Die von der CDU-Fraktion eingebrachten Anträge in den Stadtrat oder in den Ausschüssen können hier nachgelesen werden
Unsere aktuellen Pressemitteilungen können hier nachgelesen werden:
04.09.2024
Am 18. Mai 2021 startete der Schwabsburger Wochenmarkt, der ursprünglich ins Leben gerufen wurde, um die nicht mehr vorhandene Nahversorgung in unserem Stadtteil Schwabsburg zu verbessern. Zu Beginn wurde das Angebot der Marktbeschicker – Metzger, Bäcker und Obststand – gut angenommen und erfreute sich großer Beliebtheit. Doch im Laufe der Zeit änderten sich die Rahmenbedingungen: Marktbeschicker wechselten, die Inflation nahm zu und es fehlte an Fachkräften. Diese Entwicklungen hatten auch Auswirkungen auf den Schwabsburger Wochenmarkt.
Nachdem der Metzger nicht mehr auf den Weedplatz kommen konnte, war schließlich nur noch der Bäcker mittwochs anwesend. Ein Wochenmarkt jedoch lebt von Vielfalt, und so gingen auch die Umsätze des Bäckers zurück, sodass dieser nun ebenfalls seinen Verkauf einstellen musste.
Wie auch beim Wochenmarkt in Nierstein gibt es derzeit leider keine tragfähige Lösung, um den Wochenmarkt attraktiv und effektiv zu gestalten. Daher muss der Schwabsburger Wochenmarkt nach Absprache mit dem Stadtbürgermeister Jochen Schmitt und dem Ortsvorsteher Joachim Allmann leider eingestellt werden.
Matthias Stubbe, Initiator und Organisator des Marktes, bedankt sich herzlich bei allen Marktbesuchern, die dem Markt über die Jahre hinweg die Treue gehalten haben, sowie bei den Teilnehmern des Marktfrühstücks. Ein besonderer Dank gilt Mechthild Smeissers, die als "gute Seele" des Marktes maßgeblich zur wöchentlichen Durchführung beigetragen und viel Unterstützung geleistet hat.
Die rechtlichen Grundlagen für einen Wochenmarkt bleiben weiterhin bestehen, sodass bei veränderten Rahmenbedingungen vielleicht eines Tages wieder ein Markt ins Leben gerufen werden kann.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Ihr Verständnis.
Matthias Stubbe
Seit einigen Wochen sprüht Jakub Piechalski viele Verteilerkästen vom EWR und Kästen der Post wieder in Nierstein und Schwabsburg.
Der Vorsitzende der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim Matthias Stubbe koordiniert diese Verschönerungen und kann Auskünfte über dieses Projekt geben.
Spenden für diese tolle Aktion können gerne unter dem Verwendungszweck „Spende Gestaltung Stromkästen Stadt Nierstein, 043_54110 – 462901“ getätigt werden.
Bankkonto der Verbandsgemeindekasse:
Sparkasse Rheinhessen
IBAN DE72 5535 0010 0120 0050 04
BIC MALADE51WOR
Motivideen gerne an vorsitzender@cdu-nierstein.de oder info@stadt-nierstein.de
Aufgrund
der Sperrung der Unterführung wurden umfangreiche Verkehrsmaßnahmen umgesetzt und hiervon ist auch der Marktplatz betroffen.
Die Gastronomie mit deren Außenbereich und die schönen Markthäuser laden zum verweilen ein. Aber der Fahrzeugverkehr kann diese Atmosphäre stören.
Was passiert, wenn die Unterführung fertiggestellt ist und die Verkehrsmaßnahmen wieder aufgehoben werden?
Soll der Marktplatz temporär an Wochenenden nur für Fußgänger und Fahrradfahrer zulässig sein?
DasParken weiterhin nicht ermöglichen?
13.06.2022
Nach über zwei Jahren coronabedingter Pause folgten zahlreiche Mitglieder und Unterstützer der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim der Einladung zur eigenen CDU-Mitgliederversammlung.
Auf der gemütlichen Terrasse im Weingut Heise konnte der 1. Vorsitzende Matthias Stubbe alle Anwesenden begrüßen und übergab die Versammlungsleitung an die stellvertretende Kreisvorsitzende Ingeborg Rossemann-Kallweit.
Bei den Berichten des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Stubbe wurden die letzten zwei Jahre Revue passiert. Nach den Berichten des Schatzmeisters, des Mitgliederbeauftragten und der Kassenprüfer folgte die Aussprache zu allen Berichten. Nach dieser kurzweiligen Aussprache wurde der Vorstand einstimmig entlastet und es folgten die Vorstandsneuwahlen. Als Vorsitzenden des Stadtverbandes stellte sich Matthias Stubbe wieder zur Wahl und wurde einstimmig von der Versammlung im Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm Anda Kern und Torsten Schmitt zur Seite. Schatzmeister wurde erneut Wolfgang Patschke und Mitgliederbeauftragter Andreas Langer. Als Beisitzer wurden Lena Knappek, Janine Heise, Michael Günther und Hubert Horn gewählt. Am Ende folgte der Höhepunkt dieser Versammlung mit den Ehrungen von zahlreichen Mitgliedern für 10, 15, 20, 25, 40 und 50 Jahre treue Mitgliedschaft in der CDU.
Übersicht Vorstand:
1. Vorsitzender: Matthias Stubbe
stellvertretende Vorsitzende: Torsten Schmitt & Anda Kern
Schatzmeister: Wolfgang Patschke
Mitgliederbeauftragter: Andreas Langer
Beisitzer: Lena Knappek
Janine Heise
Hubert Horn
Michael Günther
Übersicht der Ehrungen:
10 Jahre: Kerim Teker
15 Jahre: Tobias Bieker
20 Jahre: Wolfgang Patschke, Sandra Geissler
25 Jahre: Gereon Geissler
40 Jahre: Ursula Kumb, Peter Krämer
50 Jahre: Michael Günther, Rudolf Horn
Allen Geehrten und dem neuen Vorstand herzlichen Glückwunsch!
Hier geht es zu den Bildern der Versammlung.
11.06.2022
Am ersten Feierabendschoppen 2022 auf dem Schwabsburger Weedplatz hatten die Besucher die Möglichkeit, Geld für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen in unserer Region zu spenden. Hierzu wurde eine Sammelbox aufgestellt und die Besucher nutzen diese Möglichkeit ausgiebig.
Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim hatte den Feierabendschoppen veranstaltet und konnte nun 238 Euro an Dan Kokoscha der TUS Dexheim und Alex Hoyer von der IGSchwabsburg übergeben.
Beide Vereine engagieren sich seit längerem für die ukrainischen Gäste und können jeden Cent hierfür gebrauchen.
24.10.2021
Der von der CDU ins Leben gerufene Schwabsburger Wochenmarkt wächst. Nachdem der Startschuss nur mit einem Bäcker begonnen hatte, hat der Markt Zuwachs bekommen und ab Anfang November stehen vier Marktbeschicker auf dem Weedplatz.
Hier geht es zur aktuellen Pressemitteilung.
Nierstein, 18.04.2021
Am gestrigen Tag haben wir mit vielen CDUlern am Dreck weg Tag der Stadt Nierstein teilgenommen.
Die gesamte Gemarkung von Nierstein und Schwabsburg wurde durch viele freiwillige Helfer abgelaufen und leider sehr viel Müll eingesammelt.
Wir waren überwiegend rund um das Weingut Raddeck unterwegs.
Insgesamt wurden durch alle Teilnehmer nur in diesem Bereich zwei Anhängerladungen voll mit Müll aufgesammelt. Neben sehr vielen leeren Flaschen wurden auch Autobatterien, Stühle und Koffer eingesammelt.
Es war bei schönem Wetter eine sehr gute Aktion und wir nehmen gerne im nächsten Jahr wieder daran teil.
Bilder sind in unserer Galerie zu finden, einfach hier klicken.
Vielen Dank an die Organisation von dieser sinnvollen Veranstaltung.
Nierstein, 14.01.2021
Folgende Mitteilung der Stadtverwaltung Nierstein auf deren Homepage www.nierstein.de
Sondierungsgespräche zum Rhein-Selz-Park haben keine juristische Relevanz
Stadtbürgermeister Jochen Schmitt und die Verwaltung der Stadt Nierstein weisen darauf hin, dass die in Sachen Rhein-Selz-Park Nierstein von Herrn Beigeordneter Otto Schätzel geführten Sondierungsgespräche keine juristische Relevanz haben. Dies wurde der Verwaltung durch Nachfrage bei ihrem Rechtsbeistand bestätigt.
Der Vorwurf der Wählergruppe Neu und der SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Nierstein, dass Gespräche zwischen dem Investor und den Fraktionsvorsitzenden der CDU, FDP und FWG sowie dem Ersten Beigeordneten, Otto Schätzel, als Verhandlungen angesehen werden müssen, und damit eine juristische Relevanz zum Nachteil von Nierstein hätten, ist somit entkräftet.
Grundlage der erlassenen Veränderungssperre über das Gebiet der „Offraodstrecke“ im Rhein-Selz-Park ist ein einstimmiger Beschluss des Stadtrates der Stadt Nierstein als dem zuständigen Organ. Diesem obliegt eine Entscheidung die Veränderungssperre in Frage zu stellen und nicht dem Bürgermeister oder seinen Beigeordneten. Der einstimmige Stadtratsbeschluss zum eingeschränkten Gewerbegebiet hat Bestand und wurde nie in Frage gestellt.
Die in Folge der sogenannten „Verhandlungen“ getätigten einstimmigen Stadtratsbeschlüsse zielen vielmehr darauf ab, das eingeschränkte Gewerbegebiet voranzubringen. Das Vertrauen der Wählergruppe Neu und der SPD-Fraktion in den Ersten Beigeordneten tragen dem keine Rechnung. Die Ratsmehrheit von CDU, FDP und FWG mit 14 Stimmen steht weiterhin hinter dem Ersten Beigeordneten, Otto Schätzel.
Nierstein, 18.12.2020
Nierstein, 05.07.20
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung in Osthofen wurde unsere Niersteinerin Lena Knappek zur Landtagskandidatin für unseren Wahlkreis 32 Rhein-Selz/Wonnegau gewählt.
Wir freuen uns mit Lena zu dieser Wahl und werden sie bis zur Landtagswahl am 14. März 2021 tatkräftig unterstützen.
Wir wünschen Dir liebe Lena viel Erfolg und einen guten sowie fairen Wahlkampf.
Deine CDU Niersten-Schwabsburg-Dexheim
Nierstein, 24.01.20
Seit Wochen verfolgt die CDU-Fraktion im Niersteiner Stadtrat die enormen illegalen Müllablagerungen speziell an der Glassammelstelle An der Riedmühle in Nierstein.
Mit verschiedenen Vorschlägen zur Verhinderung dieses Umstandes hat sich die CDU an die Stadtverwaltung gewandt. Durch den 2. Beigeordneten Peter Krämer (CDU) wurde als Sofortmaßnahme ein Hinweisschild besorgt. Dieses wurde nun durch Peter Krämer und den Fraktionsvorsitzenden Matthias Stubbe an der Sammelstelle sichtbar angebracht.
Das Schild weißt daraufhin, dass illegale Müllablagerung verfolgt und mit einem Bußgeld bis zu 100.000 € geahndet wird.
Der Glascontainer Platz muss regelmäßig vom städtischen Bauhof gereinigt werden. Das sind unnötige Kosten und nicht unerheblicher Zeitaufwand für die Bauhof Mitarbeiter, die an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt werden könnten. Und diese Kosten gehen zu Lasten des städtischen Haushaltes.
Weitere Schilder sind bestellt und werden an allen Glassammelstellen angebracht.
Die CDU hofft, dass sich diejenigen besinnen und ihren Müll ordnungsgemäß entsorgen und nicht die Allgemeinheit damit belasten.
Nierstein, 14.01.20
Pressemitteilung
Die Stadt Nierstein hat immer wieder Veranstaltungen im Freien, bei denen sie eine Beschallungsanlage benötigt. Diese städtische Anlage ist jedoch sehr in die Jahre gekommen und die Aussetzer häufen sich.
Dies war auch der CDU-Fraktion bei der letzten Veranstaltung aufgefallen und nach dem Motto: "nicht lange quatschen sondern machen" wurde eine Lösung herbeigeführt.
Von den Sitzungsgeldern spendete jedes CDU Ratsmitglied seinen Beitrag.
Dadurch konnte eine neue Beschallungsanlage für die Stadt gekauft werden, die nun an den Stadtbürgermeister Jochen Schmitt überreicht werden konnte.
Die neue Anlage verfügt u. a. über zwei Funkmikros, Bluetooth und einem eingebautem Akku. Hierdurch kann die Anlage an jeder Örtlichkeit, auch ohne Stromanschluss, genutzt werden.
Jochen Schmitt freute sich über dieses Geschenk und bedankte sich bei den anwesenden Fraktionsmitgliedern.
Nierstein, 08.01.20
Pressemitteilung
In mehreren Ausgabe der AZ Landskrone wurden verschiedene Vorwürfe und Darstellungen der SPD und NEU Fraktion veröffentlicht.
Hierzu die Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion:
„Das war absolut unnötig“
Die Äußerungen von SPD und NEU lassen die CDU-Fraktion schon sehr staunen und waren absolut unnötig!
Bis zum heutigen Zeitpunkt gibt es keinen Koalitionsvertrag oder sonstige Abmachungen, die darauf schließen lassen, wer sich als Opposition oder als Regierungspartei bezeichnen darf!
Weiterhin werden im Rahmen der immer noch vorhandenen offenen Ratsarbeit Informationen an alle Fraktionen verteilt, ohne dass jemand bevorzugt oder benachteiligt wird.
