednerin zu. Und die Erwartungen wurden erfüllt. Über 150 Gäste folgten der Einladung.

Ortsvorsteher Gereon Geisler begrüßte die „zukünftige Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz“ bevor Tobias Bieker, Vorsitzender der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim in die Veranstaltung einführte. Gekommen waren zahlreiche Gäste aus der Bundes-,Landes- und Kommunalpolitik.  Die weiteste Anreise hatten vermutlich chinesische Besucher welche sich die Veranstaltung nicht entgehen lassen wollten. Bieker grüßte auch die aktiven Helfer der Jungen Union, welche zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben.

Julia Klöckner, welche die 750-Jahr-Feier Ihrer Heimatstadt Bad-Kreuznach früher verlies um als Rednerin nach Schwabsburg zu kommen, konnte nicht verhehlen, dass ihr Kommen der Beharrlichkeit von Gereon Geisler, als ihrem Mitarbeiter in der Landtagsfraktion und Tobias Bieker als Vorsitzenden der CDU zu verdanken ist. Sie fühlte sich jedoch sichtlich wohl und tauschte im Laufe Ihrer Festrede das Wasserglas gerne gegen einen trockenen Riesling vom roten Hang. 

 

Zu Beginn ihrer Rede lobte Sie die Tradition der CDU Nierstein, den Tag der Wiedervereinigung zu feiern. Beginnend mit den Grundsätzen unserer christlichen-jüdischen-abendländischen Kultur und der Offenheit Andere aufnehmen zu können lies Klöckner die Geschehnisse der Wiedervereinigung Revue passieren. Im Rahmen der Rückschau wurde das Unrecht in der ehemaligen DDR beleuchtet. Sie erinnerte an die kurze Zeit von 11 Monaten nach dem Mauerfall, in welchem es gelungen ist, die Wiedervereinigung zu realisieren. Dank gilt vielen Politikern dieser Stunde, zuerst natürlich dem Altkanzler Helmut Kohl. Wolfgang Schäuble, welcher innerhalb kürzester Zeit den Einigungsvertrag zu fertigen hatte. Die Einigung verdient jedoch auch der Erinnerung der Menschen der Freiheitsbewegung, der friedlichen Demonstrationen: „Wir sind ein Volk“. Klöckner erinnerte in der Zusammenfassung der Geschehnisse und der Entwicklung des vereinten Deutschlands auch an Personen wie Bernhard Vogel, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen als „Persönlichkeit der Zeitgeschichte“. Auch ihm muss Dank für seine Arbeit geleistet werden, welche Deutschland vereint.

 

Im Rahmen der Entwicklung des vereinigten Deutschlands, konnte die aktuelle Situation der Flüchtlingswelle nicht außen vor bleiben. Klöckner bezeichnete diese als größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Ein Empfang flüchtender Menschen müsse mit offenem Herzen erfolgen; jedoch sei auch Realität gefragt. Vergleichbar machte Sie dies damit, dass ein Haus tragende Wände habe welche jedoch nicht beliebig verrückt werden können. Das Land kann und wird von der Zuwanderung profitieren, Kapazitäten seien jedoch begrenzt. Menschen ohne Bleiberecht können nicht aufgenommen werden. Es seien diesbezügliche Perspektiven in den Heimatländern zu suchen und zu finden. 

Diejenigen, welche in Deutschland eine neue Heimat finden „reichen wir die Hand“. Erforderlich sind jedoch Integrationsvereinbarungen. Deutlich zu machen sei, dass eine eigene Religion nicht über dem Grundgesetz stehen kann. Hier wäre eine entsprechende Hausordnung erforderlich. Weiterhin ist eine Integration ohne Erlernen der deutschen Sprache kaum möglich, eine diesbezügliche Verpflichtung ist unabdingbar. Soweit dieser Rahmen nicht eingehalten wird, muss über Leistungskürzungen nachgedacht werden können. Julia Klöckner resümierte in ihren abschließenden Überlegungen noch, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage mit der Einschätzung Recht habe, dass man nicht sagen darf „wir schaffen das nicht“.

 

Als Danke schön für ihr Kommen erhielt sie ein Präsent mit Weinen vom Roten Hang.

 

03.10.2015

 

In der Galerie sind die Bilder zu unseren Feierlichkeiten zum 25. Tag der Deutschen Einheit mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Fraktions- und Parteivorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Frau Julia Klöckner online.

11.09.2015

 

Neuer Terminhinweis!