Der im letzten Jahr mehrfach durchgeführte „Runde Tisch Rhein-Selz-Park“ hat eine vertrauliche Zusammenarbeit ermöglicht. Hier wurden Informationen und Absprachen nicht nach außen gegeben. Diese Vertraulichkeit konnten wir in der Ausschussarbeit nicht feststellen, da Einzelne meinten, Informationen und Äußerungen aus nicht-öffentlichen Sitzungen nach außen geben zu müssen, um sich in der Öffentlichkeit zu profilieren. Dieses Verhalten schafft keine vertrauensvolle Arbeitsgrundlage unter allen Parteien. Und genauso nicht die diversen Veröffentlichungen in der Presse.
Welche Vorstellungen haben eigentlich Herr Frank und Gehring von der neuen Verwaltung? Glauben sie, dass die Verwaltung einen Baustopp im Rhein-Selz-Park von heute auf morgen „wegzaubern“ kann? Ist Jochen Schmitt an dem Baustopp Schuld und dass deswegen zumindest der zeitliche Faktor zur Sanierung der Mehrzweckhalle nicht mehr vorhanden ist?
Wir von der CDU-Fraktion wissen, dass es so nicht ist und wir sind sehr zuversichtlich, dass die neue Verwaltung die überfällige Bewegung in den Rhein-Selz-Park bringen wird.
Brückchen-Süd gibt uns die Möglichkeit auch Nierstein an die veränderten Rahmenbedienungen und das Konsumverhalten der Menschen anzupassen. Neben der wichtigen Entzerrung der jetzigen Verkehrsströme zu den alten Markstandorten, bekommen wir die große Möglichkeit zusätzliche Wohnbebauung für unterschiedliche Zielgruppen entstehen zu lassen. Mit uns wird es keine leer stehenden Märkte geben.
Die Familien in Nierstein und Schwabsburg sind uns wichtig. Und wir kennen deren Probleme und die Notwendigkeit von Hortangeboten. Der Hort in der Langgasse wurde daher auch zeitnah vom zuständigen Beigeordneten im Ausschuss thematisiert, eine Begehung durchgeführt und Zahlen erhoben. Und gerade die Zahlen und weitere Alternativen sind wichtige Entscheidungsgrundlagen für die Stadträte. Und solange die Verwaltung diese Hausaufgaben noch nicht abgeschlossen haben, sollte man in der Öffentlichkeit keine Ängste schüren!
Nierstein kann sich nur weiter entwickeln, wenn der Haushalt dies ermöglicht und Einnahmen fließen. Dazu gibt es viele Säulen die aber gepflegt und auch ausgebaut werden müssen. Wir möchten Nierstein weiter voran bringen und arbeiten daher an realistischen Zielen und Projekten.
Nierstein und Schwabsburg braucht Menschen die Anpacken und keine die blockieren oder nur im Mittelpunkt stehen wollen.
Nierstein, 11.09.19
Pressemitteilung
In der Ausgabe der AZ Landskrone vom 10.09.19 wird über die nicht ordnungsgemäße Besetzung der Ausschüsse in Nierstein berichtet.
Hierzu die Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion:
In dem sehr allgemeinen Bericht wird nicht auf Details eingegangen und dieser „Fauxpas“ verharmlost.
Die CDU-Fraktion ist jedoch die einzige Stadtratspartei, die alle Ausschüsse ordnungsgemäß besetzt hat.
„Wir haben alle Ausschüsse mit zwei Stadtratsmitgliedern besetzt und den weiteren Platz frei vergeben. Auch bei den Vertretern wurde dies angewendet und somit die Quote beachtet“, stellt der Fraktionsvorsitzender Matthias Stubbe fest.
Es ist für die FDP, die mit ihren beiden Stadtratsmitgliedern insgesamt 9 Ausschüsse zu besetzen hätte, eine große Herausforderung. „Für uns ist es daher selbstverständlich, dass wir einen größeren Beitrag leisten, 2 Ratsmitglieder setzen, damit eine kleiner Partei entlastet wird“, sagt Tobias Staiger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Vorabsprachen, wie in dem Artikel erwähnt, gab es leider nicht, sonst hätte man sich dieses Dilemma vermutlich sparen können.
Auf Seiten der CDU-Fraktion entsteht der Eindruck, dass die Besetzung der Ausschüsse entweder aus Nachlässigkeit oder aus strategischen Gründen die gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung nicht erfüllen sollte. Durch diese Fehlbesetzung der Ausschüsse muss nun erneut eine Stadtratssitzung angesetzt werde, um die Vorgaben der Gemeindeordnung zu erfüllen. Eine leider sehr ärgerliche Zeitverschwendung, da wir in Nierstein viele Themen zu behandeln haben, allen voran den Rhein-Selz Park. Wir hätten uns gefreut, wenn andere die gleiche Gewissenhaftigkeit an den Tag gelegt hätten, wie die CDU-Fraktion.Nierstein, 19.08.19
Pressemitteilung
„Die SPD erweist sich als schlechter Verlierer, weil sie keinen Beigeordnetenposten erhalten hat“, erklärt Matthias Stubbe, Fraktionsvorsitzender der CDU, und ergänzt: „Die Beigeordneten sind nicht anhand des Parteibuches – siehe zwei parteiunabhängige Kandidaten -, sondern anhand von Kompetenzen und Erfahrungen, die zu den Fachbereichen der Beigeordneten passen, aufgestellt worden.“
Die SPD war von Anfang an, an den Sondierungsgesprächen beteiligt und hatte die Gelegenheit, ihre Vorstellungen zu formulieren. Am Ende konnte aber keine befriedigende Konstellation für die Einbindung der SPD gefunden werden. Wir haben niemandem etwas diktiert, sondern einen Vorschlag erarbeitet, der am Ende der Beratungen eine Mehrheit gefunden hat“, fasst Tobias Staiger, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, die Gespräche zusammen.
Die SPD muss sich fragen lassen, warum sie sich nicht frühzeitig hinter Norbert Engel als Beigeordneten stellen konnte. Denn er ist ein untadeliger und geeigneter Kandidat, wie die SPD selbst gesagt hat, und ist (als Unabhängiger) für sie in den vergangenen zehn Jahren im Stadtrat tätig gewesen. Sein einziges Manko, jedenfalls aus Sicht der SPD: das fehlende Parteibuch.
Vor dem Hintergrund zeugt es von Führungsstärke und Weitblick, dass Jochen Schmitt sich für eine kompetente Verwaltung mit den Herren Schätzel, Krämer und Engel, die schnell einsatzbereit ist, entschieden hat. „Wir haben gemeinsam ein Konzept für Nierstein präsentiert, und das hat sich durchgesetzt“, fügt Matthias Stubbe an, „für parteipolitische Eitelkeiten ist, und darin liegt der Neuanfang, kein Platz mehr“.
Nierstein, 13.06.19
Pressemitteilung
Nach der Analyse kam jetzt die Phase der Neuausrichtung – inhaltlich, personell und im Stil
In der konstituierenden Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion wurde die neue Fraktionsführung bestimmt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Stubbe, der bereits Parteivorsitzender ist, gewählt, sein Stellvertreter wurde Tobias Staiger.
„Damit gibt es ab jetzt CDU-Politik aus einer Hand“, sagte Matthias Stubbe nach der Sitzung, „denn Fraktion und Partei werden zukünftig an einem Strang ziehen.“
Auch inhaltlich nahm die Fraktion Korrekturen vor und positionierte sich beim Thema Rhein-Selz-Park eindeutig. Mit einem einstimmigen Votum aller Fraktionsmitglieder – neben Stubbe und Staiger noch Gernot Ebling, Thomas Jimmerthal, Hannah und Hans-Joachim Kehl – sprach sie sich gegen eine Off-Road Nutzung aus.
Außerdem wird sich die Fraktion ab sofort für eine Umwandlung des Kuwait-Areals von einem Sondergebiet in ein Wohn- und Mischgebiet einsetzen. „Das Kuwait-Areal grenzt direkt an das Gebiet, das für die Off-Road-Strecke vorgesehen war“, führte Matthias Stubbe aus, „Aufgrund der Umwandlung müssen dann im Off-Road-Gebiet strengere Grenzwerte eingehalten werden, was indirekt zu einer geringeren Lärmbelastung führen wird – zum Nutzen des Kuwait-Areals und insbesondere zum Nutzen Schwabsburgs sowie den Anwohnern des Rossbergs.“ Hintergrund ist, dass auf dem Privatgelände, der Eigentümer mit Freunden und Bekannten, jederzeit mit Motorrädern gefahren werden kann und dem müssen wir entgegenwirken.
Auch beim Thema Gewerbegebiet Brückchen-Süd setzt die CDU neue Akzente. „Das neue Gewerbegebiet darf nicht geplant werden ohne eine durchdachte Lösung für die bisherigen Standorte von Aldi und Netto,“ sagt Tobias Staiger, „denn nachhaltige Politik, wie wir sie verstehen, erfordert vorausschauendes Planen und Handeln“. Die CDU wird dem Gewerbegebiet nur zustimmen, wenn es ein Gesamtkonzept gibt, das Leerstand verhindert und ein gutes Nachfolgekonzept beinhaltet. „Wir können uns vorstellen, dort Wohnraum für Familien mit geringem Einkommen anzubieten“, so Staiger weiter.
Zu guter Letzt einigte sich die Fraktion auch auf einen neuen Politikstil. „Wie es bereits unsere Partei vorgelebt hat, werden wir mit allen Fraktionen im Stadtrat einen guten Kontakt und respektvollen Umgang pflegen“, so Matthias Stubbe, „bei allen Differenzen in der Sache, die es auch in Zukunft geben wird. Jedoch zeigt sich aktuell, dass nicht alle den guten Umgang pflegen, aber man sich hoffentlich nach der Stichwahl wieder besinnt.“
Nierstein, 28.05.19
Pressemitteilung
„Wir haben bis zum letzten Tag gekämpft“, so Matthias Stubbe, Parteivorsitzender der CDU Nierstein, „konnten die Wähler aber nicht von uns überzeugen.“ In einer Vorstandssitzung mit den Kandidaten und den neuen Stadträten wurde das Wahlergebnis beraten und diskutiert.
Hierbei wurde erkannt, dass im Wahlkampf die Themen Rhein-Selz-Park und drohende Lärmbelastung allgegenwärtig waren und viele Wähler verschreckt haben. Die vielen Gespräche der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Menschen ernst genommen werden wollen und dass die Wenigsten eine lärmende Rennstrecke in ihrer Nachbarschaft dulden. „Zusammen mit den anderen Stadtratsfraktionen hatten wir am Runden Tisch eine sehr gute Lösung für den Rhein-Selz-Park gefunden“, so Stubbe weiter, „welche aber nicht die Zustimmung der gesamten Fraktion fand.“
Das Wahlergebnis und die Abwanderungen zu anderen Parteien zeigen, dass andere Themen sowie ein anderer Umgang mit den Interessen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger wichtig sind. Der entscheidende Punkt unseres Wahlprogramms, um den alle Sachthemen herumkreisen, war das Versprechen, einen neuen Politikstil zu pflegen und dadurch Transparenz und Bürgernähe zu fördern. Leider konnten wir damit nicht zu allen Wählern durchdringen. Wir werden den eingeschlagenen Weg, der sich durch den eingeleiteten Generationenwechsel und die Neuausrichtung der Partei- und Fraktionsarbeit zeigt, weitergehen und daran arbeiten, das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen.
Die Analyse hat auch gezeigt, dass der auch bei der Europawahl zutage getretene Trend hin zu mehr „Grüner Politik“ die CDU insgesamt, aber auch in Nierstein viele Stimmen gekostet hat. An diesem Punkt müssen wir unsere Positionen, die die Vereinbarkeit von Natur und Mensch ins Auge fassen, deutlicher formulieren.
In der Stichwahl, die am 16. Juni 2019 stattfinden wird, werden wir unseren Wählern die Wahl von Jochen Schmitt, FWG, empfehlen. „Wir kennen Jochen Schmitt aus der aktuellen Zusammenarbeit in der Koalition sehr gut und schätzen seinen Einsatz als Beigeordneter. Er hat die Anerkennung verdient und wird ein guter und besonnener Stadtbürgermeister sein“, sagt Michael Günther, bisheriger Fraktionsvorsitzender der CDU.
Nierstein, 20.05.19
Richtigstellung
In der heutigen Montagsausgabe der AZ Landskrone / Kreis Mainz-Bingen wird unsere Pressemitteilung von Freitag, 17. Mai teilweise wiedergeben.
Die AZ hat unsere Mitteilung scheinbar falsch interpretiert, da sie davon spricht, dass die CDU den neuen Rat warnt.
Hiervon ist in unserer Pressemitteilung nichts geschrieben und haben wir auch nie beabsichtigt.
Die Originalmeldung ist auf unserer Homepage www.cdu-nierstein.de/aktuelles oder hier
https://www.facebook.com/1715012542056720/posts/2838950649662898/ nachzulesen.
Auch wenn es uns einige nicht glauben wollen, aber diesen Politikstil verfolgen wir nicht!
Matthias Stubbe
Parteivorsitzender
Quelle: Zeitungsartikel AZ Landskrone v. 20.05.19
Nierstein, 17.05.19
Pressemitteilung
Wir, die CDU Nierstein, haben für das Gewerbegebiet Brückchen-Süd gestimmt, weil wir es für eine sinnvolle Weiterentwicklung und eine zeitgemäße Bereicherung als Ergänzung des noch jungen Rewe-Marktes halten.
Der in die Jahre gekommene Netto-Markt und der zwar modernisierte Aldi-Markt sind nicht mehr erweiterbar und sorgen zudem seit Jahren in der Freyburger Allee für eine schwierige Verkehrssituation. Durch die Verlagerung von Netto und Aldi, sowie die Erweiterung durch den Rewe-Getränkemarkt wird ein moderneres und großzügigeres Angebot präsentiert. Dies ist sowohl für die Unternehmen, aber auch für die Niersteiner vorteilhaft. Außerdem werden die Arbeitsplätze hierdurch langfristig gesichert. Die CDU trägt die Auflage vom LBM, dass von den Investoren ein neuer Kreisel gebaut wird, der die Zu- und Abfahrten in beide Gewerbegebiete, Brückchen-Süd und -Nord, regelt, mit. Der Parteivorsitzende Matthias Stubbe ergänzt: „Dadurch werden die Autos an der Einfahrt zur Stadt schon früher abgebremst und die kritische Verkehrssituation am alten Standort in der Freyburger Allee beruhigt sich, was insbesondere den Anwohnern im Rossberg zugutekommt.“
Mit den Projektentwicklern haben wir Gespräche geführt und dafür gesorgt, dass versickerungsfähiges Pflaster verwendet wird damit die Versiegelung der Flächen so gering wie möglich gehalten wird. „Auch die Dachformen der Gebäude sollen sich am Stadtrand einfügen“, meint Rüdiger Horn, „dies muss sorgfältig geprüft werden, da das geplante Gebäude der Sparkasse an die bestehende Bebauung anschließt. Hier haben wir mit dem Investor gesprochen und ein Walmdach anstelle des Flachdachs vorgeschlagen, womit er sich auch spontan anfreunden konnte.“
Uns ist wichtig, dass das Gewerbegebiet Brückchen-Süd für Fußgänger und Radfahrer sowohl vom Rewe aus mit einem Überweg, als auch vom Fuß- und Radweg Richtung Dexheim aus erschlossen wird.
Wir möchten -wie alle im Stadtrat vertretenen Parteien- einen Leerstand der alten Gebäude vermeiden und bemühen uns bereits jetzt um eine Umstrukturierung bzw. Folgenutzung. „Wünschenswert für uns wäre hier eine Umnutzung der Flächen in Wohnen, dies wäre eine sinnvolle Abrundung des angrenzenden Baugebiets Rossberg“, meint Arnd Klein. Hierbei muss erhoben werden, welche Wohnformen (Mehrgenerationen, Pflegewohngemeinschaft, gemeinschaftliches Wohnen, …) in Nierstein benötigt werden.
Nierstein hat in den vergangenen Jahren eine außerordentlich gute Entwicklung genommen die wir als CDU-Fraktion fortsetzen möchten. Dabei sollten wir auch auf den bei unseren Partnern erarbeiteten guten Ruf achten. „Wir sind auf Investoren angewiesen für Aufgaben die unsere Stadt nicht leisten kann“, weist Hannah Kehl hin, „und die brauchen in der Stadt Nierstein einen verlässlichen Partner, dafür steht unsere gesamte Partei!“ Thomas Jimmerthal pflichtet bei: „Sonst gehen die Unternehmen aus Nierstein weg und wir bekommen keinen Markt mehr.“
Nierstein, 05.04.19
Pressemitteilung
Der 43 Jährige Ur-Schwabsburger Bernd Bleser ist von der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim als Ortsvorsteherkandidat nominiert worden.
Nachdem der Amtsinhaber Gereon Geissler nicht mehr zur Wahl antritt, konnte ein Nachfolger aus den eigenen Reihen gefunden werden.
„Ich bin froh, dass wir mit Bernd Bleser einen Schwabsburger Bub gewinnen konnten, der im Ort bekannt ist und die Gemeinschaft zu schätzen weiß“, sagt der Parteivorsitzende Matthias Stubbe.
Bernd Bleser hat als großes Vorbild für seine Kandidatur seinen Opa Adolf Pelz. „Er hat sich sehr in der Ortsgemeinschaft eingebracht und viel erreicht. Das bekomme ich immer wieder von vielen Leuten
erzählt“, schwärmt Bleser stolz. Und diesen Weg will er auch bei einer Wahl zum Ortsvorsteher gehen. „Ich danke Gereon Geissler für die geleistete Arbeit in der zurückliegenden Wahlperiode und freue
mich, dass er für den Ortsbeirat kandidiert und mit seinem Wissen weiterhin mitarbeiten will.“
Für den 43 Jährigen steht das „Gemeinsam“ und das Interesse der Bürger an oberster Stelle. „Denn nur als Team können die Aufgaben und die Projekte im Ort bewältigt werden“ ist Bleser überzeugt.
Hierbei wird deutlich, dass der Ortsvorsteherkandidat sein Herz im Fußball verloren hat – einem klassischen Teamsport. Im 1. FC Schwabsburg hat er mehrere Jahre im Vorstand mitgearbeitet und auch
dort als Vorsitzender einiges bewegen können.
Sein Team für Schwabsburg mit Matthias Stubbe, Ursula Kumb, Torsten Schmitt, Alexander Hoyer, Gereon Geissler, Christian Fiore, Christina Stauss und Rainer Hauf stehen hinter ihm und freuen sich auf
die anstehenden Aufgaben.
Auch der scheidende Ortsvorsteher Geissler sieht in dem Kandidaten den richtigen Mann für den Ort: „Ich kenne Bernd schon einige Jahre und wir haben verschiedene Projekte sehr gut
zusammengearbeitet“.
Die Renovierung des Bürgerhauses und der Trauerhalle, die Schaffung eines Mehrgenerationenplatzes im Liebigweg sind einige Ziele, die für Bleser in den nächsten Jahren anstehen.
Wichtig ist ihm hierbei, dass die Bürger mitgenommen werden und er im Dialog zu Ihnen steht. „Niemand weiß alles, hat für alles eine Lösung, aber gemeinsam bekommt man vieles bewältigt“, ist sich der
43 Jährige sicher.
Nierstein, 09.03.19
Bericht der AZ Landskrone zu unserer Pressemitteilung
Überraschende Wende in Nierstein: Der Geldgeber für das arabische Ferienresort schließt den Rechtsweg aus. Und auch mit dem Aus für die Offroad-Strecke kann er leben.
Nierstein, 08.03.19
CDU-Vorstandsspitze erzielt erste Rücknahme von Regressforderungen gegen die Stadt Nierstein
Carsten Ahr wurde im Rahmen der Stadtratssitzung am 11.02.2019 von dem Vertreter der kuwaitischen Investoren angesprochen und um Einschätzung der politischen Lage gebeten.
Mehrere, daran anschließende Gespräche mit dem Eigentümer des Kuwait Resorts, Herrn Mansour Aha Alhomoud machten klar, dass die Eigentümer an einer Off-Road-Strecke keinerlei Interesse haben.
Das gilt auch für die zukünftigen Käufer der Wohneinheiten des Areals.
Es sollen auch keine Regressforderungen gegen die Stadt Nierstein gestellt werden, da es dem Eigentümer einzig und allein darum geht, sein Projekt in geordnete Bahnen zeitnah realisieren zu
können.
Der konzeptionelle Ansatz des Resorts wurde nach den Gesprächen mit der CDU-Vorstandsspitze, Matthias Stubbe und Carsten Ahr, durch den Investor überarbeitet. Herr Mansour Aha Alhomoud erkennt das
Potenzial von Nierstein und will dies in den Vordergrund seines Projektes stellen. Im ersten Schritt erfolgt daher eine Umbenennung von „Rhein-Main-Resort“ in „Nierstein Resort“.
„Schadenersatzforderungen sind keine Lösung“, stellt der stellvertretende Vorsitzende Carsten Ahr fest. „Mit dem Kopf durch die Wand hat noch nie zu einem Erfolg geführt“.
Ahr glaubt, dass die Kuwaitis dieses verstanden haben.
„Die CDU hat mit dem Gesprächsergebnis die Grundlage für den überparteilichen runden Tisch gelegt“, stellt der Parteivorsitzende Matthias Stubbe fest.
„Ich plädiere auch dafür, dass Herr Klaus Schmitt und Herr Joachim Allmann aus Schwabsburg als Teilnehmer an den konstruktiven Gesprächen beteiligt werden.“
Thomas Jimmerthal zeigt sich erfreut über die Ergebnisse: „Ein erster Schritt ist gemacht! Das große Hindernis- die Drohung der kuwaitischen Investoren auf millionenschweren Schadenersatzforderungen
gegenüber uns Niersteinern und Schwabsburgern, konnte durch intensive Hintergrundgespräche der CDU-Nierstein aus dem Weg geräumt werden. Ich finde ein Weg in die richtige Richtung!
Das zeigt, dass wir die richtigen Werkzeuge haben, um dicke Bretter zu bohren!“
29.01.2019
Artikel der AZ Landkrone
Die Niersteiner CDU hat nun den parteilosen Newcomer Thomas Jimmerthal für die anstehende Bürgermeisterwahl aufgestellt - er soll die Nachfolge von Thomas Günther antreten.
04.09.2018
Artikel der AZ Landskrone:
Der Niersteiner Stadtbürgermeister tritt zur Kommunalwahl im kommenden Jahr nicht mehr an und zieht sich aus Verbandsgemeinderat und Kreistag zurück. Nach 20 Jahren endet damit eine politische Ära.
09.07.2018
Feierabendschoppen erneut Publikumsmagnet
Auch bei seiner zweiten Auflage des Feierabendschoppen auf dem Weedplatz in Schwabsburg mangelte es nicht an Besuchern. Pünktlich um 18.00 Uhr füllten sich die Sitzgelegenheiten auf dem Platz und nach kürzester Zeit war alles belegt. Trotz der Urlaubszeit kamen dieses Mal noch mehr Leute zur Ortsmitte.
Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim war nach den Landfrauen der nächste Ausrichter dieser Veranstaltung und hatte alle Hände voll zu tun.
Vorsitzender Matthias Stubbe sagte: „Man sieht, dass die Schwabsburger und die Freunde von denen sehr gerne hier zusammen kommen und bei dem ein oder anderen Schoppen sich gemütlich austauschen“. Neben Spundenkäse und Brezel wurden erstmalig Bratwurstbrötchen angeboten. Stubbe freute sich, dass bis 21.00 Uhr alle Getränke- und Essensvorräte restlos verkauft waren. „Uns ist es wichtig, dass hier in Schwabsburg neben der Kerb oder dem Weihnachtsblasen eine weitere Möglichkeit der Zusammenkunft geschaffen wurde, was die Gemeinschaft in Schwabsburg fördert. Wir werden gerne unseren Beitrag leisten, dass auch zukünftig diese Veranstaltung fortgesetzt wird.“
Der nächste Feierabendschoppen findet am Donnerstag, 09. August von 18-21 Uhr statt.
28.05.2018
Stellungnahme unseres stellvertretenden Vorsitzenden Peter Krämer zu dem
Leserbrief von Herrn Karl-Arnold Lerg, AZ-Ausgabe von 28.05.2018
Was hat sich da Herr Lerg für ein Feindbild aufgebaut? Er scheint den Bürgermeister der Stadt Nierstein, Thomas Günther einfach nicht zu mögen. Eigentlich wollte er ja nicht, aber es musste einfach raus.
Thomas Günther mit Trump, Erdogan und AfD-Politikern zu vergleichen ist, naja nennen wir es unterste Schublade. Aber der Rundumschlag gegen alle in der Politik ehrenamtliche Personen, so genannt die
Beigeordneten, und die Verantwortlichen in der örtlichen CDU, ist dumm und unanständig.
Herr Lerg weiß sehr wohl, dass Entscheidungen, wie die Entwicklung der ehemaligen Kaserne nicht eine Sache ist, welche der Stadtbürgermeister in seinem stillen Kämmerchen ausheckt, es handelt sich um einen demokratischen Prozess, in welchem der Stadtrat als Organ der Kommune das letzte Wort zu sagen hat. Während der Pressevertreter der Allgemeinen Zeitung die abgesagte Pressekonferenz zu der aktuellen Entwicklung des Rhein-Selz-Parks wohl recht locker nimmt, riecht hier Herr Lerg grundgesetzwidriges Handeln.
Ich muss sagen, irgendwann reicht es mal, der Rhein-Selz-Park und Nierstein haben wirklich was anderes verdient, als dieses ehrverletzende Gemaule.
25.05.2018
Die Stadtverwaltung Nierstein informiert:
Stadtrat Nierstein beschließt mit überwältigender Mehrheit die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht
Der Stadtrat der Stadt Nierstein hat mit 20 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen dafür gestimmt, gegen das Urteil des OVG Koblenz Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. Stadtbürgermeister Thomas Günther und der Rechtsanwalt der Stadt, Dr. Franz-Peter Gallois, machten im Rat noch einmal deutlich, dass das OVG die Klage nie hätte annehmen dürfen, da es keine Zulässigkeit gibt. Der Kläger ist nicht unmittelbar betroffen, sondern wohnt ca. 1.000 Meter von dem Bebauungsplangebiet entfernt. Deshalb wurde auch jetzt die Nichtzulassungsbeschwerde beschlossen, weil sonst jeder gegen jeden Bebauungsplan klagen könnte und dies den Tod für zahlreiche Bebauungspläne der Kommunen wäre.
Gleichzeitig werden die zwei kritischen Punkte des OVG Koblenz (Verkehrszählung L 433 und weißer Fleck im Bebauungsplan) in den nächsten Monaten geheilt, sodass der Bebauungsplan in Kraft treten kann.
Stadtbürgermeister Thomas Günther und Bürgermeister Klaus Penzer betonten am Abend noch einmal wie wichtig der Rhein-Selz-Park für die Region und die Stadt Nierstein ist, und dass dieser Rhein-Selz-Park ein internationaler Wirtschaftspark wird, der der Stadt und der VG durch die Erschließungsvorteile und die Gewerbesteuer viele Einnahmen bringen wird.
24.05.2018
Die Stadtverwaltung Nierstein informiert:
Verwaltung besichtigt Kuweit Ressort auf dem
Rhein-Selz-Park
Bürgermeister Klaus Penzer, Stadtbürgermeister Thomas Günther und Beigeordneter Jochen Schmitt besuchten auf Einladung des verantwortlichen Architekten und die Projektbetreuerin, Frau Jihan Ghazi das Kuweit Ressort auf dem Rhein-Selz-Park Gelände und wurden über die Planungen und den Stand der Sanierung der Häuser unterrichtet. Außerdem informierte der Architekt die Verwaltung darüber, dass vor Ort geplant ist ein Blockheizkraftwerk für die Wärmegewinnung zu errichten.