 

Die Fraktions- und Parteivorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz kommt zu unserer Veranstaltung am Tag der Deutschen Einheit nach Schwabsburg.

 

Weitere Informationen sind unter Termine nachzulesen.

 

02.08.2015

 

In der Galerie finden Sie mehrere Bilder über unsere Teilnahme am 80. Winzerfestumzug in Nierstein.

Neues Logo "Sicher unterwegs...!"

22.07.2015

 

Wir haben eine Neuerung auf der Homepage!

 

Hier links finden Sie das Untermenü: Sicher unterwegs...!

 

 

Darunter sind viele Informationen zu unserer Arbeit in Bezug auf den Straßenverkehr in Nierstein und Schwabsburg zu lesen.

21.07.2015

 

Gestern Abend fand die erste Redaktionsteam Sitzung für die Stadtverbandszeitung "Die Plattform" statt.

 

Bis zum Herbst wollen wir eine Ausgabe zusammenstellen, die dann an alle Haushalte in Nierstein, Schwabsburg und Dexheim verteilt wird.

Dies stellt eine wichtige Ergänzung neben unserer Internetpräsenz dar.

 

Wir werden Euch immer wieder über den aktuellen Stand berichten.

30.06.2015

 

Ortsumgehung Nierstein B9/B420

 

Wenn sie mehr über die Ortsumgehung wissen wollen, Hintergründe, Raumordnungsunterlagen oder Überflugvideos der einzelnen Varianten, dann schauen sie sich diese Seite vom Landesbetrieb Mobiliät an:

 

Ortsumgehung Nierstein

 

 

29.06.2015

 

Neues auf der Homepage

 

In der Navigationsleiste finden sie nun auch eine Seite zur Geschichte der CDU Nierstein.

25.06.2015

 

Erstes Treffen vom Wahlkampfteam

 

In der letzten Vorstandssitzung hatte der Vorstand beschlossen, zur Bewältigung der anstehenden Landtagswahl 2016, ein kleines Team zur Vorbereitung der anfallenden Aufgaben einzusetzen.

 

Am Montag, 22.06.15 hatten sich mehrere Vorstandsmitglieder und CDU Mitglieder mit unserem Landtagskandidaten Michael Stork getroffen.

 

Hierbei erläuterte Herr Stork verschiedene Standpunkte und seine Themengebiete sowie der derzeit angedachte Wahlkampfverlauf.

 

Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim sicherte Herrn Stork ihre volle Unterstützung zu und wird in weiteren Treffen ihre Ideen einbringen und die Abläufe besprechen.

 

Wir werden hierzu immer wieder darüber berichten.

 

Weitere Infos und Kontaktdaten zu unserem Landtagskandidaten Michael Stork finden sie hier:

 

info@michael-stork.info

 

www.michael-stork.info

 

 

10.05.2015

 

Neue Vorstandsbilder

Neue Bilder vom aktuellen Vorstand. Aufgenommen am 06.05.2015

22.03.2015

 

Spende an KIKAM - Nachtrag zum Weihnachtsmarkt 2014

 

 

Wir hatten während des Weihnachtsmarktes an unserem Stand für KIKAM gesammelt und konnten 270 € überweisen!! Vielen Dank an alle Spenderinnen und Spender!

 

24.02.2015

 

Neues auf der Homepage

 

Auf der Startseite sind jetzt Neuigkeiten von der CDU Rheinland-Pfalz hinterlegt. Diese werden automatisch aktualisiert und sind unten nach der Facebookübersicht zu finden.

Im Januar 2015 ist das langjährige CDU Mitglied Helmut Sander verstorben. Die CDU wird Helmut Sander stets ein ehrendes Andenken bewahren. Nachruf vom Vorsitzenden Tobias Bieker und dem Fraktionsvorsitzenden Michael Günther.

12.12.2014:

 

Die CDU Rheinland-Pfalz hatte in der Adventszeit alle Neumitglieder in Rheinland-Pfalz nach Mainz eingelanden.

Auch Neumitglieder der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim folgten der Einladung.


Besonders erfreulich war der Empfang, Kontakt und Betreuung durch die Parteivorsitzende Julia Klöckner, MdL, dem Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB und dem parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht, MdL. Alle Drei gaben einen Einblick in ihre Arbeit und hatten ein offenes Ohr für Fragen und Anregungen der Neumitglieder.

Es war ein sehr interessanter und informativer Tag im Regierungsviertel, den die Verantwortlichen der CDU Geschäftsstelle organisiert hatten. Vielen Dank.