24.05.2018
Die Stadtverwaltung Nierstein informiert:
Beginn der Machbarkeitsstudie für das Hallenbad und alternativ für ein neues Bad im Rhein-Selz-Park
Das Büro Kannewischer aus der Schweiz war am Dienstag, den 22. Mai, in Nierstein, und hat gemeinsam mit VG Bürgermeister Klaus Penzer und Stadtbürgermeister Thomas Günther intensiv über die nun beginnende Machbarkeitsstudie gesprochen und vorbereitet.
Das Büro Kannewischer wird in den nächsten drei bis vier Monaten unter anderem den Bestand und die Perspektive der nächsten Jahre für das Hallenbad in Oppenheim beleuchten, sowie alternativ dazu einen Standort im Rhein-Selz-Park untersuchen.
Nach den Untersuchungen und der Bestandsaufnahme wird dies Thema in den Ausschüssen, im Stadtrat von Nierstein und im VG Rat werden.
22.05.2018
Klarstellung zum Bericht der AZ vom Pfingstsamstag (19.05.2018) – „Die Stunde der Advokaten“
Die Verwaltung der Stadt Nierstein sieht sich gezwungen zur Richtigstellung des AZ Berichtes vom Pfingstsamstag (19.05.2018) – „Die Sunde der Advokaten“, und bedauert die einseitige und parteiliche Berichterstattung der AZ.
Folgendes stellen wir klar:
Nur E-Mails schreiben und Forderungen stellen, sowie Unwahrheiten von sich geben reicht nicht aus.
De Verwaltung arbeitet seit zwei Jahren mit großer Anstrengung und zeitlichem Aufwand an der Entwicklung des Rhein-Selz-Parks der für die Stadt Nierstein und die Region ein herausragender Wirtschaftsfaktor ist.
Zudem hat die Stadt schon einige 100.00 Euro Erschließungsvorteile aus der Entwicklung des Parks erhalten, die die Stadt Nierstein für ihre Infrastruktur (Kindergärten, Spielplätze uvm.) einsetzen kann.
Wir bedauern sehr, dass die AZ in ihrem Artikel nichts davon geschrieben hat.
19.05.2018
CDU Mitgliederversammlung Gemeindeverband Nierstein-Schwabsburg-Dexheim am 17.05.2018
Matthias Stubbe führt die CDU für weitere zwei Jahr. So beschloss es die Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag im Weingut Geschwister Schuch. Der Schwabsburger berichtete zunächst über die Tätigkeit des Vorstandes und der Partei in der vergangenen Periode. Er umriss das Engagement für die Wiederwahl von Jan Metzler in den Deutschen Bundestag, lies die politischen Aktionen Revue passieren und erwähnte die Kamingespräche mit Metzler, offene Stammtische für interessierte Bürger sowie die Vorstandsarbeit. Zu letztgenannter gehörte auch die Teilnahme am städtischen Adventsmarkt aber auch die gemeinsame Besichtigung der fortschreitenden Arbeiten im Rhein-Selz-Park. Besondere Erwähnung fand eine gemeinsame zweitägige Klausurtagung in Oberwesel, welche der Vorbereitung auf den kommunalen Wahlkampf diente.
In der Runde konnten neben der Ehrenvorsitzenden und Beauftragten Ursula Kumb, dem Beigeordneten Egid Rüger, dem Fraktionsvorsitzenden Michael Günther auch der stellvertretende Vorsitzende der VG-CDU Thomas Zimmerer begrüßt werden. Diese berichteten über die jeweiligen Themengebiete.
Nach dem Vortrag der Kassenlage durch Kerim Teker attestierten die Kassenprüfer Silvia Klein und Egid Rüger dem Schatzmeister eine „vorzüglich geführte“ Kasse und beantragen die Entlastung des Vorstandes, welche angenommen wurde.
Nach der Neuwahl des Vorstandes setzt sich dieser aus dem Vorsitzenden Matthias Stubbe, seinen Stellvertretern Carsten Ahr und Peter Krämer, dem Schatzmeister Kerim Teker sowie der Mitgliederbeauftragten Hannah Kehl zusammen. Diese werden uterstützt durch die Beisitzer Harald Baitinger, Dr. Gregor Dillmann, Uwe Horn, Uwe Redmer, Andreas Langer und Wolfgang Patschke. Letztgenannter wurde im Folgenden noch für seine 15-jährige Zugehörigkeit zur CDU geehrt.
Artikel in der AZ Landskrone:
Nierstein 07.05.2018
RHEIN-SELZ-PARK Union weist Forderung nach Neuplanung zurück / Verfahrenskosten sollen bei Investor Wolfram Richter bleiben
NIERSTEIN - (red/upg). Der Niersteiner CDU-Vorsitzende Matthias Stubbe hat die Forderung der FDP-Rhein-Selz-Chefin Stephanie Steichele-Guntrum nach einer kompletten Neuordnung des Bebauungsplans für den Rhein-Selz-Park als „absurd“ zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hatte den Bebauungsplan am Montag für unwirksam erklärt, die Stadt Nierstein und die Rhein-Selz-Park GmbH wollen nun das Bundesverwaltungsgericht einschalten. „Ein Gerichtsurteil, das derzeit keine Rechtsgültigkeit hat, als Anlass zu nehmen, ein ganzes Konzept in Frage zu stellen, lässt keine Sachkenntnis und Weitsicht erkennen“, sagte Stubbe am Wochenende.
Der Unionschef erinnerte daran, dass das Konzept für die frühere Kaserne bei Dexheim auf einer Machbarkeitsstudie und einem Planfeststellungsverfahren fußt, dem auch die FDP im Niersteiner Stadtrat einst zugestimmt habe. „Hierzu zählt auch der Gesellschaftervertrag. Dies jetzt alles aufzukündigen, würde Regressforderungen nach sich ziehen und wäre dem Steuerzahler nicht vermittelbar.“
Dass sich der Park „sehr gut entwickelt“, habe die CDU Nierstein bei einem Ortstermin kürzlich mit eigenen Augen sehen können. Leider werde bei der politischen Diskussion immer wieder die Offroadstrecke in den Vordergrund gestellt, die derzeit gar nicht Teil des B-Plans ist.
Niersteins Stadtbürgermeister Thomas Günther (ebenfalls CDU) betonte am Wochenende, weder der Stadt noch der Verbandsgemeinde sollten durch die laufenden Verfahren Gerichtskosten entstehn. Der Gesellschaftervertrag der GmbH sehe vor, dass alle Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan von Investor Wolfram Richter zu tragen seien. Nach seinem Verständnis, so Günther, gelte das auch für die Kosten für das Normenkontrollverfahren, das ein Ehepaar aus Schwabsburg wegen befürchteter zusätzlicher Lärmbelastung angestrengt hatte.
Stubbe sagte weiter, der Rhein-Selz-Park habe der Stadt schon jetzt Einnahmen von mehreren 100 000 Euro durch den Erschließungsvorteil sowie die zukünftigen Erschließungsvorteile bei der weiteren Entwicklung beschert. Gewerbesteuereinnahmen würden folgen. „Der Steuerzahler legt überhaupt nicht drauf, sondern erhält viel mehr durch Erschließungsvorteile und Gewerbesteuer zurück“, meint Stubbe.
Unsere Pressemitteilung vom 04.05.18
Videoüberwachung Niersteiner Bahnhof
Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim bedankt sich bei Stadtbürgermeister Thomas Günther für sein Engagement im Zusammenhang mit der Videoüberwachung des Bahnhofsumfeld. Damit wird ein Anliegen der Partei erfüllt, welches sie der Stadtspitze im vergangenen Jahr (siehe Pressemitteilung vom 13.08.2017) vorgetragen hat. Vorsitzender Matthias Stubbe erhofft sich unter anderem durch die Überwachung keine weiteren Sachbeschädigungen oder Gewaltdelikte. Darüber hinaus sollen sich die Bürgerinnen und Bürger sowie die vielen Besucher der Stadt Nierstein in diesem Bereich wohl und willkommen fühlen. Die nächsten Monate werden jetzt zeigen, ob mit allen Beteiligten die Umsetzung erfolgen kann.
04.05.2018
Am 13.08.2017 hatten wir nach vermehrten Vorfällen von Sachbeschädigungen den Stadtbürgermeister Thomas Günther aufgefordert, sich für mehr Sicherheit im Bereich des Bahnhofs einzusetzen. Hierzu regten wir auch eine Videoüberwachung an. Zwischenzeitlich konnte hierzu einiges bewirkt werden.
Artikel in der AZ Landskrone:
Nierstein 04.05.2018
NIERSTEIN - Für Thomas Günther – beim Thema Rhein-Selz-Park derzeit nicht gerade mit guten Nachrichten gesegnet – gibt es zumindest bei einem anderen Thema einen Durchbruch, auf den Niersteins Stadtbürgermeister und seine Verwaltung lange hingearbeitet haben: Die Videoüberwachung am Bahnhof soll kommen. „Wir können damit ein wichtiges Signal für das Sicherheitsbedürfnis unserer Bürger geben“, sagte Günther nach einem Treffen mit Vertretern der Deutschen Bahn AG, der Polizei und des Ordnungsamtes.
Zwar gibt es noch viele offene Fragen, zum Beispiel über den Startzeitpunkt und die Verteilung der Kosten. Entscheidend findet Günther allerdings, dass sich die Bahn nun zu einer grundsätzlichen Zusage durchgerungen hat: „Bisher haben wir immer diskutiert, ob Videoüberwachung überhaupt nötig ist. Jetzt sehe ich bei der Bahn da einen Sinneswandel.“ „Wir verschließen uns diesem Wunsch nicht, auch wenn das eine hoheitliche Aufgabe und nicht das ureigenste Geschäft der Deutsche Bahn AG ist“, bestätigte Susanne Kosinsky, Leiterin des Regionalbereichs Mitte bei der Deutschen Bahn Service & Station und damit auch für die Strecke Mainz – Worms zuständig, die demnächst wegen des neuen S-Bahn-Taktes noch stärker frequentiert werden dürfte.
Die Forderungen nach Videokameras am Bahnhof hatten zuletzt neue Nahrung erhalten, als dort Anfang des Jahres mehrere Vandalismusfälle zu verzeichnen waren. Autos wurden demoliert, Spiegel abgetreten, Blumenkübel umgeworfen. Ende Februar schnappte die Oppenheimer Polizei drei junge Männer, die offensichtlich an den Taten beteiligt waren. „Wir haben zudem verstärkt kontrolliert, seitdem herrscht dort Ruhe“, berichtet Bezirkspolizist Jürgen Stiltz. „Das spricht sich unter den Jugendlichen eben schnell rum.“
Zwecks zusätzlicher Abschreckung sollen nun also Kameras kommen, möglicherweise zwei bis vier für den Bahnhofsbereich sowie zwei weitere für die Park-and-Ride-Anlage. Wie viele es genau sind, wo sie stehen und was sie aufzeichnen dürfen – das soll bei einem Vor-Ort-Termin im Frühsommer besprochen werden. Die Kamerastandorte muss letztendlich die Bundespolizei festlegen. „Unser Ziel sollte es sein, die Anlage bis zur dunklen Jahreszeit im Betrieb zu haben“, meinte Stiltz. Bahn-Vertreterin Kosinsky tritt hingegen ein wenig auf die Bremse: „Wir haben mit unseren Firmen momentan sehr lange Lieferzeiten. Vor Ende dieses Jahres wird das sicher nichts mehr werden.“
Bundesweites Programm für kleinere Stationen
Denn Nierstein ist nur einer von vielen kleineren Bahnhöfen in Deutschland, die durch Videoüberwachung sicherer werden wollen. Lange Zeit hatte sich die Deutsche Bahn AG bei diesem Thema zurückhaltend gezeigt, weil sie zunächst ihre größeren Stationen mit der teuren und aufwendigen Technik versorgen wollte. Jetzt aber hat der Schienenkonzern ein bundesweites Programm aufgelegt, bei dem auch kleinere Stationen bedacht werden sollen.
„Wir lassen uns jetzt erst einmal die Unterlagen kommen, das soll bis Mitte Mai passieren“, berichtet Günther. Spannend wird sicherlich noch die Unterhaltung über die Kosten. Klar ist, dass die Bahn AG die Anlagen (es handelt sich dabei um ein Gesamtsystem) zwar bauen und konzipieren, aber nicht allein finanzieren wird. Schließlich geht es nicht nur um die Ersteinrichtung, sondern auch um den anschließenden Betrieb. „Wir finden Lösungen“, sagt Kosinsky und appellierte an die Stadt, sich nach Fördergeldern von Bund oder Land umzusehen. Günther betont: „Wir haben immer gesagt, dass die Stadt bereit ist, einen Anteil zu übernehmen.“ Er habe zudem bereits Gespräche mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium geführt.
Überwachen dürften die Kameras nur den öffentlichen Raum, am Niersteiner Bahnhof sind die „Problemzonen“ Unterführung und Park-and-Ride-Anlage. Die Aufnahmen anschauen dürfen sich später nur Bundes- und Landespolizei, nach einer bestimmten Zeit müssen sie gelöscht werden. Benjamin Schmidt, zuständiger Bahnhofsmanager der Deutschen Bahn AG, betont. dass Kameras allein kein Allheilmittel sind: „Beim Thema Sicherheit ist das nur ein Teil.“ Allerdings einer, um den Nierstein lange gekämpft hat.
14.04.2018
Bei einer Führung durch den Beauftragten für den Rhein-Selz-Park Thomas Günther, konnte der Vorstand sich ein Bild von den aktuellen Erschließungsarbeiten im Rhein-Selz-Park machen.
Die Arbeiten schreiten zügig voran, so dass in der nächsten Zeit u.a. die Sporthalle mit Strom versorgt wird.
In einem der Musterhäuser des künftigen Ferienresorts konnten wir mit Jihan Ghazi einen Rundgang machen. Die Niersteinerin arbeitet für den Investor als Dolmetscherin und begleitet die Kaufinteressenten durch das Areal.
Neben ihr war auch der Architekt anwesend und man war sich einig, dass in wenigen Monaten die ersten Häuser fertig gestellt werden.
Es passiert schon viel auf dem ehemaligen Kasernengelände und wenn die Erschließungsmaßnahmen beendet sind, kann es richtig los gehen!
12.04.2018
Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim startet diese Tage eine Informationskampagne an alle Haushalte in Nierstein und Schwabsburg.
Durch den Vorstand wurde eine Klappkarte gestaltet, die zum einen eine Rücksendekarte darstellt, auf der jeder die Möglichkeit hat, uns seine Anregungen für die "Zukunft von Nierstein" mitzuteilen.
Weiterhin zeigen wir einige wichtige erreichte Punkte für Nierstein auf sowie auf einem Gruppenbild einen Teil unserer politischen Funktionsträger und Unterstützer.
Beteiligen Sie sich und senden Sie uns ihre Anregungen und Ideen für unsere Stadt zu. Sie können dies mit der Postkarte oder auch gerne per Mail machen:
01.04.2018
Was treibt die örtliche SPD in Person von Markus Frank und Michael Sander dazu, den Bürgermeister Thomas Günther in Sachen Offroadstrecke derart anzugreifen. Man könnte hier Ahnungslosigkeit oder nur einfach Dummheit vermuten. Das Verfahren ist der SPD bestens bekannt. Sie ist in dem Wissen, dass die komplette Unterlagen einschließlich der fachbehördlichen Stellungnahme in den nächsten Tagen der Fraktion vorliegen. Politische Polemik ist bei diesem Thema nicht abgebracht. Die CDU wird mit dem Thema sachlich und Ergebnisoffen umgehen – das ist der Unterschied!
Hier der Artikel in der AZ Landskrone:
Nierstein, 31.03.2018
OFFROADSTRECKE Niersteiner Beigeordnete weisen Vorwürfe der SPD vehement zurück
NIERSTEIN - (red). Die Stellungnahme der SPD Nierstein, die kritisiert, dass sie keine Einsicht in den Antrag der Real Work GmbH auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Offroadstrecke bekommt, sorge für „erhebliche Verwirrung“, heißt es in einer Stellungnahme der Niersteiner Beigeordneten Egid Rüger (CDU), Jochen Schmitt (FWG) und Tobias Bieker (CDU): „Der Antrag des Investors, nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz die Offroadstrecke prüfen zu lassen, ist ein Verwaltungsakt, der von der Kreisverwaltung über die Verbandsgemeinde in Gang gesetzt wird.“
Wenn die Kreisverwaltung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Einsicht in die Akten verweigere, dann könne das nicht der Stadt Nierstein zur Last gelegt werden, argumentieren Rüger, Schmitt und Bieker. Es sei nicht fair, jetzt „verbal die Verwaltungsspitze anzugreifen, ohne dass der Stadtbürgermeister Stellung beziehen könne – dieser weile bekanntermaßen in den USA. In Vertretung der Verwaltungsgeschäfte weisen die Beigeordneten den „Vorwurf der Nichttätigkeit und der Interessenlosigkeit entschieden zurück“. Es dürfte bekannt sein, dass gerade in den Fachausschüssen den Ausschussmitgliedern umfangreiche Informationen zur Verfügung gestellt würden, die auch der Öffentlichkeit zugänglich seien.
Die Beigeordneten weisen darauf hin, dass es außer dem Transparenzgesetz auch ein Datenschutzgesetz gibt. „Gerade an dieses muss sich die Verwaltung halten. Die Verwaltung hat zeitnah sowohl den Stadtrat als auch die Ausschüsse über alle Vorgänge der Verwaltung informiert und die vorliegenden Informationen wortgetreu wiedergegeben.“ Nach Rücksprache mit der Kreisverwaltung werde der Verwaltung der Antrag und die Stellungnahmen der einzelnen Fachbehörden in den nächsten acht bis zehn Tagen zugesandt, sodass die Verwaltung dann sofort die Fraktionen darüber informieren und zeitnah in die Beratungen gehen wird.
„Offensichtlich denkt man bei der Niersteiner SPD, dass die österliche Urlaubszeit, auch die des Stadtbürgermeisters, ein gelungener Zeitpunkt für politische Ränkespiele ist“, äußert sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Ahr zum Thema. „Nicht nur, dass Frank und Sander der Verwaltung in abstruser Weise Untätigkeit und Desinteresse vorwerfen, so ganz nebenbei wird dann auch noch die Person des Stadtbürgermeisters Thomas Günther in Misskredit gebracht.“ Obwohl dieser eine Firmenbeteiligung exakt aus dem Grund der gebotenen Neutralität aufgelöst habe, werde dieser Vorgang von der SPD als mangelnde Distanz „gebrandmarkt“, so Ahr. „Es ist sicherlich verständlich, dass die Niersteiner SPD nach den Vorkommnissen rund um die Oppenheimer SPD nun mit besonders weißer Weste in der Stadt herumspazieren möchte. Die Sozialdemokraten sollten jedoch nicht drauf setzen, dass das eigene Hemd durch das Beschmutzen anderer besonders strahlt.“
Artikel in der AZ Landskrone:
Nierstein 07.03.2018
Von Ulrich Gerecke
NIERSTEIN - Carsten Ahr und Matthias Stubbe haben Redebedarf. Der Vorsitzende der Niersteiner CDU und sein Stellvertreter sind dieser Tage auf die AZ zugekommen, weil auch sie das beschäftigt, was sich ein paar Kilometer rheinaufwärts in Oppenheim abspielt. Und weil sie so etwas in ihrer Stadt nicht wollen. „Wir verwahren uns dagegen, dass die Situation in Oppenheim nach Nierstein herüberschwappt“, sagt Stubbe. Sein Vize Ahr wird noch deutlicher: „Bei uns gibt es keine aufgeschlitzten Reifen.“
Beide treibt die Sorge um, dass derzeit „verschiedene Leute versuchen, die Oppenheimer Verhältnisse auf Nierstein zu übertragen“, sagt Ahr. Es geht um Beiträge im Internet, in sozialen Netzwerken, Leserbriefe, aufgeschnappte Gespräche. Für Stubbe und Ahr sind das Symptome, dass derzeit versucht werde, nach der „Revolution“ in Oppenheim Nierstein ebenfalls politisch zu destabilisieren – mit Stadtbürgermeister Thomas Günther (ebenfalls CDU) als zentraler Figur. Ein Vergleich, der für das Duo hinkt.
„Die politische Kultur und die Erfolge beider Städte unterscheiden sich diametral“, stellt Ahr unaufgefordert gegenüber dieser Zeitung klar: „Bei uns gibt es Diffamierungen, Unterstellungen und übelste Nachrede nicht. Hier wird hart in der Sache, aber auf einem ganz anderen zwischenmenschlichen Niveau diskutiert.“
Die Rechnungsprüfung leitet ein SPD-Mann
Als Beispiele für seine These nennt Ahr die „funktionierende Opposition“ in Nierstein. So führe SPD-Mann Alois Rosinus den Rechnungsprüfungsausschuss in kritischer Distanz zur Stadtverwaltung. Im CDU-Ortsvorstand sitzt Günther nur kooptiert, ohne Stimmrecht. Natürlich weiß Ahr auch, dass Günther „bekanntermaßen ein Schlachtross und im persönlichen Umgang nicht einfach ist. Aber Sie können nicht Everybody’s Darling und einen erfolgreichen Stadtmanager in einer Person haben.“ Vor allem dulde Günther Widerspruch, „es kommt aber darauf an, wie man es sagt“, versichert Ahr.
Stubbe zählt die Erfolge der Stadt auf, die natürlich auch Günthers Verdienst seien: die Durst-Malz-Konversion, das neue Gewerbegebiet, die B 9-Untertunnelung, im Haushalt die schwarze Null. Wichtig sei es nun, dass sich auch im Rhein-Selz-Park schnell sichtbare Erfolge einstellen. Genau bei diesem Thema, den geplanten Ansiedlungen aus China und Kuwait, beobachten Stubbe und Ahr, dass hinter vorgehaltener Hand Gerüchte ins Kraut schießen und seltsame Verdächtigungen á la Oppenheim kursieren.
Offroad-Strecke: In diesem Jahr muss Klarheit her
„Die Frage der Offroad-Strecke muss dieses Jahr geklärt werden“, fordert Stubbe hier schnellstmögliche Klarheit. Ahr spricht von „geschaffenen Fakten“, wie den Notarverträgen mit zwei chinesischen Firmen oder dem Erwerb eines Investors aus Kuwait für ein geplantes Ferienressort, für das Nierstein schon den Erschließungsvorteil kassiert habe.
„Der Worst Case wäre, dass Flächen vorerst nicht bebaut werden“, sagt Ahr. Ansonsten sei es nicht Aufgabe der Stadt, „sich an unternehmerischen Dingen zu beteiligen.“ Nierstein übe seine Kontrollfunktion im Rahmen der Rhein-Selz-Park GmbH aus – mehr nicht.
Über die Motive, die hinter dieser von ihnen gewitterten Gerüchteküche stecken, können Ahr und Stubbe nur Mutmaßungen anstellen. „Das ist eine Art Abreagieren aus Oppenheim, Neid und Missgunst“, sagt Ahr und rät der Nachbarstadt, in die Gänge zu kommen: „Mit jedem Tag, an dem sie sich nicht mit sich selbst beschäftigen, verschwenden sie Energie und verlieren den Anschluss.“
12.01.2018
17.08.2017
Pressemeldung vom 13.08.2017
06.08.2017
Winzerfestumzug mit politischer Beteiligung
Zum 1275-jährigen Jubiläum der Stadt Nierstein fand am Winzerfest Sonntag ein Umzug statt. Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim nahm hieran mit einem Wagen teil und schenkte an die zahlreichen Besucher Wasser und Wein aus. Die Kinder durften auch nicht zu kurz kommen und sie freuten sich über Gummibärchen. Die zukünftige Landrätin Dorothea Schäfer MdL und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler waren mit dabei und legten mit den CDU Mitgliedern die Strecke zu Fuß zurück. Der Stadtverwaltung war es gelungen, viele Musikgruppen zu gewinnen, die zwischen Motivwagen und Fußgruppen den Zug musikalisch auflockerten.
Bereits vor 2 Jahren, am letzten Winzerfestumzug, hatten wir an unserem Wagen Banner mit der Aufschrift "Saubere Politik" angebracht. Gerade in der aktuellen Zeit hat dieser Schriftzug noch mehr an Bedeutung gewonnen!
04.08.2017
Kaffee und Kuchen mit Julia Klöckner
Als neue Weinschöffin der Stadt Nierstein wurde zu Beginn des diesjährigen Winzerfest, die Partei- und Fraktionsvorsitzender der CDU Rheinland Pfalz, Frau Julia Klöckner MdL ernannt.
Vor der Zeremonie hatte sie sich mit Parteimitgliedern im Haxthäuser Hof zum Gespräch bei Kaffee und Kuchen getroffen. Zahlreiche Mitglieder und Freunde waren der Einladung der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim gefolgt, die durch den Vorsitzenden Matthias Stubbe begrüßt wurden. Herr Wernher schilderte den Anwesenden die Historie des schönen Haxthäuser Hofes und nahm alle mit auf eine interessante Zeitreise.
Frau Klöckner berichtete danach über bundes- und landespolitische Themen. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler nutzte die gemütliche Runde und thematisierte die bevorstehende Bundestagswahl am 24. September 2017.
Beide waren sich einig, dass die Umfragewerte derzeit sehr positiv für die Union und ihre Bundeskanzlerin Angela Merkel sind, jedoch darf sich darauf niemand ausruhen, sondern jeder muss bis zur letzten Minuten einen aktiven Wahlkampf zu führen und sich auf seine Art und Weise daran beteiligen.
30.07.2017
Stellungsnahme der CDU Nierstein zum SPD-Artikel vom 29.07.17
„SPD drängt auf Sanierung“
Es ist sicherlich durch das Sommerloch zu erklären, dass eine Angelegenheit, die bereits intensiv von der Verwaltung bearbeitet wurde und wird und die sogar als Bestandteil einer Anfrage in einer der letzten Stadtratssitzungen bereits beantwortet und erklärt wurde, nun doch wieder zum Thema wird.
Und es ist natürlich kein Alleinstellungsmerkmal der SPD-Fraktion, auf die schnellstmögliche Sanierung zu drängen – auch die CDU-Fraktion drängt darauf und den anderen Ratsmitgliedern wird es nicht anders gehen.
Der Vorwurf, in der Verwaltung würden falsche Prioritäten gesetzt ist haltlos. Der Vorwurf, die Verwaltung würde bewusst die Infrastrukturen im alten Stadtkern vernachlässigen, ist eine ungeheure und letztendlich falsche Unterstellung, wie an vielen anderen Beispielen bereits erfolgter Sanierungen im alten Stadtkern belegt werden kann.
Außerdem fragen wir die SPD: Handelt es sich bei den Bauvorhaben kath. Kindergarten, Kindergarten Schwabsburg, Busparkplatz Rundsporthalle, Trauerhalle oder Sportplätze tatsächlich um falsche Prioritäten? All‘ diese Bauvorhaben wurden in der jüngeren Vergangenheit von der Verwaltung realisiert.
Bürgermeister Günther und der für den Bereich Bauen zuständige Beigeordnete Egid Rüger sind intensiv mit dem Thema Pestalozziplatz beschäftigt. Sie drängen seit langer Zeit aktiv auf eine Lösung der Problematik – hier sind sie allerdings auf die Verbandsgemeinde angewiesen. Dadurch, dass der Platz an die Grundschule grenzt, müssen hier Gespräche stattfinden und gemeinsames Handeln abgestimmt werden – hierauf drängt die Verwaltung seit langer Zeit, zuletzt erst wieder in der vergangenen Woche.