 

Weitere Bilder sind hier zu finden: Neumitgliedertreffen

 

 

Hier der Bericht auf der Internetseite der CDU Rheinland-Pfalz:

 

Neue Christdemokraten erkunden die Landespolitik

Die CDU Rheinland-Pfalz hat in diesem Jahr rund 1500 Mitglieder gewonnen - ein sehr guter Wert.


 

Etwa 1500 Rheinland-Pfälzer sind in diesem Jahr Mitglied der CDU geworden. 130 von ihnen begrüßte der Landesverband jetzt bei seinem traditionellen Neumitgliederempfang.
 
Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB, empfing die Gäste im Landtagsfoyer. "Die Zahl der Parteieintritte ist eine der besten in den vergangenen Jahren", sagte Patrick Schnieder.

"Wir freuen uns, dass Sie sich in unserer Partei engagieren. Das zeigt uns: Immer mehr Menschen sind davon überzeugt, dass die CDU die bessere Politik für Rheinland-Pfalz macht", sprach der Generalsekretär die neuen Mitglieder an.
 
Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel begrüßte die Gäste ebenfalls, und er berichtete über die anstehende Renovierung des Landtagsgebäudes. Im Plenarsaal nahmen die Gäste auf den Sitzen der Abgeordneten Platz.

Ralph Schrader, Mitarbeiter der Öffentlichkeitsarbeit des Landtags, erklärte den Gästen das parlamentarische System in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit Patrick Schnieder beantwortete er auch die Fragen der Gäste.

Viele wollen mitgestalten
 
Auch bei den anschließenden Besuchen in der CDU-Landtagsfraktion und in der Landesgeschäftsstelle zeigte sich: Wie die Politiker in Mainz handeln, beschäftigt die Bürger. Viele wollen Politik mitgestalten – als Parteimitglieder und in kommunalen Ämtern.
 
Ob es das Versagen der rot-grünen Landesregierung am Nürburgring ist oder die Zukunft guter Bildungspolitik: Die neuen CDU-Mitglieder diskutierten engagiert mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, mit Hans-Josef Bracht, dem parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, und mit Fraktionsgeschäftsführer Andreas Göbel.

Immer ein offenes Ohr
 
„Die Mitarbeiter von Fraktion und Landesverband haben immer ein offenes Ohr für die Bürger in Rheinland-Pfalz“, sagte Julia Klöckner. Sie ermutigte die neuen Mitglieder, weiter engagiert zu bleiben.

„Als Volkspartei der Mitte brauchen wir viele Menschen, die unsere Ideen teilen und unsere Politik mitgestalten“, sagte die Landesvorsitzende.

07.12.2014:

 

Neues auf der Homepage

 

Die Galerie ist jetzt online und darin finden sie Bilder von zurückliegenden Veranstaltungen.

 

 

 

29.10.2014

 

Seit heute ist die CDU Nierstein - Schwabsburg - Dexheim auch ganz offiziell auf Facebook vertreten.

 

Besuchen sie uns auch dort: hier zur Facebookseite

 

Quelle: Allgemeine Zeitung

 

 

Nierstein 24.09.2014

 

Bieker ist neuer Vorsitzender

 
 
 

NIERSTEIN/DEXHEIM - (red). In ihrer jüngsten Versammlung haben die Mitglieder der CDU Nierstein-Dexheim-Schwabsburg ihren Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender wurde Tobias Bieker, der von seinen Stellvertretern Edwin Weinheimer und Carsten Ahr unterstützt wird. Zum Schriftführer wurde Peter Krämer gewählt, das Amt des Schatzmeisters übernimmt Kerim Teker. Dem Vorstand gehören weiterhin folgende Beisitzerinnen und Beisitzer an: Ursula Kumb, Eva Günther, Yannick Ehlke, Dr. Gregor Dillmann, Harald Baitinger, Hubert Horn sowie Michael Günther. Bieker bedankte sich bei dem bisherigen Vorsitzenden, Frederic Rodriguez, für seine geleistete Arbeit.

 

Die nächste Veranstaltung steht zudem bereits am Freitag, 3. Oktober, an. Der Stadtverband freut sich an diesem Tag auf einen Vortrag von Johannes Gerster zum Thema „25 Jahre Fall der Mauer“.

 

 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap Diese Seite weiterempfehlen Diese Seite weiterempfehlen
Datenschutzbeauftragter: Oliver Murmann, Union Betriebs-GmbH, Egermannstr. 2, 53359 Rheinbach, Telefon: +49 (0) 2226 8020, E-Mail: datenschutz@ubgnet.de © CDU Nierstein