Matthias Stubbe
1. Vorsitzender
03.06.2017
Kommentar von Frau Damwitz in der AZ Landskrone vom 03.06.17
„Warum noch ein Markt?“
Sehr geehrter Herr Chefredakteur Roeingh, sehr geehrter Herr Hennemann,
ich wende mich heute an Sie, betreffs des Kommentars von Frau Damwitz. Ich möchte vornewegschicken, dass ich weiß, was Kommentare sind und dass sie die Meinung einer einzelnen Person wiedergeben, trotzdem glaube ich, dass ein verantwortlicher Journalist in seinen Kommentaren auch an der Wahrheit bleiben sollte und nicht polemisch aufstacheln und pure Meinungsmache betreiben sollte. Zumal in dem Kommentar, wie ich gleich auflisten werde, fast alle Punkte zu wiederlegen sind und überhaupt nichts mit der Realität zu tun haben. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Frau Damwitz zum Thema Gewerbegebiete Nierstein Kommentare und Berichte geschrieben hat und generell bei diesem Thema, sie immer wieder ihre eigene naive ökologische Meinung meint anderen aufdrängen zu müssen.
Wir haben uns ja schon des Öfteren darüber unterhalten, dass Journalismus aufklärend berichtend und fair sein sollte. Ich habe Ihnen auch bei unserem Treffen zum 1275 Festakt gesagt, dass ich es gut finde, dass mit Herrn Gerecke und Frau Strasser Journalisten in Oppenheim sind, die ich auch so wie oben von mir angegeben, fair berichtend und aufklärend erlebe und akzeptiere (das war nicht immer so in Oppenheim).
Dieser Kommentar heute aber ist das pure Gegenteil!
Jetzt aber zum Kommentar im Einzelnen:
Fakt ist: Es gab keine einzige Stellungnahme in der AZ sei es von Parteien, aus dem Bereich der Wirtschaft oder von Leserbriefen dazu. Sie bezieht sich nur auf facebook-Meldungen. Wenn sich eine lokale Zeitung allein darauf stützen muss, ist das schon ein Armutszeugnis füreine Zeitung.
Fakt ist: Frau Damwitz weiß genau, dass ein bestehender Markt, der jetzt in die Jahre und zu klein geworden ist, aus eigenem Interesse sich vergrößern möchte. Was ist hier „ein neuer Markt“?
Fakt ist: Es gibt noch 3 Bäckereine, 2 Metzgereien, 1 Raiffeisenmarkt, 3 Obst- u. Gemüsegeschäfte, 1 Kaufhaus, 1 Weltladen und 3 Apotheken im Stadtkern.
Was meint Frau Damwitz dann? Sie weiß genau, dass große Lebensmittelketten sich nicht mehr in engen Stadtkernen ansiedeln – auch wenn sie das in früheren Berichten immer wieder fälschlicherweise berichtet hat.
Fakt ist: Das Schnellrestaurant liegt dann außen vor der Stadt eingebettet in eine Mulde. Schnellrestaurants sind generell klein und flach gebaut undder vor ihm stehende Lebensmittelmarkt und die angrenzenden Häuser verdecken die Sicht auf das Schnellrestaurant. Ohne die Pläne zu kennen und zu wissen, wo etwas hinsoll, behauptet Frau Damwitz hier einfach etwas.
Fakt ist: Dieses kleinkarierte Denken auf Kindergartenniveau lassen wir uns als Verwaltung Nierstein nicht unterstellen! Ich finde es schon eine Frechheit, vielleicht eigenes kleinkariertes Denken anderen zu unterstellen.
Nierstein plant seine Vorhaben unabhängig, wohl aber in der Region verortet.
Fakt ist: Allein diese Wortwahl zeigt das Denken von Frau Damwitz. Sie hätte bei der Anhörung zum Rhein-Selz-Park anwesend sein sollen, aber sie hat ja bestimmt den Bericht von Herrn Gerecke zu dieser Anhörung gelesen. Dort haben 2 Tourismusexperten, 1 Professor und der Verantwortliche für Rheinhessen-Tourismus klar formuliert, dass es einen „sanften Tourismus“ überhaupt nicht gibt.
Und was hat diese Fläche dort, wo überhaupt kein Tourismus stattfindet mit sanftem Tourismus zu tun?
Fakt ist: Was hat das mit dem Gewerbegebiet zu tun?
Meine sehr verehrten Herren, da ich daran glaube, dass Journalisten auch kritikfähig sind, freue ich mich ganz besonders auf ihre Stellungnahme zu den von mir genannten Fakten.
Die Meinungsmache pur aber ist, dass gleichzeitig zu dem Kommentar eine Bürgerumfrage in der AZ gestartet wird, was die Bürger von dem Gewerbegebiet halten. Und dies, ohne dass die Verwaltung dazu noch etwas hätte sagen können. Meine Herren, was ist das mehr als Anstachelung und pure Meinungsmache?
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Günther
04.01.2017
So lautet die heutige Überschrift in der AZ Landskrone, in der unser Vorsitzender Matthias Stubbe Stellung bezieht, zu einem Leserbrief von Herrn Klaus Schmitt.
Herr Schmitt zählt gemeinsam mit seiner Frau Iris Schmitt zu den Wortführeren der Gegener der Offroad-Strecke im Rhein-Selz-Park.
Seit längerem äußert er sich immer wieder zu jeder Gelegenheit gegen die Stadtverwaltung.
Hier der Pressebericht:
Von Ulrich Gerecke
HINDENBURG-STREIT CDU-Chef nimmt Verwaltung gegen Kritik in Schutz – und geht dabei gleich zum Gegenangriff über
NIERSTEIN - Hindenburg und kein Ende? Der bizarre Streit um die Ehrenbürgerwürde für den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg weitet sich in Nierstein langsam zu einer Art politischem Grabenkrieg aus. Ursprünglich resultierte der Disput daraus, dass die Mehrheit von CDU und FWG den Vorstoß von SPD und Gruppe NEU ablehnte, Hindenburg seine bereits mit dessen Tod 1934 erloschene Ehrenbürgerwürde nun noch formal abzuerkennen.
Nun aber greift Matthias Stubbe, CDU-Vorsitzender für Nierstein, Schwabsburg und Dexheim, den Schwabsburger Klaus Schmitt an, weil der sich in einem Leserbrief an die AZ kritisch zum Umgang der CDU und besonders von Stadtbürgermeister Thomas Günther mit der Causa Hindenburg geäußert hatte. „Besser laut und falsch behaupten als leise und sorgfältig zu argumentieren“, lautet Stubbes Vorwurf an Schmitt, der pikanter- und bekannterweise zu den Wortführern gegen die Offroad-Strecke im Rhein-Selz-Park gehört und unlängst eine Klage gegen die Anlage angestrengt hatte. Vor diesem Hintergrund bleibt Stubbe nicht bei einer Verteidigung Günthers, sondern geht zum Gegenangriff über: „Herr Schmitt, seien Sie bitte kein schlechter Verlierer. Stoppen Sie die Diffamierungen, mit denen Sie die Spitzen der Verwaltung seit Monaten überziehen.“
„Verdrehung von Tatsachen, persönliche Beleidigungen“
Schmitt hatte Günthers Diskussionsstil bei der Stadtratsdebatte am 15. Dezember, der er selbst beigewohnt hatte, als „clownesque“ bezeichnet und beklagt, die Diskussion sei unsinnig und werde nicht offen geführt. „Das ist Verdrehung von Tatsachen, gewürzt mit einigen persönlichen Beleidigungen“, schreibt Stubbe in einem Statement. „Ganz so, wie es die Niersteiner aus der Sache Offroad von ihm und seiner Frau kennen.“ Schmitts Frau Iris hat ebenfalls vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz gegen die Offroad-Piste geklagt.
Anders als Schmitt behaupte, sei das Hindenburg-Verfahren vollkommen transparent in Stadtratssitzungen am 27. Februar 2015 und nun am 15. Dezember 2016 behandelt worden, erklärt Stubbe weiter. „Es wurden unterschiedliche Argumente ausgetauscht – alle Fraktionen konnten sich ausführlich zu Wort melden, es wurden keine Schnellschüsse gemacht.“
Im Februar 2015 war die Ehrenbürgerwürde von Adolf Hitler einstimmig aberkannt worden und die Frage Hindenburg mehrheitlich in die Ausschüsse verwiesen worden. Mittlerweile haben CDU und FWG deutlich gemacht, dass sie bei einer formalen Aberkennung gegen Hindenburg nicht mitziehen. „Die Niersteiner SPD und die Fraktion NEU vertreten eine Meinung zu Hindenburg, wie sie keineswegs von allen SPD-Orts- und -Landesverbänden geteilt wird“, meint Stubbe weiter und verweist auf den SPD-geführten Stadtrat in Mainz, wo Hindenburgplatz -und -straße auch nicht umbenannt worden seien.
An Klaus Schmitt gerichtet, erhebt Stubbe die Forderung: „Engagieren Sie sich professionell in der Politik und erlernen Sie die Spielregeln, um ernst genommen zu werden.“ Schmitt hatte im Herbst im AZ-Gespräch angedeutet, er könne sich vorstellen, bei der kommenden Kommunalwahl 2019 anzutreten, und zugleich eine große inhaltliche Nähe zur Wählergruppe NEU erkennen lassen.
05.10.2016
Tag der Deutschen Einheit und
70 Jahre CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim
Den Tag der Deutschen Einheit haben wir dieses Jahr wieder mit zahlreichen Mitgliedern und Gästen in Schwabsburg gefeiert.
Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Ahr, sprach der Niersteiner Stadtbürgermeister Thomas Günther zu den Anwesenden.
Weiter ging es mit feierlichen Worten von unserer Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer zu unserem 70 jährigen Ortsverband bestehen. Hierbei hielt sie eine Laudatio auf unsere neue Ehrenvorsitzende Ursula Kumb.
Danach sprach unser Gastredener zu den Zuhörern, der Präsident des deutschen Lehrerverbandes Herr Josef Kraus.
Er fesselte alle mit seinem hervorragenden Vortrag über den Patriotismus in der heutigen Zeit!
Den Vortrag können Sie über den nachfolgenden Link lesen, es lohnt sich!
26.06.2016
Mitgliederversammlung der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim
Am vergangenen Freitag fand die jährliche Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes im Weingut Seebrich in Nierstein statt.
Die Amtszeit des Vorstandes war nach zwei Jahren satzungsgemäß beendet und somit waren Neuwahlen erforderlich.
Neben unserem Stadtbürgermeister Thomas Günther, konnte der Vorsitzender Tobias Bieker auch unseren Bundestagsabgeordneten Jan Metzler sowie die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer begrüßen.
Der Vorsitzende Tobias Bieker konnte in seinem Bericht eine erfolgreiche Arbeit der CDU, den zahlreich anwesenden Mitgliedern darstellen. Getrübt wurde dieser Bericht von Biekers Ankündigung, aus beruflichen und privaten Gründen nicht mehr als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen.
Der Stadtbürgermeister Thomas Günther nutze nach Biekers Bericht die Gelegenheit und bedankte sich für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit mit dem scheidenden Vorsitzenden.
Kerim Teker konnte in seiner Aufgabe als Schatzmeister eine positive Kassenbilanz den Mitgliedern präsentieren, die auch ordnungsgemäß und professionell geführt ist, wie die Kassenprüfern bestätigen konnten.
Danach wurden die Neuwahlen des Vorstandes vollzogen, der sich wie folgt zusammensetzt:
Vorsitzender:
Matthias Stubbe
Stellvertreter:
Carsten Ahr und Michael Köster
Schatzmeister:
Kerim Teker
Schriftführer:
Peter Krämer
Beisitzer:
Harald Baitinger
Dr. Gregor Dillmann
Yannick Ehlke
Hubert Horn
Uwe Redmer
Michael Günther
Hannah Kehl
Zwischen den einzelnen Wahlgängen konnte der Stadtbürgermeister aus der Verwaltungsarbeit berichten sowie seinen Unmut über die jetzige Bundespolitik darstellen.
Jan Metzler, MdB konnte interessantes von seiner Arbeit in Berlin berichten. Er ist u.a. zuversichtlich, dass die derzeitigen Differenzen zwischen CDU und CSU beigelegt werden und er freut sich, auf den anstehenden Bundestagswahlkampf.
Der neue Vorsitzende Matthias Stubbe hatte dann die ehrenvolle Aufgabe in seiner neuen Funktion, der Versammlung die Wahl einer Ehrenvorsitzenden vorzuschlagen. Der Ortsverband besitzt keinen Ehrenvorsitz und im diesjährigen 70. Jubiläumsjahr der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim, wäre dies eine schöne Gelegenheit.
Als Ehrenvorsitzende wurde Ursula Kumb einstimmig von der Versammlung gewählt und konnte sodann auch die Ernennungsurkunde in Empfang nehmen.
Die nächste größere Veranstaltung findet am 03. Oktober in der Schloßbergstube im Schwabsburger Bürgerhaus statt. Traditionell wird der Tag der Deutschen Einheit gefeiert und auch das Jubiläum unseres Ortsverbandes.
Bilder der Mitgliederversammlung sind in der Galerie zu sehen
22.05.2016
Hoher Besuch zu Gast in Nierstein
Jan Metzler gibt Staatsminister aus Singapur einen Einblick in die Region und den Weinbau
NIERSTEIN/SINGAPUR. Rheinhessen, Weinbau und Jan Metzler – dieser Dreiklang hat inzwischen nicht nur im Bundestag, sondern auch auf internationalem Parkett Anklang gefunden: Hohen Besuch, den Staatsminister Sam Tan aus Singapur, hat der Abgeordnete am Sonntag in Nierstein empfangen dürfen. Dem Ehrengast ging es darum, einen Eindruck von Rheinhessen zu bekommen.
Vor dem Besuch war der Botschafter der Republik Singapur in Berlin, Jai S Sohan, auf Jan Metzler zugekommen. Beide kennen und schätzen sich aus zahlreichen Gesprächen und Treffen in Berlin. Sohans Anliegen: Der Staatsminister wolle auf seiner Dienstreise nach Deutschland Land und Leute kennenlernen. Eine einmalige Gelegenheit und Ehre, ihm ein authentisches Stück Rheinhessen nahezubringen.
„Dabei habe ich gerne unterstützt“, sagte Jan Metzler, der selbst gelernter Winzer ist und sich auch in Berlin als engagierter Vertreter seiner Heimatregion versteht. Als erste Station hatte der Abgeordnete das Niersteiner Weingut Raddeck vorgeschlagen.
Metzler freute sich sehr, dass er mit diesem Besuchsangebot bei der Delegation aus Singapur auf eine so positive Resonanz gestoßen war. Familie Raddeck hatte ihr Weingut gerne für den Besuch geöffnet. Dabei wurden die Gäste nicht nur durch das Anwesen geführt, sondern durften auch im Rahmen einer Weinprobe edle Tropfen verkosten. Offiziell in Empfang genommen wurden sie dort auch von den beiden Niersteiner Beigeordneten Egid Rüger und Tobias Bieker. Im Gepäck hatten sie das Goldene Buch der Stadt, in das sich der hohe Besuch aus Asien gerne eintrug.
Zu der Delegation zählte neben Staatsminister Sam Tan und Botschafter Jai S Sohan, auch dessen erster Botschaftssekretär, Khairul Azman bin Rahmat, sowie weitere hochrangige Vertreter aus Singapur. Gemeinsam genoss die Abordnung nach kurzer Wanderung den Blick auf den Rhein vom Niersteiner Brudersberg aus, der im Jahr 2012 vom Deutschen Weininstitut zur „Schönsten Weinsicht“ gekürt worden war. Die Gäste lobten die spektakuläre Aussicht auf die umliegende Weinlandschaft.
Als sehr passend erwies sich darüber hinaus, dass an diesem Tag der „Park der Genüsse“ in Nierstein stattfand – eine tolle Möglichkeit für den Staatsminister, Rheinhessens Riesling City kulinarisch und kulturell kennenzulernen. Im Gemeindepark wurde die Delegation in allen Ehren von dem Niersteiner Bürgermeister Thomas Günther empfangen.
Bei diesem Treffen hat Stadtbürgermeister Thomas Günther den Botschafter von Singapur zum Winzerfest vom 5. bis zum 7. August 2016 eingeladen. Mündlich hat der Botschafter schon seine Zusage erteilt. Der Botschafter wird bereits beim Weinschöffenschlag am 5. August anwesend sein.
07.03.2016
31.01.2016
22.12.2015
11.12.2015
01.12.2015
Auf Facebook hatten wir die Wahlergebnisse vom Landesdelegiertentag der CDU in Koblenz zeitnah geteilt und auch kommentiert.
Das möchten wir hier noch kurz nachholen!!
Herzlichen Glückwunsch Julia Klöckner zum Listenplatz 1 mit einem nicht anders zu erwartenden tollen Ergebnis!!
Auch Michael Stork hat einen guten Platz 39 erzielen können!
Wir freuen uns auf den Wahlkampf!!
30.11.2015
PM - Mitgliederversammlung am 25.11.15 um 19.30 Uhr
Der CDU-Stadtverband Nierstein-Schwabsburg-Dexheim hatte in das Schwabsburger Bürgerhaus zur jährlichen Mitgliederversammlung geladen. Zu Beginn wurde den verstorbenen Mitgliedern gedacht, besonders aber Helmut Sander, der lange Jahre viel für die Partei geleistet hatte.
Für Ihre lange Treue und Mitgliedschaft wurden Thomas Krebs (20 Jahre), Thomas Günther (25 Jahre), Heidrun Strub, Arnold Knappek (40 Jahre) sowie Maria Martha Sander, Ingeborg Herzog und Egid Rüger (45 Jahre) durch den Vorsitzenden, Tobias Bieker, geehrt .
Es folgte der Bericht des Vorsitzenden, der das vergangene Jahr mit seinen vielen Ereignissen Revue passieren ließ. Er erinnerte an den Tag der Deutschen Einheit 2014 mit Johannes Gerster, der Nikolausfeier und Teilnahme am Niersteiner Weihnachtsmarkt sowie an die vielen Neuerungen, die in den vergangenen 12 Monaten einfgeführt werden konnten, wie z.B. regelmäßige Info-Mails an die Mitglieder oder die neuen Auftritte der Homepage und der Facebook-Seite.
Das Highlight 2015 war natürlich der Besuch von Julia Klöckner, den Bieker als „denkwürdigen Tag in der Geschichte des CDU Stadtverbandes“ bezeichnete.
Biekers Dank ging an die Vorstandsmitglieder für die erfolgreiche und vertrauensvolle Arbeit sowie an die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung, dem Ortsvorsteher und der Jungen Union und beschloss seinen Vortrag mit dem Ausblick auf das 70-jährige Jubiläum des Stadtverbandes im Jahr 2016.
Im Bericht von Thomas Günther, MdL und Stadtbürgermeister, dankte dieser dem Vorsitzenden und seinen beiden Stellvertretern Edwin Weinheimer und Carsten Ahr, für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit.
Er hob hervor, dass die CDU seit vielen Jahren erfolgreiche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt leiste.
Danach ging Thomas Günther auf seine Landtagsarbeit ein und unterstrich die Bedeutung der bevorstehenden Landtagswahlen im März 2016. Nach 25 Jahren bestünde die Möglichkeit für einen Regierungswechsel. Julia Klöckner sei die richtige Ministerpräsidentin, da sie spüre, was der Bevölkerung wichtig sei. Die Flüchtlingsthematik wird hierbei einen ganz zentralen Punkt im Wahlkampf darstellen - neben den Themen Bildung, innere Sicherheit, Infrastruktur sowie Umwelt- und Naturschutz.
Als wichtige Aufgaben der Stadtverwaltung in den nächsten Jahren nannte er die Projekte B9/B420, die Weiterentwicklung des Durstmalzgeländes und die Entwicklung des Rhein-Selz-Parks.
Der 1. Beigeordnete Egid Rüger berichtete aus seinen vielfältigen Tätigkeitsbereichen und den sehr zeitintensiven Planungen für den Rhein-Selz-Park. Er konnte hierbei erfreuliche Einblicke in die Entwicklung der Sanierung der Mehrzweckhalle im Rhein-Selz-Park geben.
Tobias Bieker konnte in seiner Funktion als 3. Beigeordneter über die Entwicklung der neuen Homepage, die Rolle Niersteins im für die VG Rhein-Selz so wichtigen TSC-Prozess sowie die Erstauflage einer Tourismusbroschüre berichten.
Vom Fraktionsvorsitzenden Michael Günther war nur Positives aus der Fraktionsarbeit zu hören.
Im Anschluss berichtete Gereon Geissler über zwei durchgeführte Bürgerforen sowie die Neuauflage eines Veranstaltungskalenders für Schwabsburg. Zudem erwähnte er besonders die Aufstellung einer Urnenwand auf dem Schwabsburger Friedhof.
Abschließend konnte der Schatzmeister Kerim Teker den Anwesenden einen positiven Kassenstand präsentieren, der mit der Teilnahme am bevorstehenden Weihnachtsmarkt weiter aufgefüllt werden soll.
18.10.2015
PM - CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim
Eis essen mit Migrations- und Flüchtlingskindern in Nierstein
Schon vor dem großen Flüchtlingsstrom nach Deutschland hatte sich die CDU mit dem Thema befasst und den Kontakt zu Migrations- und Flüchtlingsschülerinnen und Schülern der Realschule Plus in Nierstein gesucht.
Bei kühlen Temperaturen aber sonnigem Wetter fand letzte Woche ein Treffen mit 32 Schülerinnen und Schülern im Eiscafé am Bahnhof Nierstein statt.
Die Schüler freuten sich sichtlich über die Abwechslung vom Schulalltag und nutzten ausgiebig die Einladung zum Eis essen.
Frau Marzena Ziemianska-Schmidt, Referentin von der Kreisvolkshochschule Mainz-Bingen, unterrichtet die Schüler in Deutsch als Fremdsprache. Derzeit sind an der Realschule Plus vier Gruppen, darunter eine Startergruppe mit 23 Schülern, die täglich acht Stunden überwiegend Deutschunterricht erhalten.
Das Bildungsministerium unterstützt diese Integrationsmaßnahme mit zwei Lehrkräften, jedoch erfolgt die größte finanzielle Leistung durch die Kreisvolkshochschule und dem Förderverein VESUF e.V. (Vereinigung ehemaliger Schüler und Freunde der Carl Zuckmayer Realschule plus und Fachoberschule Nierstein e.V.).
Hinzu kommen in dem neuen Schuljahr gemeinsame Projektarbeiten mit der offenen Jugendarbeit Nierstein mit Frau Josiane Lohmann.
Alle Schüler kommen aus den umliegenden Gemeinden der VG Rhein-Selz und sind Beispielsweise aus Russland, Afghanistan, Syrien, Bulgarien oder Polen.
Im Gespräch mit Frau Ziemianska-Schmidt konnten wir uns einen Eindruck von der Integrationsarbeit machen und sie wünscht sich für diese Arbeit mehr Anerkennung und Unterstützung, auch in finanzieller Hinsicht, durch die Politik.
Wir werden uns mit diesem Thema weiter beschäftigen, da die Integration in den nächsten Jahren ein wichtiges Thema bleiben wird.
13.10.2015
Stellungnahme zum SPD-Artikel, AZ 12.10.2015
„In seinem Statement suggeriert Herr Frank, dass Bürgermeister Günther („Niersteiner Stadtspitze“) Privatfahrten durch städtische Mitarbeiter organisieren lässt.
Dieses ist sachlich falsch. Der Bürgermeister lässt sich nicht von zu Hause abholen, um ins Rathaus gefahren zu werden. Er lässt sich abholen, um seine Dienstgeschäfte zu erledigen (Bau-,
Straßenkontrollen sowie Terminwahrnehmung). Direkte Fahrten von Zuhause zum Rathaus unternimmt er selbst.
Unser Bürgermeister Thomas Günther spart auch in diesem Punkt, da er - anders als es die Städte- und Gemeindeordnung ihm zubilligt- auf ein eigenes Dienstfahrzeug verzichtet, sondern entweder sein
Privatauto mit Kilometerabrechnung nimmt oder sich aus dem Fahrzeugpool der Gemeinde ein Auto leiht. Hohe Anschaffungs- sowie Unterhaltskosten bleiben der Gemeinde damit erspart.
Markus Frank liegt nicht nur sachlich falsch, sondern zeigt sich als Oppositionspolitiker von schlechtem Stil, da er Gerüchte in die Welt setzt und unter der Gürtellinie Politik betreibt – das ist
unterste Schublade in der politischen Auseinandersetzung.“, soweit der Fraktionssprecher der CDU-Fraktion im Niersteiner Stadtrat, Michael Günther.
„Gerade bei der Thematik „Nahversorgung im Stadtkern Nierstein“ ist Polemik, wie sie von Markus Frank gepflegt wird, destruktiv und gefährlich. Besonders dann, wenn Tatsachen falsch dargestellt
oder sogar umgedreht werden. Unhaltbare persönliche Angriffe auf die Stadtspitze sind klares Zeichen dafür, dass die Sachargumente ausgehen.
Eine Forderung ist immer nur dann eine gute Forderung, wenn sie eine Chance auf Realisierung hat. Alles andere ist Augenwischerei und dient einzig und allein, unseren Bürgerinnen und Bürgern eine
Wahrheit zu suggerieren, die keine ist.“, so der für Tourismus und Wirtschaftsförderung zuständige Beigeordnete Tobias Bieker.
Hier die Fakten:
Schließung der Wasgau-Filiale
Die Wasgau AG ist in Mehrheits-Besitz der REWE Gruppe. Der ortsansässige Wasgau-Markt sollte bereits diverse Male vergrößert werden, da nur so eine sichere Zukunft gewährleistet gewesen wäre. Das scheiterte an den Verhandlungen mit den Besitzern der Immobilie. Als dann der Zeitpunkt der Vergabe des neuen Marktes an der B420 gekommen war, zog sich Wasgau zugunsten des REWE-Marktes zurück. Eine unternehmensinterne Entscheidung. Auch war es bereits damals eine unternehmensinterne Entscheidung, die Wasgau-Filiale auf Dauer zu schließen. Zudem gibt es sogar bereits seit einiger Zeit einen Gesprächstermin von Bürgermeister Thomas Günther mit dem Vorstand der Wasgau-AG … auch hier hat die Stadtspitze also umgehend reagiert.
Keine Verschlechterung der Einkaufssituation durch die Schließung
Eine Verschlechterung der Einkaufssituation ist faktisch nicht gegeben. In unmittelbarer Nähe befinden sich Netto, Rossmann, Aldi und MWR und in mittelbarer, aber fußläufig gut erreichbarer Nähe, befinden sich der REWE-Markt und ein DM-Markt.
Expertenrunde zur Thematik „Nahversorgung“
Im zuständigen Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung gab es diese Expertenrunde, die seitens der Verwaltung akribisch vorbereitet wurde. Eine gute und ausführliche Diskussion mit
Experten des Kreises, des Denkmalschutzes, der Städteplanung, der Seniorenbetreuung sowie des Einzelhandels. Diese Sitzung ist gerade einmal vier Wochen her - es ist nicht zu glauben, dass der
Fraktionsvorsitzende von seinen Ausschuss-Mitgliedern hierrüber augenscheinlich nicht informiert wurde.
Ergebnis vieler Experten-Gespräche, die bereits im Vorfeld dieser Sitzung stattgefunden haben, ist unter anderem, dass es nahezu unmöglich ist, einen Nahversorger-Markt im Stadtkern zu integrieren.
Das liegt an den Rahmenbedingungen, die heutzutage einem solchen Projekt vorausgehen: Unter einer bestimmten Ladengröße fangen die Konzerne noch nicht einmal an, über ein Konzept nachzudenken.
Parkplatzanforderungen und Anliegerbedenken (!) kommen dazu. Warum hat denn ein Plus-Markt geschlossen? Wegen ausbleibendem Geschäft, das damals in die großen Märkte nach Oppenheim abfloss und jetzt
zum Glück wieder in Nierstein zentriert ist und nicht zuletzt wegen der Belieferungsproblematik, die überall im Ortskern akut ist. Herr Frank sollte sich fragen, warum er nicht schon längst einen
Interessenten für einen solchen Markt benannt hat. Die Antwort allerdings ist einfach: Weil es ihn nicht gibt.
Klar ist auch, dass die bloße Forderung, einen Nahversorger im Stadtkern zu installieren, nicht nur illusorisch, sondern auch kontraproduktiv und gefährlich ist. Sie reduziert das Problem, das
vielmehr durch Integrationsprojekte gelöst werden könnte, auf eine allzu einfache Frage, die komplett an der Realität vorbeigeht.
Noch mehr Service
Zudem hat die Stadtverwaltung auch die Fahrten des Einkaufsbusses immer weiter ausgedehnt – sowohl in der Häufigkeit als auch in Anzahl der Stationen, die mittlerweile angefahren werden. Hier sind
wir ebenfalls an einer Grenze der finanziellen Belastung angekommen. Zudem auch der Fahr-Service zu den Märkten nur die Symptome bekämpft, die Problematik der Innenstadtversorgung aber nicht
konstruktiv angeht.
In der Expertenrunde war ein guter Platz, um Argumente auszutauschen- hierüber wurde der Fraktionssprecher scheinbar nicht informiert. Die Verwaltung aber pauschal anzugreifen und damit persönlich in
Misskredit bringen zu wollen, ist einfach stillos.
Nierstein, 12.10.2015
Tobias Bieker, Beigeordneter
CDU-Fraktion im Stadtrat Nierstein
06.10.2015
Unser Bericht über den Tag der Deutschen Einheit im Bürgerhaus Schwabsburg mit Julia Klöckner
25 Jahre – Tag der deutschen Einheit
CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim
Die Erwartungen der CDU lagen hoch, sagte doch die Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Julia Klöckner als Rednerin zu. Und die Erwartungen wurden erfüllt. Über 150 Gäste folgten der Einladung.
Ortsvorsteher Gereon Geisler begrüßte die „zukünftige Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz“ bevor Tobias Bieker, Vorsitzender der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim in die Veranstaltung einführte. Gekommen waren zahlreiche Gäste aus der Bundes-,Landes- und Kommunalpolitik. Die weiteste Anreise hatten vermutlich chinesische Besucher welche sich die Veranstaltung nicht entgehen lassen wollten. Bieker grüßte auch die aktiven Helfer der Jungen Union, welche zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben.
Julia Klöckner, welche die 750-Jahr-Feier Ihrer Heimatstadt Bad-Kreuznach früher verlies um als Rednerin nach Schwabsburg zu kommen, konnte nicht verhehlen, dass ihr Kommen der Beharrlichkeit von Gereon Geisler, als ihrem Mitarbeiter in der Landtagsfraktion und Tobias Bieker als Vorsitzenden der CDU zu verdanken ist. Sie fühlte sich jedoch sichtlich wohl und tauschte im Laufe Ihrer Festrede das Wasserglas gerne gegen einen trockenen Riesling vom roten Hang.
Zu Beginn ihrer Rede lobte Sie die Tradition der CDU Nierstein, den Tag der Wiedervereinigung zu feiern. Beginnend mit den Grundsätzen unserer christlichen-jüdischen-abendländischen Kultur und der Offenheit Andere aufnehmen zu können lies Klöckner die Geschehnisse der Wiedervereinigung Revue passieren. Im Rahmen der Rückschau wurde das Unrecht in der ehemaligen DDR beleuchtet. Sie erinnerte an die kurze Zeit von 11 Monaten nach dem Mauerfall, in welchem es gelungen ist, die Wiedervereinigung zu realisieren. Dank gilt vielen Politikern dieser Stunde, zuerst natürlich dem Altkanzler Helmut Kohl. Wolfgang Schäuble, welcher innerhalb kürzester Zeit den Einigungsvertrag zu fertigen hatte. Die Einigung verdient jedoch auch der Erinnerung der Menschen der Freiheitsbewegung, der friedlichen Demonstrationen: „Wir sind ein Volk“. Klöckner erinnerte in der Zusammenfassung der Geschehnisse und der Entwicklung des vereinten Deutschlands auch an Personen wie Bernhard Vogel, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen als „Persönlichkeit der Zeitgeschichte“. Auch ihm muss Dank für seine Arbeit geleistet werden, welche Deutschland vereint.
Im Rahmen der Entwicklung des vereinigten Deutschlands, konnte die aktuelle Situation der Flüchtlingswelle nicht außen vor bleiben. Klöckner bezeichnete diese als größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Ein Empfang flüchtender Menschen müsse mit offenem Herzen erfolgen; jedoch sei auch Realität gefragt. Vergleichbar machte Sie dies damit, dass ein Haus tragende Wände habe welche jedoch nicht beliebig verrückt werden können. Das Land kann und wird von der Zuwanderung profitieren, Kapazitäten seien jedoch begrenzt. Menschen ohne Bleiberecht können nicht aufgenommen werden. Es seien diesbezügliche Perspektiven in den Heimatländern zu suchen und zu finden.
Diejenigen, welche in Deutschland eine neue Heimat finden „reichen wir die Hand“. Erforderlich sind jedoch Integrationsvereinbarungen. Deutlich zu machen sei, dass eine eigene Religion nicht über dem Grundgesetz stehen kann. Hier wäre eine entsprechende Hausordnung erforderlich. Weiterhin ist eine Integration ohne Erlernen der deutschen Sprache kaum möglich, eine diesbezügliche Verpflichtung ist unabdingbar. Soweit dieser Rahmen nicht eingehalten wird, muss über Leistungskürzungen nachgedacht werden können. Julia Klöckner resümierte in ihren abschließenden Überlegungen noch, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage mit der Einschätzung Recht habe, dass man nicht sagen darf „wir schaffen das nicht“.
Als Danke schön für ihr Kommen erhielt sie ein Präsent mit Weinen vom Roten Hang.
03.10.2015
In der Galerie sind die Bilder zu unseren Feierlichkeiten zum 25. Tag der Deutschen Einheit mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Fraktions- und Parteivorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Frau Julia Klöckner online.
11.09.2015
Neuer Terminhinweis!
Die Fraktions- und Parteivorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz kommt zu unserer Veranstaltung am Tag der Deutschen Einheit nach Schwabsburg.
Weitere Informationen sind unter Termine nachzulesen.
02.08.2015
In der Galerie finden Sie mehrere Bilder über unsere Teilnahme am 80. Winzerfestumzug in Nierstein.
21.07.2015
Gestern Abend fand die erste Redaktionsteam Sitzung für die Stadtverbandszeitung "Die Plattform" statt.
Bis zum Herbst wollen wir eine Ausgabe zusammenstellen, die dann an alle Haushalte in Nierstein, Schwabsburg und Dexheim verteilt wird.
Dies stellt eine wichtige Ergänzung neben unserer Internetpräsenz dar.
Wir werden Euch immer wieder über den aktuellen Stand berichten.
30.06.2015
Ortsumgehung Nierstein B9/B420
Wenn sie mehr über die Ortsumgehung wissen wollen, Hintergründe, Raumordnungsunterlagen oder Überflugvideos der einzelnen Varianten, dann schauen sie sich diese Seite vom Landesbetrieb Mobiliät an:
29.06.2015
Neues auf der Homepage
In der Navigationsleiste finden sie nun auch eine Seite zur Geschichte der CDU Nierstein.
25.06.2015
Erstes Treffen vom Wahlkampfteam
In der letzten Vorstandssitzung hatte der Vorstand beschlossen, zur Bewältigung der anstehenden Landtagswahl 2016, ein kleines Team zur Vorbereitung der anfallenden Aufgaben einzusetzen.
Am Montag, 22.06.15 hatten sich mehrere Vorstandsmitglieder und CDU Mitglieder mit unserem Landtagskandidaten Michael Stork getroffen.
Hierbei erläuterte Herr Stork verschiedene Standpunkte und seine Themengebiete sowie der derzeit angedachte Wahlkampfverlauf.
Die CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim sicherte Herrn Stork ihre volle Unterstützung zu und wird in weiteren Treffen ihre Ideen einbringen und die Abläufe besprechen.
Wir werden hierzu immer wieder darüber berichten.
Weitere Infos und Kontaktdaten zu unserem Landtagskandidaten Michael Stork finden sie hier:
10.05.2015
Neue Vorstandsbilder
22.03.2015
Spende an KIKAM - Nachtrag zum Weihnachtsmarkt 2014
Wir hatten während des Weihnachtsmarktes an unserem Stand für KIKAM gesammelt und konnten 270 € überweisen!! Vielen Dank an alle Spenderinnen und Spender!
24.02.2015
Neues auf der Homepage
Auf der Startseite sind jetzt Neuigkeiten von der CDU Rheinland-Pfalz hinterlegt. Diese werden automatisch aktualisiert und sind unten nach der Facebookübersicht zu finden.
12.12.2014:
Die CDU Rheinland-Pfalz hatte in der Adventszeit alle Neumitglieder in Rheinland-Pfalz nach Mainz eingelanden.
Auch Neumitglieder der CDU Nierstein-Schwabsburg-Dexheim folgten der Einladung.
Besonders erfreulich war der Empfang, Kontakt und Betreuung durch die Parteivorsitzende Julia Klöckner, MdL, dem Generalsekretär Patrick
Schnieder, MdB und dem parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht, MdL. Alle Drei gaben einen Einblick in ihre Arbeit und hatten ein offenes Ohr für Fragen und
Anregungen der Neumitglieder.
Es war ein sehr interessanter und informativer Tag im Regierungsviertel, den die Verantwortlichen der CDU Geschäftsstelle organisiert hatten. Vielen Dank.
Weitere Bilder sind hier zu finden: Neumitgliedertreffen
Hier der Bericht auf der Internetseite der CDU Rheinland-Pfalz:
Etwa 1500 Rheinland-Pfälzer sind in diesem Jahr Mitglied der CDU geworden. 130 von ihnen begrüßte der Landesverband jetzt bei seinem traditionellen Neumitgliederempfang.
Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB, empfing die Gäste im Landtagsfoyer. "Die Zahl der Parteieintritte ist eine der besten in den vergangenen Jahren", sagte Patrick Schnieder.
"Wir freuen uns, dass Sie sich in unserer Partei engagieren. Das zeigt uns: Immer mehr Menschen sind davon überzeugt, dass die CDU die bessere Politik für Rheinland-Pfalz macht", sprach der
Generalsekretär die neuen Mitglieder an.
Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel begrüßte die Gäste ebenfalls, und er berichtete über die anstehende Renovierung des Landtagsgebäudes. Im Plenarsaal nahmen die Gäste auf den Sitzen der
Abgeordneten Platz.
Ralph Schrader, Mitarbeiter der Öffentlichkeitsarbeit des Landtags, erklärte den Gästen das parlamentarische System in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit Patrick Schnieder beantwortete er auch die Fragen der Gäste.
Viele wollen mitgestalten
Auch bei den anschließenden Besuchen in der CDU-Landtagsfraktion und in der Landesgeschäftsstelle zeigte sich: Wie die Politiker in Mainz handeln, beschäftigt die Bürger. Viele wollen Politik
mitgestalten – als Parteimitglieder und in kommunalen Ämtern.
Ob es das Versagen der rot-grünen Landesregierung am Nürburgring ist oder die Zukunft guter Bildungspolitik: Die neuen CDU-Mitglieder diskutierten engagiert mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden
Julia Klöckner, mit Hans-Josef Bracht, dem parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, und mit Fraktionsgeschäftsführer Andreas Göbel.
Immer ein offenes Ohr
„Die Mitarbeiter von Fraktion und Landesverband haben immer ein offenes Ohr für die Bürger in Rheinland-Pfalz“, sagte Julia Klöckner. Sie ermutigte die neuen Mitglieder, weiter engagiert zu
bleiben.
„Als Volkspartei der Mitte brauchen wir viele Menschen, die unsere Ideen teilen und unsere Politik mitgestalten“, sagte die Landesvorsitzende.
07.12.2014:
Neues auf der Homepage
Die Galerie ist jetzt online und darin finden sie Bilder von zurückliegenden Veranstaltungen.
29.10.2014
Seit heute ist die CDU Nierstein - Schwabsburg - Dexheim auch ganz offiziell auf Facebook vertreten.
Besuchen sie uns auch dort: hier zur Facebookseite
Quelle: Allgemeine Zeitung
Nierstein 24.09.2014
NIERSTEIN/DEXHEIM - (red). In ihrer jüngsten Versammlung haben die Mitglieder der CDU Nierstein-Dexheim-Schwabsburg ihren Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender wurde Tobias Bieker, der von seinen Stellvertretern Edwin Weinheimer und Carsten Ahr unterstützt wird. Zum Schriftführer wurde Peter Krämer gewählt, das Amt des Schatzmeisters übernimmt Kerim Teker. Dem Vorstand gehören weiterhin folgende Beisitzerinnen und Beisitzer an: Ursula Kumb, Eva Günther, Yannick Ehlke, Dr. Gregor Dillmann, Harald Baitinger, Hubert Horn sowie Michael Günther. Bieker bedankte sich bei dem bisherigen Vorsitzenden, Frederic Rodriguez, für seine geleistete Arbeit.
Die nächste Veranstaltung steht zudem bereits am Freitag, 3. Oktober, an. Der Stadtverband freut sich an diesem Tag auf einen Vortrag von Johannes Gerster zum Thema „25 Jahre Fall der Mauer“.